D er Iran strebt nach einer möglichst baldigen Regelung des Atom-Problems im Rahmen des internationalen Völkerrechts und erwartet von Russland neue Schritte in diese Richtung, sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani (Rohani) heute bei seinem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in der Hauptstadt Kirgisistans, Bischkek.
Auf dem Gebiet der iranischen Atom-Frage „hat Russland bereits wichtige Schritte unternommen. Heute besteht die beste Möglichkeit für neue Schritte Russlands“, erklärte Rouhani.
Darüber hinaus billigte er die russische Initiative zur Herstellung einer internationalen Kontrolle über die C-Waffen-Vorräte in Syrien und betonte: „Die Syrien-initiative Russlands sowie die Schritte der Regierung Syriens geben uns Hoffnung darauf, dass wir einen neuen Krieg in der Region vermeiden können.“
Putin betonte seinerseits, dass „es sich heute in den internationalen Angelegenheiten um das iranische Atom-Problem dreht. Wir in Russland sind uns aber auch dessen bewusst, dass der Iran ein guter Nachbar von uns ist.
Wir hatten eine umfangreiche Kooperation miteinander und werden sie bestimmt auch weiterhin haben“, fügte der russische Präsident hinzu.
Garantien für den friedlichen Charakter des Atomprogramms
Der Iran könnte in kurzer Zeit Garantien für den friedlichen Charakter seines Atomprogramms geben, unter der Bedingung, dass sein Recht auf eine eigene Atomenergetik, darunter die Urananreicherung, respektiert wird, erklärte der iranische Präsident Hassan Rouhani in Bischkek.
„Ich erkläre, dass nur beim Vorhandensein des politischen Willens, bei gegenseitiger Achtung und bei der Sicherung der gemeinsamen Interessen und nur unter Wahrung der Rechte des iranischen Volkes der friedliche Charakter des Atomprogramms des Iran garantiert werden kann“, so Rouhani.
„Die diesbezügliche Garantie könnte in kurzer Zeit durch die Festigung des gegenseitigen Vertrauens geschaffen werden“, so der iranische Staatschef.
Ihm zufolge setzt sich der Iran für die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen ein, mit dem Ziel, die internationale Stabilität zu erhalten.
Ausgehend von seinen rechtlichen Verpflichtungen, von seinen religiösen und ethischen Lehren sowie aus strategischen Erwägungen heraus halte der Iran am Atomwaffensperrvertrag fest und „hebt das unbestreitbare Recht aller Vertragsteilnehmer auf eine friedliche Nutzung von Atomtechnologien, darunter der Urananreicherung, hervor“.
Laut Rouhani lehnen die meisten UNO-Mitglieder „die unbegründeten und illegitimen und politisch motivierten Sanktionen gegen den Iran ab. Diese Sanktionen sind ein unzivilisierter und gefährlicher Präzedenzfall, der zynisch gegen die einfachen Zivilbürger des Landes gerichtet ist und darauf abzielt, die Entwicklung im Iran zu untergraben“, so Rouhani.
Der iranische Staatschef merkte an, manche Länder „sind nicht imstande, aus der verhängnisvollen Spirale alter kolonialer Vorstellungen herauszukommen, und sprechen aus alter Gewohnheit mit anderen Völkern noch immer die Sprache der Gewalt und des Diktats“.
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