T rotz westlicher Sanktionen hat Russland laut Kreml-Sprecher Sergej Prichodko vorerst nicht vor, die Zusammenarbeit mit Syrien abzubauen.
Weil der UN-Sicherheitsrat keine Sanktionen gegen Syrien beschlossen habe, “arbeiten wir in dem Umfang (mit Syrien – Red.) zusammen, den wir für nötig halten”, sagte Prichodko, Berater von Präsident Dmitri Medwedew, am Mittwoch.
In Syrien dauern seit Mitte März gewaltsame Proteste gegen Präsident Baschar Assad an, der zwar Reformen angekündigt hat, jedoch offenbar Gewalt gegen die Demonstranten einsetzt. Nach UN-Angaben sind bei den Unruhen bereits 5.000 Menschen getötet worden. Westliche Staaten und die Arabische Liga haben Sanktionen gegen Syrien verhängt.
Die Verabschiedung von Sanktionen gegen Syrien im UN-Sicherheitsrat war im Oktober am Veto von Russland und China gescheitert. Die von Grossbritannien, Frankreich und Deutschland unterbreitete Resolution sollte dem Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad Sanktionen in Aussicht stellen, wenn die Gewalt gegen Zivilpersonen im Land nicht eingestellt wird.
Russland begründete sein Veto mit dem Wunsch, das “libysche Szenario” in Syrien zu verhindern, weil der Resolutionsentwurf ein militärisches Eingreifen in Syrien nicht ausschliesse. Das Scheitern der Resolution löste bei der syrischen Opposition gespaltene Reaktionen aus.