D er russische Präsident Dmitri Medwedew hat laut dem Kreml-Pressedienst am Donnerstag den Vertrag über die Eurasische Wirtschaftskommission (EAWK) ratifiziert.
Die Eurasische Wirtschaftskommission ist ein internationales Verwaltungsgremium, das sich mit der Integration im gemeinsamen Raum Russland – Kasachstan – Weißrussland beschäftigt. Die Kommission soll ihre Arbeit am 1. Januar 2012 aufnehmen und ab 1. Juli 2012, sobald sie die Vollmachten dafür bekommt, die Kommission der Dreier-Zollunion (Russland – Kasachstan – Weißrussland) ablösen.
Die Eurasische Wirtschaftskommission setzt sich aus dem EAWK-Rat und dem Kollegium zusammen. Im EAWK-Rat soll je ein Vizepremier der Mitgliedsländer vertreten sein, im Kommissionskollegium je drei Vertreter von jedem Teilnehmerland.
Die EAWK ist berechtigt, eigene Departements zu bilden, die die unterstellten Branchen kontrollieren und entsprechende Entscheidungen treffen dürfen.
Wie der Präsident Kasachstans, Nursultan Nasarbajew, am 18. November in einer gemeinsamen Pressekonferenz der Staatschefs von Russland, Kasachstan und Weißrussland mitteilte, wird der russische Minister für Industrie und Handel, Viktor Christenko, das EAWK-Kollegium in den nächsten vier Jahren leiten.
Der gemeinsame Wirtschaftsraum Russlands, Kasachstans und Weißrusslands beginnt am 1. Januar 2012 zu funktionieren.