Die subjektive Linke überwinden – Grundsätze auf dem Weg zur neuen sozialistischen Partei
Immer wieder ist zu vernehmen, in Deutschland gäbe es zahlreiche, eher schon zu viele, sozialistische/ kommunistische Parteien und Gruppen. Diese seien nur – aus mannigfaltigen Gründen – “uneins” und müssten verstärkt an Einheit in der Aktion arbeiten. Eine weitere sozialistische Partei, darin ist sich der Grossteil der subjektiven Linken einig, bräuchte es nicht.
Ich sage: Alles Quatsch! Tatsächlich gibt es in Deutschland keine einzige sozialistische Partei – zumindest nicht, wenn man die nachstehenden Grundsätze für eine Beurteilung heran zieht.
“Die Linke” – eine linke, sozialistische Partei?
DIE LINKE, die marketingtechnisch nicht ungeschickt gleich den Begriff zum Eigennahmen vereinnahmt hat, ist weder links, noch sozialistisch – weder demokratisch, noch emanzipatorisch. Es gibt im ganzen Land nur einen Ort, wo man dies gerne anders sehen möchte, nämlich in diesem bürgerlichen Unternehmen, einer skurrilen Symbiose aus Sozialdemokraten, Zionisten und Stalinisten, selbst.
Sie verfolgt nicht das breite Projekt der Bildung einer gesamtdeutschen, strömungsübergreifenden sozialistischen Partei, wie wir dieses seit 1990 betrieben haben. Entgegen ihrer wohlfeilen Propaganda zu Demokratie und sozialer Gerechtigkeit beweist die sog. Linkspartei, bspw. in der Regierung im Bundesland Berlin, dass Ihr Ziel ein Platz an der Seite der SPD auch auf Bundesebene ist.
Die Marschroute ist klar abgesteckt: Um nahezu jeden Preis will man sich als Partner der SPD einen festen Platz im kommerziellen bürgerlichen politischen Apparat der BRD sichern.
Die sog. Linkspartei hat sich jenseits ihrer Rhetorik als treue Gefährtin des Kapitalismus bei der Umsetzung von Hartz IV ebenso, wie bei der Verschärfung von Polizeigesetzen und damit dem Ausbau des totalen Staates und des NATO-Imperiums bewiesen.
Statt den demokratischen und sozialen Widerstand zu stärken und nach gesellschaftlicher Verankerung zu streben, schwächt sie durch ihre Orientierung auf die SPD den ausserparlamentarischen Widerstand. Durch ihre Koalitionen mit der Kriegs-, Überwachungsstaat- und Hartz IV- Partei SPD trägt die Linkspartei objektiv zur Stärkung dieser Politik der imperialen kapitalistischen “Globalisierung” bei, mehr noch, bildet sie eine der zentralen Säulen des Systems.
Am vergangenen Sonntag ist der Landesvorsitzende der sog. Linkspartei Berlin, Klaus Lederer, auf der Berliner Kundgebung radikaler Zionisten als Redner und Unterstützer aufgetreten. Widerspruch aus seiner Partei gegen dieses Statement und Lederers Unterstützung für den israelisch/zionistischen Krieg war nicht zu vernehmen.
Ihr Bestreben, sich jetzt koalitionsfähig mit der SPD auch auf Bundesebene zu machen, beinhaltet für die SED/PDS/LInke offenbar auch, NATO-kompatibel zu werden.
SED/PDS/Linke und Demokratie
Das gestörte Verhältnis der SED/PDS/Linke zu Demokratie und Umgang mit kritischen Medien und Öffentlichkeit ist pressenotorisch. Es mangelt dieser Partei substanziell an demokratischem Verständnis.
Ein Beispiel von vielen ist u.a., die nach kritischer Berichterstattung erfolgte Aussperrung der Roten Fahne von den Pressekonferenzen der PDS, diese Zensur-Maßnahme erfolgte direkt durch den Parteivorstand.
Gerade auch der Umgang mit kritischer Presse ist ein wichtiger Aspekt in Definition und Kommunikation der eigenen Identität. Insbesondere auch dann, wenn man, wie die sog. Linkspartei, aufgrund der eigenen stalinistischen Vergangenheit in diesen Fragen eigentlich durchaus sensibel sein sollte.
Auch der Ausschluss kritischer Sozialisten, wie gerade erst wieder Anfang Januar geschehen, kündet unmissverständlich vom Selbstverständnis dieser Partei, die sich in ganz besonderem Maße daran messen lassen muss, wie sie mit Kritik und Kritikern umgeht, hat sie doch vor nicht allzu langer Zeit Kritiker noch in Zuchthäusern verschwinden lassen.
Einer medialen und gesellschaftlichen Öffnung des Subjekts “Linkspartei”, damit verbunden einem breiten gesellschaftlichen Diskurs mit Resonanzen in beide Richtungen verweigert sich die sog. Linkspartei völlig und hofft stattdessen, als “kleineres Übel” und “linker Flügel der SPD” in die Parlamente gehievt zu werden.
Für den Grossteil der Linken und potenziellen linken Wähler war die Linkspartei nie und ist sie auch weiterhin keine Option. Zum einen, weil es eben versäumt wurde eine wirklich neue sozialistische Partei zu gründen, zum anderen wegen ihres Kurses und ihrer Rolle als Steigbügelhalter der Kriegs-, Überwachungsstaat- und Hartz IV- Partei SPD und somit dem Ausbleiben einer konsequent sozialistischen Opposition gegen das herrschende System, Kapitalismus und NATO-Imperium.
Eine sozialistische gesellschaftliche Alternative wird nicht angestrebt.
Aus den genannten Gründen ist die Linkspartei als politischer Gegner nicht anders einzustufen, als die SPD selbst.
Die Strategie des “kleineren Übels” kennen wir von der Brandt-SPD seit den 70er Jahren und viele Linke und linke Wähler sind heute nicht mehr bereit, sich von einer pseudolinken Partei in gleicher Weise erneut vorführen zu lassen.
Kurs halten! – einfach weiter so wie gestern
Heute, 20 Jahre nach 1989, hatte die gesellschaftliche Linke mehr als ausreichend Zeit, aus der Hüfte zu kommen. Genug ist jetzt genug!
Fakt ist: Weder der sog. Linkspartei, noch sonst irgendeiner linken Partei oder Organisation ist es in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten auch nur ansatzweise gelungen, einen Angriff des Kapitalismus auf demokratische und soziale Grundrechte abzuwehren.
Eine kritische Bilanz kann nur vernichtend ausfallen: Die subjektive Linke in all ihren Abteilungen ist letztlich selbst für Hartz IV, Kriegseinsätze, Lauschangriff und Co. verantwortlich.
Denn über den Charakter des Kapitalismus und Imperialismus sind Sozialisten ja hinreichend aufgeklärt. Dass das Kapital menschenverachtend ist und sich jeden ihm bietenden Freiraum gnadenlos ausnutzen wird, das wissen wir seit mindestens 150 Jahren und dies hat einen Namen: Klassenkampf.
Durch ihre selbstproduzierte Fragmentierung und der daraus resultierenden Politikunfähigkeit vergeht sich die Linke an ihrer historischen Verantwortung.
Wie also könnten wir es akzeptieren, dass all die Strömungen, die für sich selbst die Attribute “links” und “sozialistisch”, “emanzipatorisch” und “progressiv” in Anspruch nehmen, sich fortgesetzt in ritualisiertem Aktionismus ergehen, sich dabei jedoch hartnäckig dem gemeinsamen Diskurs verweigern?
Es existieren mehr – allesamt erfolglose – Projekte, Gruppen, Initiativen und weiss der Teufel was alles, als Aktivisten und reale Resonanz aus der Gesellschaft. Der Begriff “Links” ist mittlerweile zu einem Synonym für Zellteilung und Atomisierung avanciert – jeder macht das Seine und jeder will aufgrund seiner eigenen “reinen Lehre” die Weltrevolution organisieren.
Dabei reicht es nicht einmal dazu, einen gemeinsamen Diskurs zu führen, geschweige denn zu Wahlen den Menschen im Lande eine sozialistische Alternative anbieten zu können und den demokratischen und sozialen Widerstand zu organisieren.
Dieses kontraproduktive Verständnis demokratischer Kommunikation und Politik, ein Muster, nach welchem in breiten Teilen der subjektiven Linken verfahren wird, bedeutet natürlich Sektierertum in Reinkultur.
Der offene Diskurs wird nicht als Bereicherung aufgefasst, sondern als Bedrohung für die eigene Identität.
In diesem Kontext reaktionären Politikverständnisses wird Die Rote Fahne, die, weil konzeptionell völlig entgegengesetzt angelegt, eigentlich die objektive Antwort auf die Medienfrage ist, oftmals als Störerin tradierter Ordnung und des Selbstverständ-nisses linker Strukturen empfunden.
Denn Die Rote Fahne will ja genau diese überwinden und bedeutet für die Linke einen nachhaltigen Paradigmenwechsel.
Rituale statt Philosophie, nachhaltiger Kommunikation und intelligentem Klassenkampf
Statt eine gemeinsame Praxis sozialistischer Politik zu entwickeln und konsequent an den Bedürfnissen der Opfer der asozialen kapitalistischen Politik auszurichten, verharren grosse Teile der Linken in eitlen Rivalitäten und Schattenfechtereien.
Unsere politische Handlungsfähigkeit darf nicht dadurch zum Erliegen kommen, dass wir in einzelnen Punkten zu unterschiedlichen Auffassungen gelangen. Die Geschichte auch der Arbeiterbewegung lehrt, dass nie ein Zustand umfassender, völliger Übereinstimmung erreichbar sein wird.
Dennoch schreitet Geschichte weiter voran und erfordert kollektives Handeln auf breiter gesellschaftlicher Basis. Auch der Klassengegner findet trotz teils unterschiedlicher Positionen in den eigenen Reihen zu einer politischen Praxis, die es ihm ermöglicht seine Interessen kontinuierlich durchzusetzen.
Das, was viele Linke für Aktion und Kampf halten, ist lediglich die Ritualisierung sich immer wieder gleich wiederholender politischer Kommunikation, Aktivitäten und (vermeintlicher) Prozesse. Damit ist gemeint, dass die gesellschaftliche Relevanz nicht hinterfragt und somit daraus auch keine Konsequenzen gezogen werden.
Der Punkt hier ist, dass mit den Strukturen und Strategien einer im Gestern verhafteten Linken die Herausforderungen der Zeit nicht gemeistert werden können.
Es wird versäumt, sich eingehend mit den Kommunikations-mechanismen, mit tiefergehender Kritik der Soziologie der modernen Mediengesellschaft und der Analyse der damit korrespondierenden Problemstellungen zu befassen.
RFTV: Rote Fahne-Lied
Es fehlen mittelfristige Medienstrategien, um Kommunikations-reichweite in die Gesellschaft hinein und Rezeptoren für Rückmeldungen erlangen zu können. Es wird nicht nach den Defiziten gesucht, die es den eigenen, von denen des Klassengegners unabhängigen Medien, unmöglich machen, gesellschaftliche Resonanz zu erzielen.
zur Medienfrage ausführlicher:
→ Ohne gesellschaftliche Kommunikation keine gesellschaftlichen Prozesse
Grundsätze zur Positionsbestimmung
Die nachstehenden Punkte sollen Positionsbestimmung, Orientierungs- und Arbeitsgrundlage auf dem historischen Weg heraus aus der geschilderten Situation, der tiefen Krise der Linken, formulieren. Dabei versteht sich dieser Text nicht als Dogma, sondern als Initial.
I .
Der grundlegende Fehler, welcher den verhängnisvollen Paradigmenwechsel in der Geschichte der Arbeiterbewegung einleitete, war das durch den X. Parteitag der KPdSU im Jahre 1921 beschlossene Parteien- und Fraktionsverbot.
Dies war der höchst untaugliche Versuch, eigene Unzulänglichkeiten in Theorie und Praxis und damit korrespondierend der Bewältigung wirtschaftlicher Herausforderungen und Probleme durch autoritär-administrative Maßnahmen Herr werden zu können. Eine Partei und eine Gesellschaft jedoch, welche ihre intellektuellen Potentiale konditioniert, beraubt sich ihrer eigenen Korrektive und ist zu Stagnation und Verfall verdammt.
Stalinismus und “Realsozialismus” waren keine sozialistischen Gesellschaftsordnungen. Dieses Thema ist mehr, als lediglich ein müßiger Ausflug in die Geschichte, vielmehr geht es hierbei um die Definition unserer Interpretation sozialistischer Demokratie.
Die Moskauer Prozesse und Arbeitslager waren kein Betriebsunfall bei der Bekämpfung von Konterrevolutionären und Agenten, der Bau der Mauer nicht durch NATO und Klassengegner aufgezwungen, das Verbot freier politischer Artikulation und Organisation keineswegs marxistisches und revolutionäres Rüstzeug der Arbeiterbewegung und ihrer Klassiker.
All diese Entwicklungen waren Resultate der Defizite im Demokratie-, Emanzipations- und nicht zuletzt Marxismusver-ständnis der handelnden Akteure. Diese Systeme sind nicht durch Konterrevolution und äussere Aggression zusammengebrochen, faktisch verkörperten sie selbst bereits die Konterrevolution und waren aufgrund ihrer Defizite und der objektiven Verhältnisse zum Scheitern verurteilt.
Die neue sozialistische Partei wird in diesen Fragen einen ganz klaren, wenn man so will Luxemburgischen, Standpunkt beziehen und in der Definition ihrer Identität nach innen wie nach aussen kommunizieren und durchsetzen.
Freiheit, Pluralismus und sozialistische Demokratie sind wesentliche Bestandteile unseres Selbstverständnisses.
II .
Die sozialistische Partei identifiziert den Klassencharakter des Kapitalismus und des bürgerlichen Staates, den es historisch zu überwinden und durch eine revolutionäre, entwickelte, sozialistische Gesellschaftsordnung zu ersetzen gilt.
Sozialismus ist für uns eine Gesellschaftsordnung auf der Grundlage von Humanismus, Demokratie, sozialer Gerechtigkeit und kulturellem Selbstbestimmungsrecht, ohne Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.
Tatsächliche Demokratie kann nur auf der Grundlage gleicher sozialer Rechte errungen werden, Verfügungsgewalt an und Mehrwert aus Werten, Ressourcen und Produktionsmitteln müssen auf alle Mitglieder einer Gesellschaft gleich verteilt sein. Dabei können im Rahmen des gesellschaftlichen Eigentums verschiedene Formen kollektiver und individueller Besitzausübung zur Entwicklung und Entfaltung der Produktivkräfte von Nutzen sein.
Wir kämpfen entschieden für die Verteidigung bestehender demokratischer und sozialer Grundrechte und deren emanzipatorischem Ausbau, auch innerhalb des bürgerlichen Staates. Sozialistische Demokratie und Wirtschaftsordnung ist im Kapitalismus natürlich nicht zu erzielen, jedoch sehen wir in der Wahrung der Errungenschaften der Arbeiterbewegung eine zentrale Aufgabe sozialistischer Politik.
Koalitionen mit Parteien und Kräften, die sich am Abbau demokratischer und sozialer Grundrechte und Krieg oder dessen logistischer Unterstützung beteiligen, lehnen wir kategorisch ab.
III .
Die zentralen Fragen der Epoche und Definitionen der Begriffe, was sind Humanismus und Sozialismus, was sozialistische Demokratie und sozialistisches Recht, wie sollen Volkseigentum, dessen Verfügungsgewalt und Verwaltung, Verteilung und Besitzausübung konkret gestaltet werden, was ist eigentlich emanzipatorisch und was reaktionär, wie definieren wir kulturelles Selbstbestimmungsrecht und wie sieht unsere Vision, unser Projekt Europa aus?, auf all diese Fragen erhält die Gesellschaft bislang keine konkreten, detaillierten Antworten.
Die Frage nach einem grundlegenden und detaillierten sozialistischem Programm verhindert ein Zusammengehen verschiedener linker Strömungen zu organisatorischer Einheit und gemeinsamer Aktion. Der erforderliche breite Diskurs um ein solches Programm wird jedoch nicht geführt.
Bereits hier scheitern die ungezählten Abteilungen der subjektiven Linken an der Herausforderung.
Das Fehlen eines solchen Programms bzw. grundlegender Aussagen aber verhindert, dass eine sozialistische Linke bzw. Partei überhaupt auf der gesellschaftlichen Bühne als handelndem Subjekt einzugreifen in der Lage wäre.
Emanzipatorische, sozialistische Politik kann immer nur den gemeinsamen Diskurs und das gemeinsame, solidarische Handeln bedeuten – alles andere ist objektiv reaktionär. Denn subjektive Individualisierung und Fokussierung auf Partikularinteressen bildet erst die Voraussetzung dafür, dass das, heute international organisierte, herrschende Kapital in der Durchsetzung seiner Interessen Erfolg haben kann.
Um die gebotene Politik- und Handlungsfähigkeit erlangen zu können, bedarf es natürlich einer sozialistischen Partei, die auch genau einen entsprechend offenen Diskurs – durch Einheit in Vielfalt – ermöglicht.
Vor allem hierin liegt der qualitative Unterschied der neuen sozialistischen Partei zu den bestehenden Organisationen.
Konklusion
Richtig: Eine neue sozialistische Partei, die sich in diesen wesentlichen Herausforderungen nicht nachhaltig qualitativ von der subjektiven Linken unterscheiden würde, wäre in der Tat höchst überflüssig.
Der Virus des Sektierertums hat sich über Jahrzehnte tief in der Kultur der subjektiven Linken und in Denken und Reflexion ihrer Protagonisten eingenistet. Dieser findet seinen Ausdruck u.a. in der Ritualisierung politischer Kommunikation, Aktivitäten und Prozesse. Der öffentliche, gesellschaftliche und kritische Diskurs wird von den Sekten gemieden, wie der Teufel dem Weihwasser zu entgehen sucht. Zu gemütlich haben es sich viele in ihren Nischen eingerichtet.
Jedoch wird es in Deutschland weiterhin keinen demokratischen und sozialen Fortschritt geben, solange die Organisationsfrage – und damit korrespondierend auch die Medienfrage und Corporate Identity – nicht wie beschrieben gelöst werden.
Konkret brauchen wir jetzt diese neue sozialistische Partei – und auch einen neuen sozialistischen Gewerkschaftsbund.
Der konsequente Wille zur solidarischen Kooperation bildet den Kern der historischen Herausforderung. An dieser Frage wird sich die Spreu vom Weizen trennen, wird sich zeigen, wer es vorzieht, in seiner gesellschaftlichen Nische auf die Mumifizierung zu warten – oder aber tatsächlich bereit ist, den entscheidenden Schritt nach vorne zu tun.
Strukturen aufbrechen, Paradigmenwechsel herbeiführen, eine neue politische Identität und Kultur entwickeln und gesellschaftlich kommunizieren – ohne all dies wird alles beim Alten bleiben – und werden aufgewendete Kräfte weiterhin ins Leere laufen.
Auf dem Weg zur neuen sozialistischen Partei wird es deshalb nicht ausbleiben, tradierte Muster zu überwinden und im Gestern verhaftete Kräfte hinter sich zu lassen – so schmerzhaft und mit Unsicherheiten verbunden dieser Prozess dem ein oder anderen auch erscheinen mag.
Heute vor 90 Jahren wurden Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ermordet. Wer es mit ihrem Vermächtnis ernst meint, hat den Blick nach vorne zu richten, sich nicht mit Ikonisierung und Ritualen aufzuhalten, sondern den Herausforderungen der Zeit ins Auge zu blicken, historische Verantwortung wahr zu nehmen und Anachronismen den Reaktionären zu überlassen.
Nutzt Die Rote Fahne als zentrales Kommunikations- und Informationsmedium – konstituiert genau hier und jetzt – in der Zeitung Karl Liebknechts und Rosa Luxemburgs – eine neue sozialistische Identität und Kultur, eine gemeinsame Praxis sozialistischer Kommunikation und Politik – als Basis für den Aufbau der neuen sozialistischen Partei.
Die Zukunft hat gerade erst begonnen.
