D as postsowjetische Militärbündnis OVKS (CSTO), das sieben Ex-Sowjetrepubliken vereinigt, hat die Stationierung von Militärstützpunkten dritter Länder auf dem Territorium der OVKS-Mitglieder unter den Vorbehalt der kollektiven Zustimmung aller Mitgliedsstaaten gestellt, wie der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew am Dienstag mitteilte.
“Von nun an muss man die offizielle Zustimmung aller Mitglieder einholen, um militärische Strukturen außerregionaler Länder auf dem OVKS-Territorium unterzubringen”, sagte Nasarbajew nach einer Tagung des OVKS-Rats in Moskau. Der russische Präsident Dmitri Medwedew sagte seinerseits, diese “konsolidierende” Entscheidung sei im allgemeinen Einvernehmen getroffen worden.
Wie Medwedews Sprecherin Natalja Timakowa in einer Stellungnahme äußerte, betrachtet der Kreml diese Vereinbarung als einen Faktor für die Stabilität in Eurasien und als einen Beweis für die engen Beziehungen unter den Alliierten.
Zur OVKS (Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit) gehören neben Russland und Kasachstan auch Armenien, Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan und Weißrussland.
In Kirgistan befindet sich seit 2001 ein US-Luftwaffenstützpunkt. Die Basis auf dem Flughafen Manas der Hauptstadt Bischkek dient zur Unterstützung des Afghanistan-Einsatzes Enduring Freedom.
Der neue kirgisische Präsident, Almaz Atambajew, der am 1. Dezember vereidigt worden ist, macht sich für eine Auflösung des US-Stützpunktes stark: Die Basis widerspräche den Interessen seines Landes und setze Kirgistan der Gefahr eines Gegenschlages aus. Laut Vertrag zwischen Bischkek und Washington darf der Stützpunkt bis mindestens 2014 in dem zentralasiatischen Staat bleiben.