D ie deutsche Friedensbewegung (FbK) verurteilt die jüngsten Luftangriffe der USA auf Syrien. Für diesen erneuten Kriegsakt gegen einen souveränen Staat liegt einmal mehr keine Legitimation durch die UNO vor.
Der von “Commander-in-Chief” Donald Trump zu verantwortende Angriff ist nach den Normen des internationalen Völkerrechts ein Kriegsverbrechen.
Auch unter dem neuen US-Präsidenten hat sich an der jahrzehntelangen Aggressionspolitik des Imperialismus offenbar nichts geändert. Krieg, Massenmord, Terror und Zerstörung, Vertreibung und Elend bilden mittlerweile den globalen Alltag. Das ist die “New World Order”, welche die USA über den gesamten Planeten auszubreiten suchen.
Der Weltfrieden ist in Gefahr. Erheben wir alle gemeinsam unsere Stimme für reale Friedenspolitik und setzen dem imperialen Krieg unser solidarisches Handeln entgegen!
Die Friedensbewegung fordert in ihrem Grundsatzpapier:
• Raus aus der NATO
und Abzug aller US-Truppen und Geheimdiensteinrichtungen aus Deutschland und Europa
• Stopp deutscher Kriegsbeteiligung und Verbot von Rüstungsexporten
Abzug aller deutschen Soldaten und militärischer Infrastruktur aus Auslandseinsätzen, Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter sollen grundsätzlich nicht exportiert werden
• Kein Drohnenkrieg von deutschem Boden
Der von Ramstein aus koordinierte US-Drohnenkrieg ist völkerrechtswidrig und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit
• Keine Atomwaffen in Deutschland
Rund 80 Prozent der Bürger sprechen sich in Umfragen gegen Atomwaffen aus, dennoch sind im rheinland-pfälzischen Büchel US-Atomwaffen stationiert, stellt die BRD Flugzeuge und Piloten für den Einsatz zur Verfügung und die BRD beteiligt sich an der Nuklearen Planungsgruppe der NATO
• Keine Ermächtigungsgesetze wie TTIP und Co.
Das sog. “Freihandelsabkommen” TTIP und ähnliche Rechtsnormen bedeuten die Entmachtung demokratischer Strukturen und Institutionen und dienen der Festigung des uneingeschränkten Machtanspruchs des globalen Imperialismus
• Stopp der Totalüberwachung
Privatsphäre und das informationelle Selbstbestimmungsrecht sind demokratische Grundrechte, daher soll die flächendeckende Überwachung aller Bürger und deren Kommunikation eingestellt und als Straftat verfolgt werden
Friedensbewegung bundesweite Koordination, FbK Presse 07.04.2017
→ Friedensbewegung.info
Nicht in unserem Namen, kein Krieg von deutschem Boden!
Bundeswehr raus aus dem eskalierenden Stellvertreterkrieg
in Syrien! Raus aus der NATO!
Friedensdemonstration in Dresden am Sonntag, 9. April
Wir wehren uns gegen Hetze und Aggression, gegen Militarisierung und Kriegspolitik. Deutsche Doppelmoral entlarven, denn von Deutschland soll nie wieder Krieg ausgehen!
Kommt alle zur Friedensdemonstration in Dresden am Sonntag, 9. April, 16:00 Uhr, Goldener Reiter, Hauptstr.
Organisiert weitere Friedensdemonstrationen in eurer Stadt!
Aufruf zur Friedensdemonstration in Dresden am Sonntag, 9. April 2017
Friedensbewegung bundesweite Koordination, FbK Presse 07.04.2017
→ Friedensbewegung.info
Friedensdemonstration in Dresden, 09.04.2017
Vielen Dank an alle, die in Dresden heute für den Abzug der Bundeswehr aus Syrien auf die Straße gegangen sind! Wir hatten eine super Aktion zusammen und wir haben das Gesicht Dresdens heute wieder einmal verändert.
Gemeinsam haben wir in der Landeshauptstadt ein Zeichen gegen Krieg und mediale Desinformation gesetzt und vielen Menschen gezeigt, dass es anders geht.
Demonstration der Friedensbewegung in Dresden, 09.04.2017
Wir wollen keine Kriegshetze und warten auf keinen Aufruf durch die Propagandapresse, um für Frieden und Gerechtigkeit einzutreten. Und wir werden als Menschen nicht schweigend zuschauen, wenn in unserem Namen imperialistische Angriffskriege entfesselt werden.
Wir lassen uns auch in Zukunft das freie Denken und Handeln im Namen der Menschenwürde nicht verbieten. Und immer mehr Menschen werden aktiv und unterstützen die Friedensbewegung in Dresden -und überall in Deutschland!
Vielen Dank an alle Helfer, und viele Grüße aus Dresden an alle friedensbewegten Menschen! Wir lassen uns nicht unterkriegen, und gehen weiter zusammen auf die Straße.
Peace und bis bald!
Für alle Dresdner: Wir sehen uns morgen wieder, beim 3-jährigen Jubiläum der Mahnwache für Frieden Dresden!
Jeden Montag, 19 Uhr, auf dem Jorge-Gomondai-Platz
Mahnwache für Frieden Dresden, 09.04.2017
FbK Presse
