Palästina . Zionismus 17. Oktober 2014

Palästina fordert UN-Resolution zur Beendigung der Besatzung

Friedensinitiative sieht vor, dass sich Israel hinter die Grenzen von 1967 zurückzieht

- von RF -

D ie palästinensische Regierung hat vor, den UNO-Sicherheitsrat aufzufordern, eine Resolution zu verabschieden, wonach das israelische Regime hinter die Grenzen von 1967 zurückkehren muss.

PLO-Generalsekretär Abed Rabb sagte am Donnerstag in Ramallah gegenüber der Presse: „Der politische Rat der PLO (Palestine Liberation Organization, Palästinensische Befreiungsorganisation) hat beschlossen, bis Ende dieses Monats dem UN-Sicherheitsrat den Entwurf einer Resolution zur Beendigung der Besatzung der palästinensischen Gebiete durch das israelische Regime vorzulegen.

Palästina hat eine Zukunft

Falls die USA dagegen ein Veto einlegen oder die Verabschiedung verhindern, werden wir weitermachen. Wir werden bei der nächsten Gelegenheit, im Januar 2015, erneut diesen Antrag dem UN-Sicherheitsrat vorlegen.
Haben denn die USA eine logische Alternative für die Hartnäckigkeit Israels beim Siedlungsausbau? Wir werden unseren politischen Kampf fortsetzen und der Siedlungsausbau Israels kann uns davon nicht abhalten“, so Abed Rabb.

Bisher ist es Palästina gelungen, für diese Friedensinitiative die Unterstützung von sieben Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats zu gewinnen. Für die Verabschiedung einer Resolution werden jedoch mindestens 9 Stimmen benötigt.
Die vorgeschlagene Resolution Palästinas verpflichtet Israel, bis November 2016 die Besetzung der palästinensischen Gebiete (nach den Grenzen von 1967) zu beenden.

CrossTalk: Recognizing Palestine (ft. Norman Finkelstein)

Bereits 1967 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 242, in welcher der Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten gefordert wird. Mit “besetzte Gebiete” ist dort allerdings nicht das gesamte Palästina gemeint, sondern lediglich die nach dem sog. Sechstagekrieg eroberten Gebiete.
Die Durchsetzung des internationalen Völkerrechts in Palästina scheiterte immer wieder am Widerstand bzw. Veto der USA.

RF/PressTV