D ie Vereinten Nationen (UNO) haben “Israel” für seine Siedlungspolitik scharf verurteilt. Nach Einschätzung von UN-Experten verstößt sie gegen Artikel 47 der 4. Genfer Konvention.
Der Transfer von Zivilbevölkerung in besetze Gebiete könne auch ein Kriegsverbrechen darstellen, das unter die Jurisdiktion des Internationalen Strafgerichtshof falle, heisst es in einem heute veröffentlichten Bericht einer Expertenkomission des UN-Menschenrechtsrates in Genf.
UNO: Israels Siedlungspolitik ist Kriegsverbrechen
„Es ist das erste Mal, dass wir einen historischen Hintergrund für die Siedlungspolitik finden. Die israelischen Regierungen haben manchmal offen, manchmal auf internationaler Bühne nicht so offen, die Siedler unterstützt.
Aber sie hatten immer die volle Planungshoheit über diese Siedlungen“, stellt Kommissionsvorsitzende Christine Chanet fest.
Die Expertenkomission bestand aus drei Frauen aus Pakistan, Frankreich und Botswana. “Israel” wies den Bericht umgehend als “voreingenommen” und “kontraproduktiv” zurück.
Karte der Okkupation Palästinas 1946-2008
RF/euronews
mehr Nachrichten zum Thema
→ Palästina: Ethnische Vertreibung im Westjordanland geht weiter, 13.01.2013
→ Siedlungspolitik isoliert Israel mehr und mehr, 18.12.2012
→ Die Palästinenser werden in die Wüste geschickt, 06.12.2012
→ Internationale Proteste gegen zionistische Siedlungspolitik, 03.12.2012
→ UNO: Der Staat heisst Palästina!, 29.11.2012
→ Filmdokumentation: Palästina – Al Nakba
