D ie USA und ihre NATO-Partner lassen laut der US-amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton nicht zu, dass der geplante Raketenschild in Europa am Widerstand eines dritten Landes scheitert.
„Keiner der Verbündeten in der NATO lässt ein Land außerhalb der Allianz die Entscheidung der NATO, sich mit einer Raketenabwehr zu verteidigen, mit einem Veto belegen“, sagte Clinton heute in Brüssel.
Sie betonte, der entstehende Raketenschirm für Europa „wird und kann Russlands atomare Abschreckungskräfte nicht gefährden“. Nicht von Russland, sondern von anderen Regionen gehe die Gefahr des Einsatzes von ballistischen Raketen aus, so Clinton.
Deshalb diene der Raketenschild zum Schutz nicht vor Russland, sondern vor dem Iran und anderen Staaten, die Raketentechnologien bereits besitzen oder danach streben würden.
Russland und die NATO hatten sich bereits im November 2010 auf eine Kooperation bei der Raketenabwehr in Europa geeinigt. Die Verhandlungen verliefen jedoch im Sand, weil die USA die Forderung Russlands abgelehnt haben, rechtsverbindlich zu garantieren, dass der entstehende Raketenschirm nicht Russlands Atomraketen zum Ziel habe.
Im November dieses Jahres gab Russlands Staatschef Dmitri Medwedew eine Reihe von militärischen Maßnahmen bekannt, um den entstehenden US-Raketenschild in Europa zu neutralisieren. Das Paket reicht von der Aufstellung neuer Angriffswaffen über die Modernisierung der Atomraketen bis zu einem möglichen Ausstieg aus den Abrüstungsverträgen.