F olgende Pressemeldung ging am Montag durch die Medien:
„Im Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus im Internet hat Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) die Betreiber von sozialen Netzwerken (das sind Kommunikationsplattformen im Internet) ermutigt, ihr Hausrecht zu nutzen und Nazis auszusperren. „Mit dem Hausrecht haben sie geeignete Mittel in der Hand“, sagte die Ministerin am Montag in Berlin zum Start der Kampagne “Soziale Netzwerke gegen Nazis”.
Man beachte auch folgende Äusserung der Ministerin Aigner:
„Verfassungsfeinde – rechts wie links – sollten auf diesen Plattformen keinen Platz haben.“ [1]
Angeschoben wurde die Kampagne u.a. von der Wochenzeitung ”Die Zeit”, heisst es in Presseerklärungen weiter.
Hier wird eine äusserst gefährliche und ernstzunehmende Entwicklung deutlich: Das Bestreben der Herrschenden, demokratische Grundrechte, darunter die freie Information und Kommunikation über Internet, abzuschaffen.
Die Demagogen der Desinformation missbrauchen hierbei einen antifaschistischen Bezugsrahmen. Die Herrschenden benötigen die Nazi-Kulisse, um daneben selbst als “Demokraten” auftreten, von den eigenen Verbrechen ablenken und sich in der Rolle von “Verteidigern der Demokratie” gerieren zu können.
Blicken wir hinter den Schleier imperialer Propaganda und Desinformation:
Als Teil der Mainstream-Medien gehören Repräsentanten der Wochenzeitung “Die Zeit” regelmäßig zu Teilnehmern an den sog. Bilderberg-Konferenzen (auch: Bilderberg-Club).
Zu den Bilderberg-Konferenzen versammeln sich jedes Jahr Mitglieder der imperialen Oligarchie und deren Funktionärskaste, führende Politiker, Milliardäre, Bankiers und Grossindustrielle, Militärs, Geheimdienstler, sog. Think Tanks, hochrangige Vertreter der Mainstream-Medien und des europäischen Hochadels, um hinter verschlossenen Türen konspirativ über Themen zu beraten, die das Schicksal der Welt betreffen. Diese Konferenzen sind Arbeitstreffen jenseits demokratischer Strukturen, an der Legislative vorbei.
Zum ersten Mal wurde die Konferenz im Mai 1954 auf Einladung von Prinz Bernard der Niederlande in dem namensgebenden “Hotel de Bilderberg” im niederländischen Oosterbeek veranstaltet. Prinz Bernard gehörte laut dem niederländischen Rijksinstituut voor Oorlogsdocumentatie (Institut für Kriegsdokumentation) während der Nazi-Zeit der SA und der Reiter-SS an.
Die Bilderberg-Treffen konnten jahrzehntelang von der Öffentlichkeit unbemerkt stattfinden, obwohl führende Medienvertreter, darunter regelmäßig Redakteure der Wochenzeitung “Die Zeit”, daran teilnahmen.
Jedoch sind alle Teilnehmer zu strengster Verschwiegenheit verpflichtet. Von den besprochenen Themen und Beschlüssen dringt nichts nach aussen, in konspirativer Manier wird auch auf Protokolle verzichtet.
Es handelt sich also um jene Kreise, welche die internationale – imperiale – Entwicklung lenken und von der kapitalistischen “Globalisierung” profitieren. Wir Sozialisten sprechen daher von der imperialen Oligarchie.
Das dahinter stehende Grosskapital ist das selbe, das die Völker der Welt u.a. in die imperialistischen Weltkriege stürzte und heute für die Kriege u.a. in Irak und Afghanistan verantwortlich zeichnet.
Die Bilderberg-Konferenzen, an welchen auch gewählte Volksvertreter – ohne parlamentarischen Auftrag – teilnehmen, finden nicht nur jenseits demokratischer Strukturen statt, sondern auch unter strengster Geheimhaltung. Presse und demokratische Öffentlichkeit werden unter umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen fern gehalten.
Das ganze hat den Charakter von Mafia, nur in einer höheren Qualität, auf der Ebene der Weltherrschaft.
Die Wochenzeitung “Die Zeit”, die in Deutschland so tut, als wäre sie besonders aktiv im “Kampf gegen Rechtsextremismus” und verschiedene entsprechende Projekte initiierte und unterstützt, ist somit selbst Teil einer antidemokratischen, rechtsextremen Struktur – nicht als Teil einer nationalen Rechten, sondern wir Sozialisten sprechen daher von der imperialen Rechten.
Macht man sich diese Zusammenhänge bewusst, dann wird schnell klar, warum die imperialere Rechte so daran interessiert ist, den Popanz des nationalistischen Nazi-Rechtsextremismus plakativ am Leben zu erhalten. Die Öffentlichkeit soll sich mit Hollywood-Antifaschismus beschäftigen, statt mit den realen Gefahren und Konsequenzen der internationalen, imperialen Entwicklung.
Sozialisten identifizieren heute jenes Imperium, ökonomisch durch das international organisierte Kapital, die imperiale Oligarchie kontrolliert, politisch durch die USA geführt, militärisch im Ausbau der NATO zur globalen Gewalt konstituiert, ideologisch durch den Zionismus geprägt und in Europa über den undemokratischen Zentralismus der Institution EU (Europäische Union) vermittelt.
Teil der imperialen Rechten auf nationaler, deutscher Ebene sind jene bürgerlichen Pro-NATO-Parteien, die im Dienste der internationalen, imperialen Entwicklung imperiale Mythen und die herrschende Lehre, Propaganda und Desinformation repräsentieren.
Neben Mainstream-Medien wie “Die Zeit” und anderen, deren Aufgabe es ist die öffentliche Wahrnehmung zu manipulieren, sind es diese Parteien, die als vermeintliche “Antifaschisten” camoufliert auf der politischen und gesetzgebenden Ebene die Einschränkung demokratischer und sozialer Grundrechte und den Ausbau der Totalüberwachung betreiben.
Das Ziel ist u.a., die Meinungs- und Publikationsfreiheit einzuschränken – vor allem auch der sozialistischen Linken – und eine wirkliche antifaschistische Aufklärung zu verhindern.
Ebenfalls zu den maßgeblichen Initiatoren der neuen Kampagne “Soziale Netzwerke gegen Nazis” gehört die sog. “Amadeu Antonio Stiftung”. In deren Informationsmaterialien wird man schnell fündig, wenn es um eine weitere Desinformation der imperialen Rechten geht, nämlich der Gleichsetzung von Antisemitismus und Antizionismus. Das liesst sich dann bspw. so:
„Projekte gegen Antisemitismus – Während klassisch antisemitische Vorstellungen leicht zurückgehen, nehmen neuere Formen des Antisemitismus zu. Dieser zeigt sich heute vor allem in Israelfeindlichkeit.“ [2]
Merke: Widerstand gegen die nationalistische Ideologie des Zionismus (die mit Judentum unvereinbar ist [3]), gegen die Politik Israels von Rassismus, Apartheit, Krieg und Terror gegen Palästina, dieser antizionistische, antifaschistische Widerstand wird mit “Antisemitismus” gleichgesetzt.
Auch hier wird deutlich, dass es diesen Hollywood-Antifaschisten nicht um den Kampf gegen Rechtsextremismus geht, denn sie selbst propagieren ja Rechtsextremismus in Gestalt des Zionismus.
Somit werden die Zusammenhänge klar: Es geht um Desinformation und Manipulation – und Nazis bzw. der vermeintliche “Kampf” gegen solche dienen dazu, in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit einen emotionalen Reflex abzurufen nach dem Motto: Wer gegen Nazis ist, kann ja nichts Schlechtes im Schilde führen.
Die folgenden Projekte und Internet-Sites sind in der Vergangenheit besonders aufgefallen, als “Antifaschisten” verkleidet Desinformation der imperialen Rechten zu verbreiten (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):
- Amadeu-Antonio-Stiftung.de
- Antifaschismus2.de
- BAK-Shalom.de
- Gesichtzeigen.de
- lautgegenNazis.de
- Mut-gegen-rechte-Gewalt.de
- Netz-gegen-Nazis.de
- NPD-Blog.info (mittlerweile umbenannt in publikative.org)
Diese Projekte werden allesamt durch den imperialen Mainstream finanziert. Teilweise erfreuen sie sich der Unterstützung prominenter Persönlichkeiten des bürgerlichen Kulturlebens. Diese Unterstützung ist sicherlich meist gut gemeint, schliesslich geht es ja, so scheint es, “gegen Nazis”.
Als Sozialisten sollten wir jedoch verstärkt dafür Sorge tragen, dass Zusammenhänge und das Gesamtbild im breiten öffentlichen Bewusstsein stärker reflektiert werden. Sorgen wir als Demokraten dafür, dass diese Extremisten der imperialen Rechten mit ihrer Desinformation im Netz und darüber hinaus keinen Erfolg haben werden!
Für die Verteidigung der Meinungsfreiheit – gegen Zensur und Angriffe auf demokratische Grundrechte!
Gegen Totalüberwachung!
Gegen imperiale Faschisten im Netz!
Nein zu nationalem UND imperialem Faschismus!
- Nazis sollen draußen bleiben, Frankfurter Rundschau 11.10.2010 ↩
- Projekte gegen Antisemitismus, Amadeu-Antonio-Stiftung ↩
- Dossier: Palästina . Zionismus ↩
