Spartakus Programm

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Sozialisten identifizieren heute jenes Imperium, ökonomisch durch das international organisierte Kapital, die imperiale Oligarchie kontrolliert, politisch durch die USA geführt, militärisch im Ausbau der NATO zur globalen Gewalt konstituiert, ideologisch durch den Zionismus geprägt und in Europa über den undemokratischen Zentralismus der Institution EU (Europäische Union) vermittelt.

Wollt ihr den totalen imperialen Krieg?

Wollt ihr den totalen imperialen Krieg?

Unser Kampf gegen den Imperialismus heisst Völkerrecht und Sozialismus!

Die internationale ökonomische und damit korrespondierend geopolitische und militärische Entwicklung bildet eine imperiale Diktatur heraus, deren ökonomische Grundlage und politische Triebfeder die transnationale Kooperation und Verwebung des global agierenden Kapitals bildet.
Unter den Wirtschafts- und Herrschaftsverhältnissen der kapitalistischen “Globalisierung” sterben jeden Tag über 50.000 Menschen an Hunger. Kriege um Rohstoffe und Ressourcen gehören mittlerweile ebenso zum imperialen Alltag wie Folter und gezielte Morde.
Das internationale Völkerrecht wird mit Füssen getreten.

Imperialer Krieg ist der sozialistische Terminus für jenen Krieg der imperialen NATO unter Führung der USA, der seit 1991 seine grausame Spur aus Krieg, Massenmord, Terror, Folter, Hunger und sozialem Elend rund um den Globus zieht; von Irak über Jugoslawien, von Afghanistan über Libyen weiter nach Syrien, den Iran zielsicher im Visier, legt bereits die Lunte in Venezuela und versucht auch seine Ostfront in der Ukraine an die Grenze zu Russland vorzurücken.

Die bürgerliche Klassenherrschaft, die kapitalistische Kapitalakkumulation und der sich daraus entwickelnde globale Imperialismus bilden die Ursache des imperialen Krieges. Die Kapitalisten aller Länder sind die wahren Anstifter zum Völkermord. Es ist das internationale Kapital, dem Millionen Menschenopfer in den blutigen Rachen geworfen werden.

Dem imperialen Krieg folgt seit 2001, dem Jahr der 9/11-Terroranschläge unter falscher Flagge, der massive Ausbau der imperialen Totalüberwachung. Der Gewalt nach aussen folgt die Gewalt nach innen.

Krieg, Totalüberwachung und soziale Deklassierung und Verelendung immer breiterer Bevölkerungsschichten stellen die Gesellschaften vor die Alternative: Entweder Fortdauer des Kapitalismus und Untergang im Chaos oder Abschaffung der kapitalistischen Ausbeutung.
Sozialismus ist der einzige Rettungsanker der Menschheit. Über den zusammensinkenden Mauern der kapitalistischen Gesellschaft lodern wie ein feuriges Menetekel die Worte des Kommunistischen Manifests: Sozialismus oder Untergang in der Barbarei!

Die US-Besatzung lenkt Wirtschaft, Politik und Kultur

Antifaschistische Aktion - Kampf gegen den Faschismus, das ist Kampf gegen das kapitalistische System - Ernst Thälmann, KPD

Antifaschistische Aktion
Kampf gegen den Faschismus,
das ist Kampf gegen das kapitalistische System
Ernst Thälmann, KPD

Der soziale, demokratische und antifaschistische Widerstand in Deutschland ist schwach bis nicht vorhanden – und dies hat historische Gründe.

Am 11. Mai 1945, drei Tage nach dem offiziellen Ende des zweiten Weltkrieges, gründete sich in Hamburg die Sozialistische Freie Gewerkschaft (SFG). Versammelt hatten sich rund 40 Sozialdemokraten und Kommunisten. Innerhalb weniger Wochen lagen etwa 50.000 Aufnahmeanträge vor.
Doch die Britischen Besatzungsbehörden verboten diese sozialistische Organisation bereits am 20. Juni 1945.

Die Besatzungsmacht USA gründete und lenkte durch ihren Geheimdienst CIA, nachdem die echte, sozialistische Gewerkschaft verboten wurde, 1949 schliesslich den systemtreuen Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).

Dieser Vorgang blieb jedoch nur einer unter vielen weiteren, welche die Identität des US-Vasallenstaates BRD determinieren sollten. Direkt nach Kriegsende begann somit der Einfluss der Siegermächte auf den demokratischen Wiederaufbau Deutschlands, genauer gesagt dessen Verhinderung.
Im Westen übernahm schliesslich der US-Geheimdienst CIA die führende Rolle bei der Manipulation, Finanzierung, Aufbau und Steuerung der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Organisationen, Strukturen und Medien in Deutschland.

Dokumentiert wird diese Entwicklung u.a. in der Phoenix-TV-Dokumentation “Germany made in USA – Wie US-Agenten Nachkriegsdeutschland steuerten”, die immerhin die Spitze des Eisbergs beleuchtet.

Germany made in USA – Wie US-Agenten Nachkriegsdeutschland steuerten

Die Schein-Gewerkschaften des DGB bilden eine tragende Säule bei der Aufrechterhaltung der bestehenden Ordnung. Generalstreik und jegliche entschlossene Kampfformen gegen den massiven Sozialabbau der vergangenen Jahrzehnte sind ihnen fremd.
Der DGB ergeht sich in alljährlicher Lohnpolitik-Folklore, ohne den Aufbau konsequenten Widerstandes voran zu treiben. Mit kapitalistischen Verbrechen wie dem Regime der Hartz IV-Gesetzgebung, einem Unterdrückungsinstrument des Kapitalismus, welches lang überwunden geglaubte Herrschaftsmuster antiker Sklavenordnungen wieder zur gesellschaftlichen Realität werden liess, hat sich der systemtreue DGB längst abgefunden.

Für einen Friedensvertrag nach dem internationalen Völkerrecht!

Eine sozialistische Partei, die den grundlegenden Charakter der internationalen – imperialen – Entwicklung, insbesondere konkret nach dem zweiten Weltkrieg, und die heutige globale Situation hinreichend identifiziert und daraus eine konsequente antiimperialistische Politik abgeleitet hat, ist in Deutschland nicht existent.

Dass die bürgerlichen Parteien gemeinsam ein pro-imperialistisches Kartell bilden – die imperiale Rechte – wird auch durch die pseudolinke sog. Linkspartei nicht rezipiert.
Zentrale Forderungen, wie jene nach dem Austritt aus der NATO, einem Friedensvertrag und der Wiederherstellung des Völkerrechts in Europa stehen auf der Tagesordnung.
Aus diesen Defiziten folgt in der Konsequenz eine falsche und somit wirkungslose Politik, die sich in der alljährlichen Wiederaufführung zahnloser politischer Rituale ergeht.

Bereits 1948, drei Jahre nach dem offiziellen Ende des zweiten Weltkriegs, schrieb die KPD in einer Erklärung zur politischen Lage:

„Die Einhaltung der Potsdamer Vereinbarungen durch die Westmächte hätte unserem Volk einen friedlichen wirtschaftlichen und politischen Aufstieg und seine Wiedereinreihung in die Völkerfamilie ermöglicht. (…)
Die Abkehr von Potsdam und die Einbeziehung eines Teils von Deutschland in den kapitalistischen Westblock finden ihren Niederschlag in den Londoner Sechsmächteempfehlungen vom Juni 1948. (…)

Mit der Schaffung des Besatzungsstatutes aber wird der Abschluss eines Friedensvertrages und damit der Frieden für ganz Deutschland auf unabsehbare Zeit hinausgeschoben und der jetzige Zustand der nationalen Rechtlosigkeit verlängert. (…)

Damit wird Westdeutschland zu einer Domäne des USA-Monopolkapitalismus bei der Beherrschung Westeuropas und zum Sprungbrett seiner Expansionspolitik gegen den Osten.“

Ein Jahr später 1949 vollzogen die USA gegen das internationale Völkerrecht die Teilung Deutschlands, indem sie – unter Missachtung der geltenden deutschen Weimarer Verfassung – die BRD gründeten. Mit der Annexion der DDR durch den US-Vasallen BRD im Jahr 1990 steht die Forderung nach einem Friedensvertrag, der Deutschland bis heute vorenthalten wird, wieder auf der Tagesordnung.

Friedensvertrag für Deutschland und imperiale NATO-Geostrategie
Russischer Spitzenpolitiker Dr. Sergej Glasjew: Deutschland ist immer noch ein besetztes Land

Die Entwicklung des imperialen Krieges

Das Imperium beschränkt die Durchsetzung seiner Geostrategie und Ausdehnung keineswegs nur auf zivile wirtschaftliche Konkurrenz; vielmehr wurde die NATO nach dem Zusammenbruch des sog. “Ostblocks” von einem reinen “Verteidigungsbündnis” zu einem aggressiven Kriegskommando ausgebaut. [1]

Bereits im Jahr 1992 schrieben wir im Berliner Manifest der KPD (Initiative):

„Verstärkt formieren sich die westlichen imperialistischen Staaten zu einem globalen Imperium, dessen militärische Konstituierung im weiteren Ausbau der NATO zum NATO-Imperium zum Ausdruck kommt. Durch die wachsende koordinierte Macht des international organisierten Kapitals, verlieren die Nationalstaaten und deren Parlamente zunehmend an Einfluss auf die internationalen ökonomischen Prozesse. (…)

Das sich neu formierende globale kapitalistische Imperium und seine nationalen Agenturen betreiben verstärkt den Abbau demokratischer und sozialer Grundrechte. Durch die internationale Entwicklung verändern sich auch die ökonomischen Grundlagen für einen potentiellen künftigen Faschismus. An die Stelle der Kapitalinteressen des nationalen Kapitals als Basis faschistischer Herrschaft und imperialistischer Strategien, tritt tendenziell das international organisierte Kapital mit seinen transnationalen, imperialen Bedürfnissen.

Durch die technologische Entwicklung begünstigt, strebt das Imperium durch immer neue, weitergehende Rechtsnormen die Totalüberwachung aller Bürger an. Diese Entwicklung der schleichenden Faschisierung der Gesellschaft droht in einem künftigen HighTech-Faschismus des 21. Jahrhunderts zu münden. Die KPD fordert deshalb die Vernichtung aller Akten und Datenbestände und Abschaffung aller Systeme, welche geeignet sind flächendeckend in das informationelle Selbstbestimmungsrecht aller Bürger einzugreifen.
Antifaschistischer Widerstand muss sich heute in erster Linie dieser neuen, veränderten globalen Bedrohungslage stellen.“

Die imperiale Entwicklung aus sozialistischer Sicht
Stephan Steins im Interview mit Prof. Dr. Michael Vogt

PCP – nationale Frage und Internationalismus

Das Völkerrechtssubjekt Deutschland spielt hierbei eine zentrale Rolle, da die BRD für den imperialen Krieg als Standort der Kriegslogistik und geheimdienstliche wie militärische Aufmarschbasis fungiert.
Aus diesem Grunde ist die völkerrechtliche Situation Deutschlands nach dem zweiten Weltkrieg, die Frage eines Friedensvertrages, der Deutschland bis heute vorenthalten wird, die Anwesenheit US-amerikanischer Geheimdienste, Militäreinrichtungen und Truppen auf deutschem Boden, von entscheidender Bedeutung.
Nur indem die USA weiterhin ihr eigenes künstliches Produkt BRD kontrollieren können, sekundiert durch die nationale deutsche Bourgeoisie, ist es dem globalen Imperialismus möglich, seine aggressiven Expansionsbestrebungen durchzusetzen.

In der aktuellen Epoche lässt sich eine klare Frontlinie identifizieren; unabhängig von allen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen im Detail, stehen die Staaten und ihre Bürger heute am Scheideweg zwischen globalem Imperialismus und der Desintegration der bürgerlich demokratischen Republiken bis hin zur imperialen Diktatur – oder Rückbesinnung und Verteidigung der Normen des internationalen Völkerrechts.
Es ist daher evident, dass die Herauslösung des Völkerrechtssubjekts Deutschland aus den imperialen Strukturen der Schlüssel in der Strategie des antiimperialistischen Widerstandes ist.

Vergessen wir nicht zuletzt, dass das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Maxime des internationalen Völkerrechts durch die sozialistische Arbeiterbewegung gegen die politische Rechte und den Imperialismus erkämpft wurde.

Statt also dem imperialistischen Kriege den Mantel der nationalen Verteidigung fälschlich umzuhängen, galt es gerade mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und mit der nationalen Verteidigung Ernst zu machen, sie als revolutionären Hebel gegen den imperialistischen Krieg zu wenden.

Rosa Luxemburg

Die Stimmen gegen den Imperialismus und seine Verbrechen werden zahlreicher, gleichwohl existiert in Deutschland keine politische Kraft gegen die imperiale Entwicklung.
Ein breites demokratisches, antiimperialistisches, patriotisches Forum ist jedoch unabdingbar als handlungsfähige Organisation zur Durchsetzung der grundlegenden Forderungen bzw. Ziele.
Will man sich aus der, durch die USA postulierte, New World Order (NWO) ausklinken und nicht eines Tages in der imperialen Diktatur aufwachen, führt an diesen Punkten als gesellschaftlichem Minimalkonsens kein Weg vorbei:

Als Sozialisten unterstützen wir daher – neben dem Aufbau einer sozialistischen Partei – die Bildung eines solchen Forums des demokratischen Deutschland, mit dem Ziel zu den Bundestagswahlen 2017 anzutreten.

spartakus - Internationale Solidarität, Raus aus der NATO!

spartakus – Internationale Solidarität, Raus aus der NATO!

Veränderung beginnt mit Information und Kommunikation

In dieser international und national eskalierten und sich weiter zuspitzenden Situation will Spartakus all jene Kräfte für einen integrativen Diskurs sammeln, die auf sozialistischem Fundament nach einem Ausweg aus der gesellschaftlichen Apathie im Lande suchen.

Wir wollen die gemeinsame, solidarische Debatte voran treiben, darüber hinaus aber auch für Sozialistinnen und Sozialisten, die sich verbindlich organisieren und aktiv einbringen wollen, die Perspektive eines konkreten Organisationszusammenhangs eröffnen.
Unsere politische und strategische Orientierung gilt, ausgehend von der Roten Fahne, dem weiteren Ausbau moderner Kommunikations- und Medienkonzepte, dem Aufbau einer sozialistischen Gewerkschaft und der Gründung einer sozialistischen Partei.
Wir erarbeiten und konkretisieren weitere programmatische Grundlagen und verbinden dies mit Mobilisierung, mit Aktionsformen und Kampf auf der Strasse, in Bildungseinrichtungen und Betrieben.

In unserer theoretischen Arbeit und politischen Praxis gilt der Grundsatz: „Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben wird. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt. Die Bedingungen dieser Bewegung ergeben sich aus der jetzt bestehenden Voraussetzung.“
(Karl Marx, Friedrich Engels)

In der Frage sozialistischer Demokratie sind wir mit Rosa Luxemburg einig, wenn sie schreibt: „Es ist die historische Aufgabe des Proletariats, wenn es zur Macht gelangt, an Stelle der bürgerlichen Demokratie sozialistische Demokratie zu schaffen, nicht jegliche Demokratie abzuschaffen.
Sozialistische Demokratie beginnt aber nicht erst im gelobten Lande, wenn der Unterbau der sozialistischen Wirtschaft geschaffen ist, als fertiges Weihnachtsgeschenk für das brave Volk, das inzwischen treu die Handvoll sozialistischer Diktatoren unterstützt hat. Sozialistische Demokratie beginnt zugleich mit dem Abbau der Klassenherrschaft und dem Aufbau des Sozialismus. Sie beginnt mit dem Moment der Machteroberung durch die sozialistische Partei.“

Die Rote Fahne bietet u.a. durch entsprechende Rubriken die Möglichkeit, strukturierter und transparenter Kommunikation und des konstruktiven, gemeinsamen Handelns.
In der Rubrik → Spartakus.Debatte werden fundierte Beiträge zum sozialistischen Diskurs gesammelt.
In die Rubrik → Spartakus.Dokumente fliessen Texte ein, denen bereits das Gewicht programmatischer Grundlagen zukommt.
Diese Schriften bilden den programmatischen Bezugsrahmen für die politische Identität von Spartakus.

Vernetzt euch und eure bereits bestehenden Projekte unter dem Dach von Roter Fahne und Spartakus. Nutzt eure persönlichen Talente und bringt diese ein. Wer fundiert schreiben kann, der schreibe! Wer organisieren kann, der organisiere! Wer kreative Ideen, Design, Kunst und Kultur zu seinen Stärken zählt, der gestalte!

Demokratische und sozialpolitische Sofortmaßnahmen

Bereits im Berliner Manifest der KPD von 1992 haben wir u.a. den gesetzlichen Mindestlohn und eine repressionsfreie Grundsicherung gefordert. Wir verteidigen die Errungenschaften der sozialistischen Arbeiterbewegung und kämpfen, neben den bereits oben genannten völkerrechtlichen Zielen, für die Umsetzung von Sofortmaßnahmen auch innerhalb der kapitalistischen Gesellschaftsordnung.

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