D er russische Präsident Dmitri Medwedew hat seine voraussichtlich letzte Rede an die Nation gehalten. Im kommenden Jahr tritt er nicht zur Präsidentschaftswahl an. Er hat mit Regierungschef Wladimir Putin einen Ämtertausch vereinbart.
Medwedew: Demokratie ja, Chaos nein
Medwedew hob in seiner Rede hervor, dass es Russland so gut wie nie zuvor gehe und nahm auch zu der jüngsten Protestwelle Stellung: “Die Menschen haben das Recht ihre Meinung kundzutun. Doch jegliche Versuche, die Russen zu manipulieren, in die Irre zu führen oder Unruhen zu provozieren, werden nicht toleriert werden. Wir werden Provokateuren und Extremisten nicht erlauben, unsere Gesellschaft zu bedrohen. Wir werden auch keinerlei Einmischung aus dem Ausland tolerieren.”
Medwedew sprach sich auch für eine Reform des politischen Systems aus. Alle Bürgerinnen und Bürger müssten die Möglichkeit haben sich aktiv am politischen Geschehen zu beteiligen.
Am Samstag findet die nächste Demonstration der Regierungsgegner statt, sie werfen der Regierung Wahlbetrug vor.
2011-12-22 09:13:12 – RF/euronews
