V on dem bevorstehenden Gipfel mit der Europäischen Union verspricht sich Russlands Präsident Dmitri Medwedew engere Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel.
“Wir widmen unserem Dialog mit der Europäischen Union immer Aufmerksamkeit”, sagte Medwedew am Mittwoch in Moskau, als er Beglaubigungsurkunden von ausländischen Botschaftern entgegennahm. Er hoffe, dass die Partner bei ihrem 28. Russland-EU-Gipfel am 14. und 15. Dezember in Brüssel den guten Willen zeigen, um die “vielseitigen Beziehungen” auszubauen.
Zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow mitgeteilt, dass Russland und die EU bei dem Gipfel unter anderem Maßnahmen zur Abschaffung der Visapflicht vereinbaren würden.
Der Gipfel findet vor dem Hintergrund der Kritik an den russischen Parlamentswahlen statt, bei denen die Regierungspartei Geeintes Russland am Sonntag nach Behördenangaben mehr als die Hälfte der Sitze in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) gewonnen hat.
Die Beobachter von der Organisation für Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) meldeten Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung. Am Montag und Dienstag kam es in Moskau und anderen Städten zu Protestaktionen gegen das Wahlergebnis. Viele Demonstranten landeten im Polizeigewahrsam.