W ie schon beim EU-Gipfel im Oktober versuchen die Staats- und Regierungschefs, allen voran die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, am Donnerstag und Freitag erneut, Lösungen für die Eurokrise zu finden.
Berlin und Paris wollen automatische Sanktionen für Schuldensünder in den EU-Verträgen verankern – was vielen Ländern nicht gefällt. Für zusätzliche Anspannung sorgt die US-Ratingagentur Standard & Poor’s, die nicht nur fast allen Eurostaaten, sondern auch einer Reihe von Großbanken mit einer Herabstufung droht.
Frankreichs Regierungschef Francois Fillon versucht, all dies als Herausforderung zu sehen. Die Entscheidung von Standard & Poor’s , die Euroländer unter Beobachtung zu stellen, sei ein Anstoß für die ganze Eurozone, schnellstens den Weg der Reformen einzuschlagen, sagte er. Die Eurostaaten bräuchten mehr Möglichkeiten, auf Probleme zu reagieren und effizienter zu handeln. Standard & Poor’s habe die Herausforderung in den Raum gestellt und man müsse ihr nun begegnen.
Einer der sich querstellen könnte ist der britische Premierminister David Cameron. Er kündigte an, mit aller Härte für die Interessen Grossbritanniens zu kämpfen und Änderungen der EU-Verträge nur zu akzeptieren, wenn eine Klausel zum Schutz der britischen Interessen enthalten sei. Den EU-Staats- und Regierungschefs stehen zwei harte Tage bevor.