U S-Vizeaussenministerin Helen Tosher und ihr russischer Amtskollege Sergej Rjabkow haben einem US-Aussenamtssprecher zufolge am Mittwoch Fragen der strategischen Stabilität und das Problem einer europäischen Raketenabwehr besprochen.
“Gemäß der Aufgabe der Suche nach Wegen zu einer Verstärkung der strategischen Stabilität und zur Sicherung von mehr Transparenz in strategischen Beziehungen führten Helen Tosher und Sergej Rjabkow ein interministerielles Treffen der Arbeitsgruppe für Rüstungskontrolle und internationale Sicherheit durch”, betonte der Sprecher in einer schriftlichen Erklärung.
Die beiden Vizeaussenminister tauschten Ansichten über eine Reihe von Problemen des 21. Jahrhunderts, über die Rüstungskontrolle und die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen sowie über die strategische Stabilität und die Raketenabwehr aus.
Die Arbeitsgruppe war 2009 im Rahmen der russisch-amerikanischen Präsidialkommission für die Zusammenarbeit bei Rüstungsreduzierung und Raketenabwehr sowie bei der Festigung der Transparenz und der internationalen Sicherheit gebildet worden.
Die US-Pläne, ein Raketenabwehrsystem zu schaffen, das ihr Territorium zuverlässig gegen ballistische Raketen schützen soll, ist eines der Hauptprobleme in den russisch-amerikanischen Beziehungen.
Russland und die NATO hatten sich auf ihrem Gipfel im November 2010 in Lissabon geeinigt, beim Projekt zur Schaffung eines europäischen Raketenabwehrsystems zusammenzuarbeiten. Aber die Verhandlungen gerieten – nicht zuletzt aufgrund der Weigerung der USA, juristische Garantien für die Nichtausrichtung des beabsichtigten Raketenabwehrsystems gegen das russische strategische Potential zu geben – in eine Sackgasse.
Nach einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama am 12. November in Honolulu (Hawaii-Inseln) sagte der russische Staatschef Dmitri Medwedew, die Positionen von Moskau und Washington seien weit voneinander entfernt und Seiten müssten die Konsultationen fortsetzen.
Später hatte Medwedew eine Reihe von militärtechnischen und diplomatischen Maßnahmen bekannt gegeben, mit denen Russland auf die Entfaltung des Raketenabwehrsystems in Europa antworten werde. Als eine solche Maßnahme ist die Stationierung eines Raketensystems vom Typ Iskander im Gebiet Kaliningrad (russische Exklave an der Ostsee) vorgesehen.