P rivate Investoren werden in China mehr Möglichkeiten erhalten, in die Rüstungsindustrie zu investieren. Das berichtet die Zeitung China Daily, bezogen auf den Beschluss des Ausschusses für Verteidigung, Wissenschaft, Technologie und Industrie China und dem Obersten Kommando der Volksbefreiungsarmee (PLA).
Die Volksbefreiungsarmee sollte sich eigentlich nicht über Finanzierung beklagen. In den letzten Jahren wurde der Verteidigungshaushalt jährlich um mehr als 10 Prozent aufgestockt, in diesem Jahr gab es eine Erhöhung um 11%.
Chinas Verteidigungsausgaben wachsen schneller als das BIP.
Militärparade zum 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China, Beijing 01.10.2009
Die Erhöhung der Kampfkraft der sog. Volksbefreiungsarmee hat für Beijing angesichts der internationalen – imperialen – Entwicklung hohe Priorität. Es wird nicht nur mehr investiert, sondern man ist auch auf der Suche nach weiteren Finanzierungsquellen für die Verteidigungsprogramme.
Nun werden private, kapitalistische Unternehmen in der Lage sein, an der Entwicklung und Produktion von Waffen sowie an der Umstrukturierung der staatlichen Unternehmen der Verteidigung, des Rüstungssektors teilzunehmen. Später soll die Liste erweitert und die Entwicklung und Produktion festgelegt werden, an welchen Waffenprogrammen sich privatkapitalistische Investoren mit Geld bzw. Investitionen beteiligen können.
Militärparade zum 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China, Beijing 01.10.2009
Das neue Dekret sieht vor, dass der Zugang zu diesem Sektor nur Investoren vom chinesischen Festland vorbehalten bleibt.
Bislang konnten sich private Investoren lediglich an der Lieferung von Komponenten und einiger Materialien für die Rüstungsindustrie beteiligen, nicht jedoch an grossen Projekten.
Jetzt wird China die Umsetzung einer Reihe grosser Entwicklungsprojekte zur Produktion neuer Kampfflugzeuge, Flugzeugträger und dem Bau weiterer Kriegsschiffe, sowie der Entwicklung ambitionierter Raumfahrt-Programme, der Optimierung strategischer Instrumente für den modernen Informations-Krieg und der Computer-Netzwerke angehen.
Die Beschaffung privaten Kapitals für die Rüstungsindustrie wird der sog. Volksbefreiungsarmee zusätzliche Perspektiven für ihre Modernisierung eröffnen, so der russische Militär-Experte Igor Korotchenko:
„Es ist offensichtlich, dass die neue Phase der Entwicklung Tore für privates Kapital öffnet, damit dieses wichtige Fragen der nationalen Verteidigung löst.
Besonders sollte man im Auge behalten, dass Chinas Rüstungsexporte aktiv in allen Segmenten wachsen. Die neuen Investitionen werden der Volksarmee Möglichkeiten zur Modernisierung verschaffen, was dem Reich der Mitte ermöglichen wird Kraft zu zeigen und seine nationalen Interessen zu verteidigen.“
Die Experten des US- Marktforschungsunternehmens IHS schätzen, dass sich Chinas Verteidigungshaushalt in den nächsten fünf Jahren verdoppeln wird. Die Beurteilung erfolgt ohne Rücksicht auf private Investitionen: Die Rede ist nur von den geplanten und bereits festgelegten staatlichen Ausgaben für die Verteidigung.
Chinas Verteidigungsausgaben werden deswegen erheblich wachsen, weil Beijing seine Kampfjets und anderes militärisches HighTech-Gerät modernisieren muss.
Diese Aufrüstung ist nach Einschätzung der Experten die Reaktion auf die militärischen Expansionsaktivitäten der USA in der Asien-Pazifik-Region, was China zu Recht als Bedrohung seiner Souveränität interpretiert.
RF/China Daily/ruvr.ru
