Russland-NATO-Rat: Moskau legt Raketenabwehr-Pläne vor

Russland und die NATO hatten sich auf ihrem Gipfel im November 2010 in Lissabon geeinigt, beim Projekt zur Schaffung eines europäischen Raketenabwehrsystems zusammenzuarbeiten

- von Presseticker  -

I n einer Sitzung des Russland- NATO-Rates auf Ebene der Außenminister, die heute in Brüssel stattfindet, wird Russland sein geplantes Vorgehen bei einer möglichen Zusammenarbeit im Raketenabwehrbereich vorlegen, teilte das russische Außenministerium mit.
Die russische Delegation wird von Außenminister Sergej Lawrow geleitet.

Russland-NATO-Rat: Moskau legt Raketenabwehr-Pläne vor

Russland-NATO-Rat: Moskau legt Raketenabwehr-Pläne vor

Nach Meinung der russischen Seite gibt es bei der Zusammenarbeit mit der NATO im Kampf gegen allgemeine Risiken und Bedrohungen – Terrorismus, die Piraterie, technische Katastrophen und Naturkatastrophen sowie die Drogengefahr aus Afghanistan – positive Ergebnisse. Zugleich bleiben ernsthafte Divergenzen zu Fragen, die die Sicherheitsinteressen beider Länder tangieren, bestehen, hieß es.

Es handle sich dabei um die Pläne der USA und der NATO zur Schaffung eines Raketenabwehrsystems in Europa und um die Handlungen der Koalition unter der Führung der NATO in Libyen.

In der Sitzung soll den Ministern die russische Vorgehensweise bei einem möglichen Zusammenwirken im Raketenabwehrbereich im Zusammenhang mit der Erklärung des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew vom 23. November vorgelegt werden. In dieser Erklärung wurde ein weiteres Mal der Akzent auf die Notwendigkeit von deutlichen Garantien gesetzt, dass das beabsichtigte Raketenabwehrsystem in Europa nicht gegen das russische strategische Potential gerichtet ist.

Russland erwarte einen ernsthaften und aufrichtigen Libyen-Dialog mit der NATO. Weitere Themen sind die Situation in Afghanistan, die Kontrolle über die konventionellen Waffen in Europa und die Raketenabwehr.

In der Sitzung sollen auch die Zwischenergebnisse der Umsetzung der auf dem Russland- NATO-Gipfel in Lissabon getroffenen Vereinbarungen über die “Gestaltung einer echten strategischen modernisierten Partnerschaft zwischen Russland und der Nordatlantikallianz anhand der Prinzipien Unteilbarkeit,  Sicherheit, gegenseitiges Vertrauen, Transparenz und Voraussagbarkeit zwecks der Schaffung eines einheitlichen Raumes von Frieden, Sicherheit und Stabilität im Euro-Atlantik” ausgewertet werden.

Außerdem sollen in der Sitzung des Russland- NATO-Rates die Meinungen zur Situation in Afghanistan, darunter zu den Plänen der Allianz für den Abbau der internationalen militärischen Präsenz in Afghanistan bis 2014, ausgetauscht werden. Russland trete für die Anbahnung einer Zusammenarbeit zwischen der NATO und den internationalen Kräften zur Förderung der Sicherheit in Afghanistan einerseits und der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit andererseits ein, die ein ernsthaftes Potential im Kampf gegen den afghanischen Terrorismus und die Drogenbedrohung besitze.

Russland und die NATO hatten sich auf ihrem Gipfel im November 2010 in Lissabon geeinigt, beim Projekt zur Schaffung eines europäischen Raketenabwehrsystems zusammenzuarbeiten. Aber die Verhandlungen gerieten – nicht zuletzt aufgrund der Weigerung der USA, juristische Garantien für die Nichtausrichtung des beabsichtigten Raketenabwehrsystems gegen das russische strategische Potential zu geben, – in eine Sackgasse.

Vorige Woche hat der russische Präsident Dmitri Medwedew einen Komplex von militärtechnischen und diplomatischen Maßnahmen bekannt gegeben, mit denen Russland auf die Entfaltung des Raketenabwehrsystems in Europa antworten werde. Als eine solcher Maßnahmen ist die Stationierung eines Raketensystems vom Typ Iskander im Gebiet Kaliningrad (russische Exklave an der Ostsee) vorgesehen.

2011-12-08 07:41:00 – RF/RIA Novosti

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