Chinas Aussenministerium zu Nordkorea und Syrien

D er Sprecher des chinesischen Aussenministeruims, Hong Lei, hat heute Stellung zum nordkoreanischen Satellitenstart und zur Syrien-Krise genommen.

Dabei sagte Hong Lei, die Lage auf der koreanischen Halbinsel sei instabiler und unsicherer geworden. Der Schritt Nordkoreas zeige die Notwendigkeit der Wiederaufnahme der Sechser-Gespräche zur Denuklearisierung der Halbinsel.

China Flagge

Zudem äusserte sich Hong Lei zur Anerkennung des syrischen Oppositionsbündnisses “Nationale Koalition” als legitime Vertretung des syrischen Volkes durch die “Gruppe der Freunde Syriens”.
Dazu bekräftigte Hong Lei, dass die Zukunft des Landes vom syrischen Volk selbst bestimmt werden müsse. Vorrangigste Aufgabe sei es, die Gewalt einzustellen und schnellstmöglich einen vom Volk geleiteten politischen Übergangsprozess zu beginnen.

Der Sprecher reagierte ausserdem auf mögliche Beschränkungen der EU gegen die chinesischen Telekommunikationsfirmen Huawei und ZTE.

Die EU-Wettbewerbskommission hatte beiden Firmen vorgeworfen, mit Dumpingpreisen den Markt in Europa zu stören.
Dazu forderte Hung Lei die EU auf, über diesen Einzelfall hinaus die gesamte bilaterale Zusammenarbeit in Wirtschaft und Handel zu berücksichtigen und Handelsprotektionismus sowie jegliche Einschränkungen zu vermeiden.

RF/cri

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