Hamburger Erklärung zum Kurs der Linkspartei in Sachen Israel

Aus Anlass dieser Intrige setzt nunmehr die Parteiführung den Boykott israelischer Waren mit Judenhass und Nazi-Umtrieben gleich.

- von Presseticker  -

W ir, Gruppen und Einzelne, sind Teil der Friedensbewegung, die sich gegen Unterdrückung und Krieg wendet. Wir befürworten, wie der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke Duisburg, Hermann Dierkes, im Einklang mit palästinensischen und jüdisch-israelischen Friedensfreunden den Boykott israelischer Waren [1], anerkennen aber die Notwendigkeit der Diskussion über die BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestition, Sanktionen).

Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende der SED/PDS/Linke

Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende der SED/PDS/Linke

Uns alle eint das Erschrecken über folgende Erklärung der Parteiführung der LINKEN:

„Nachdem ein entsprechendes Flugblatt auf der Internetseite der LINKEN Duisburg erschienen war, verurteilte der Geschäftsführende Parteivorstand ganz klar Aufrufe zum Boykott israelischer Waren. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei keinen Platz.
Wir treten überall und entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextreme Handlungen auf. Dazu gehört ebenso, dass wir Aufrufe zum Boykott israelischer Waren klar verurteilen.“ [2]

Das gemeinte Flugblatt auf einer Unterseite des Duisburger Kreisverbandes ist ihm zweifelsfrei von Feinden der Partei untergeschoben worden. [3]
Aus Anlaß dieser Intrige setzt nunmehr die Parteiführung den Boykott israelischer Waren mit Judenhaß und Nazi-Umtrieben gleich.

Die Parteiführung schwingt die Antisemitismuskeule und die Nazi-Keule. Sollte sich die Führung damit durchsetzen, so wird die Partei Die Linke das sein, was die übrigen Parteien längst sind: Claqueur der Herrschenden und Pöstchenverteiler.

Dann werden wir ohne sie für den Frieden kämpfen.

[[Unterschriften, Stand 17. Mai 2011, 17:00 Uhr. Weitere Unterschriften folgen.

[[A. Gruppen
[[BDS Gruppe Berlin
[[ Deutsch-Palästinensischer Frauenverein, Regionalgruppe Hamburg
[[ Nahostkomitee in der Berliner Friedenskoordination

[[B. Einzelne
[[Erhard Arendt, Das Palästina Portal
[[ Winfried Belz
[[ Hanna Braun, Großbritannien
[[ Hartmut Barth-Engelbart, Schriftsteller
[[ Volker Bräutigam
[[ Elias Davidsson, Komponist und Menschenrechtler, Bonn
[[ Brigitte Dottke (im Namen der Hamburger BDS-Aktivistinnen)
[[ Doris Engelhardt, Amtsvormünderin, Zürich
[[ Anneliese Fikentscher
[[ Sylvia Finzi, Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost
[[ Ron Ganzfried
[[ Wolf Gauer, São Paulo SP, Brasilien
[[ Joachim Guilliard, Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg
[[ Dr. Matthias Gockel, Friedrich-Schiller-Universität Jena
[[ Anis Hamadeh, Mainz
[[ Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes
[[ Evelyn Hecht-Galinski
[[ Iris Hefets, Kritische Juden und Israelis, Berlin
[[ Familie Heizmann, Basel-Arlesheim
[[ Sibylle Hoffmann
[[ Dr. Thomas Hohnerlein, Berlin-Köpenick
[[ Nora Hoppe, Berlin
[[ Dieter Kaltenhäuser, Breisach im Breisgau
[[ Elisabeth Kaltenhäuser, Breisach im Breisgau
[[ Claudia Karas, Frankfurt, Aktionsbündnis für einen gerechten Frieden in Palästina
[[ Annette Klepzig, Mitglied bei Pax Christi
[[ Ingrid Koschmieder
[[ Dr. Manfred Lotze, Hamburg
[[ Dr. Carlo Malaguerra, Bern, ehem. Direktor des Schweizer Bundesamtes für Statistik
[[ Tariq Marzbaan, Berlin
[[ Andreas Neumann
[[ Attia Rajab, Stuttgart
[[ Verena Rajab, Stuttgart
[[ Klaus von Raussendorff, Publizist, Bonn
[[ Prof. C. Dorothee Roer, Die LINKE, Frankfurt/M.
[[ Dr. Ingo Roer, Palästinaforum Nahost Frankfurt/M.
[[ Ellen Rohlfs
[[ Tyll Ruhtenberg
[[ Günter Schenk, Straßburg, membre du C.A. du Collectif Judéo-Arabe et Citoyen pour la Paix, Strasbourg, Coordination de l'Appel de Strasbourg pour une Paix juste au Proche-Orient
[[ Achim Schuster, Hamburg
[[ Thomas Siemon
[[ Peter Silbereisen, Wiesbaden
[[ Eyal Sivan, Regisseur, Frankreich / Israel
[[ Thomas Immanuel Steinberg, SteinbergRecherche.com
[[ Esther Thomsen
[[ Verena Tobler Linder, Soziologin, Ethnologin, Zürich
[[ Dr. med. Jens Wagner, Die Linke Stade
[[ Viktoria Waltz, Dortmund
[[ Samy Yildirim, Zaanstreek/Waterland, Niederlande
[[ Jane Zahn, Kabarettistin und Liedermacherin

  1. Irrtümlich war Hermann Dierkes als Vorsitzender des Kreisverbandes Duisburg bezeichnet worden. Tatsächlich ist er Fraktionsvorsitzender. Hermann Dierkes hat unsere “Hamburger Erklärung zum Kurs der Linkspartei in Sachen Israel” bemängelt. Er wird sich demnächst auf einer Plattform im Rahmen eines neu konstitutierten Arbeitskreises Gerechter Frieden in Nahost zur Sache äußern.
  2. Sofortinformation - Sitzung am 30. April und Geschäftsführender PV am 2. Mai
  3. Antisemitismus oder Desinformation?: Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant, 06.05.2011

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