A m Donnerstag bestätigte der Minister für Gefangenenangelegenheiten Issa Qaraqe in einer Presseerklärung, dass die palästinensische Gefangenenbewegung – ein Zusammenschluss palästinensischer Gefangener unterschiedlicher politischer Überzeugungen, die in zionistischen (israelischen) Gefängnissen inhaftiert sind – ein neues nationales Programm eingeführt hat, indem sie darauf beteuern, als dem humanitären Völkerrecht entsprechende Kriegsgefangene anerkannt zu werden.
Qaraqe fügte hinzu, dass das neue Programm einer Kampagne entspricht, bzw. mit dieser Hand in Hand geht, für die sich verschiedene Menschenrechtsgruppen einsetzen. Diese wollen Druck auf das zionistische Regime ausüben und sie dazu bringen, die Gefangenen gemäß der Genfer Abkommen III und IV als Kriegsgefangene zu behandeln und sie nicht mehr dem israelischen Militärrecht sondern dem humanitärem Völkerrecht auszusetzen.
Palästinensische Gefangene und ihre Vertretenden planen, das Programm im September vor dem UNO-Menschenrechtsrat und der UN-Vollversammlung vorzustellen. Auch sollte die PA das Programm rechtlich annehmen.
Qaraqe erklärte, dass das Ministerium für Gefangenenangelegenheiten einen Entwurf des Programms bereits vor drei Jahren entworfen und es auf einigen internationalen Konferenzen vorgestellt hat.
Die Palästinensische Autonomiebehörde und ihr Präsident Mahmoud Abbas verkündeten ihre Unterstützung und erklärten, dass das Programm eine der Prioritäten auf der bevorstehenden internationalen Konferenz für Gefangene, die im Dezember im Iraq stattfinden wird, sein wird.
Dies folgt einem Beschluss der Arabischen Liga, die Gefangenenproblematik zu internationalisieren.
Auch sagte Qaraqe, dass der palästinensische Rechtsausschuss in Zusammenarbeit mit dem palästinensischen Aussenministerium in naher Zukunft einen Arbeitsplan bezüglich der Gefangenenproblematik erstellen wird.
RF/PNN
