Überraschung bei den Parlamentswahlen in Slowenien: Der Bürgermeister von Ljubljana, Zoran Jankovic, und seine erst vor kurzem gegründete Mitte-Links-Partei “Positives Slowenien” haben mit rund 29 Prozent der abgegebenen Stimmen den Sieg davongetragen. Jankovic, der ehemalige Chef der größten slowenischen Supermarktkette, will das Land wie ein Unternehmen führen.
“Es ist offensichtlich, dass die Bürger ein anderes Slowenien wollen”, meinte er in einer ersten Reaktion. “Nach Janez Jansa und Borut Pajor wollen die Slowenen einen demokratischen, aber auch effizienten Staat.”
Eigentlich hatten Experten mit einem Sieg der konservativen Demokratischen Slowenischen Partei von Ex-Regierungschef Janez Jansa gerechnet. Aber Jansa, der in allen Umfragen geführt hatte, wurde mit 26,5 Prozent nur Zweiter.
“Wir sind sicher, dass dieses Ergebnis nichts mit der Vorverlegung der Wahlen zu tun hat”, so Jansa. “Aber wegen der Zersplitterung der Parteienlandschaft wird es schwierig, eine starke Koalition und eine stabile Regierung zu bilden.”
Dabei braucht das Land gerade jetzt Stabilität – denn die neue Regierung wird ein hartes Sparprogramm umsetzen müssen. Die Staatsverschuldung Sloweniens hat sich seit 2007 fast verdoppelt und liegt bei rund 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.