D ie Konferenz zur Etablierung einer Zone frei von Massenvernichtungswaffen im Nahen und Mittleren Osten wird laut der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) auf unbefristete Zeit verschoben. Sie sollte Mitte Dezember in Helsinki stattfinden.
Die zivilgesellschaftliche Konferenz Mittlerer Osten ohne Massenvernichtungswaffen dagegen findet vom 14.-16. Dezember wie geplant in Helsinki statt.
Delegierte aus dem Nahen und Mittleren Osten und Europa werden sich treffen, um über eine Strategie zu sprechen, wie politischer Druck von unten für eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen in der Region aussehen kann.
Vertreter der Kampagne atomwaffenfrei.jetzt nehmen an der Konferenz teil.
Regina Hagen, Sprecherin der Kampagne atomwaffenfrei.jetzt mahnt, dass eine Verschiebung der Staatskonferenz den Vertrag zur Nichtverbreitung von Atomwaffen (NVV) in Gefahr bringen könnte.
Bei der Überprüfungskonferenz des NVV 2010 wurde ein Paket von Maßnahmen verabschiedet, eine davon war die Staatskonferenz in Helsinki. Ohne die Konferenz – die nach Angaben von hochrangigen Diplomaten nicht mehr vor der nächsten Überprüfungskonferenz 2015 stattfinden soll – würden die arabischen Staaten und der Iran keinen Anreiz mehr sehen, den Vertrag aufrecht zu halten und auf eigene Atomwaffen zu verzichten.
Die Kampagne atomwaffenfrei.jetzt zielt auf einen allgemeinen Vertrag zur Abschaffung aller Atomwaffen als Erfüllung der Abrüstungsverpflichtung im NVV.
„Mit der Verschiebung der Konferenz ist die erste Hürde auf dem Weg zur atomwaffenfreien Welt noch grösser geworden. Man kann sogar von einer Blockade sprechen.
Der Konflikt über Atomwaffen im Nahen und Mittleren Osten ist ein neuralgischer Punkt für die weltweite Abschaffung aller Atomwaffen, und eine Bearbeitung dieses Konflikts ist für die weitere Abrüstung unerlässlich“, so Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW und Sprecherin der Kampagne.
U.a. werden folgende Personen nach Helsinki fahren, um an der zivilgesellschaftlichen Konferenz teilzunehmen:
Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW und Sprecherin der Kampagne atomwaffenfrei.jetzt
Mayra Castro und Christian Ciobanu, Europäisches Jugendnetzwerks für Abrüstung Ban All Nukes generation (BANg)
Mohssen Massarat, Leiter des Projekts Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (KSZMNO)
Sharon Dolev, Leiterin der israelischen Abrüstungsbewegung International Campaign to Abolition Nuclear Weapons (ICAN)
RF/IPPNW
