NATO bringt europäischen Raketenschild in Stellung

N ATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat am Sonntag den Abschluss des ersten Stadiums der Schaffung eines europäischen Raketenabwehrsystems bekanntgegeben, das bei Russland ernsthafte Besorgnis auslöst.

Vor 18 Monaten in Lissabon sei das Ziel gesetzt worden, ein europäisches Raketenabwehrsystem zu schaffen, so Rasmussen bei einer Pressekonferenz auf dem NATO-Gipfel in Chicago.

„In Chicago sind wir übereingekommen, dies zu einer Realität zu machen“, hiess es.
„Wir bezeichnen das als vorläufige Einsatzbereitschaft. Das ist der erste Schritt zu unserem langfristigen Ziel, den Schutz des gesamten europäischen Territoriums, der Bevölkerung und der Streitkräfte zu sichern“, so Rasmussen.

USA-NATO-Raketenschild Leitzentrale

Einer NATO-Quelle zufolge war in den letzten 18 Monaten an technischen Problemen – unter anderem der Software – und an rechtlichen Problemen der Schaffung des Raketenabwehrsystems gearbeitet worden.
„Faktisch ist schon alles getan. Heute kann die vorläufige Einsatzbereitschaft bekannt gegeben werden“, betonte die Quelle.

„Die vorläufige Einsatzbereitschaft wird bedeuten, dass die NATO über Kommando und Kontrolle sowie Vorschriften verfügt, nach denen die Sensoren und die von den Verbündeten für eine effektive Verteidigung bereitgestellten Abfangraketen zu einem einheitlichen Ganzen vereinigt werden“, hiess es weiter.

Der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Nikolai Makarow, hatte bereits seine Beunruhigung darüber zum Ausdruck gebracht, dass die NATO im Mai eine Entscheidung über die vorläufige Einsatzbereitschaft des europäischen Raketenabwehrsystems treffen sowie die neuen Pläne zu einer Integration der nationalen Raketenabwehrmittel der Teilnehmerländer der Allianz billigen könne.

„Wenn die heute ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, so kann Russland Kräfte und Mittel einsetzen, die in der Lage sein werden, die Raketenabwehrmittel der angrenzenden Staaten zu zerstören oder ausser Gefecht zu setzen“, so Makarow.

Russland und die NATO hatten sich auf dem Gipfel in Lissabon im Oktober 2010 geeinigt, bei dem Projekt einer europäischen Raketenabwehr zusammenzuarbeiten.
In den Verhandlungen weigerten sich jedoch die USA, juristische Garantien für die Nichtausrichtung des beabsichtigten Systems gegen die russischen Kräfte der nuklearen Abschreckung zu geben.

Seit jener Zeit ist das Thema Raketenabwehr ein Stein des Anstoßes in den Beziehungen zwischen Russland und den USA und der NATO.

RF/RIA Novosti

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