D er noch amtierende russische Präsident Dmitri Medwedew hat heute in einem Interview für fünf russische Fernsehsender zugegeben, dass der Kampf gegen die Korruption bisher recht „bescheidene“ Ergebnisse gezeitigt hat.
„Man muss offen sagen: Die Beamtenschaft ist eine Korporation. Die Beamten wollen keine Einmischung in ihre Angelegenheiten. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sie Verbrecher sind. Im Gegenteil: die Beamten sind Menschen und Bürger wie wir auch“, so der Präsident.
Dmitri Medwedew, Präsident Russland
Laut Medwedew sind derzeit 17.000 Strafverfahren wegen Korruption anhängig, in die Personen von unterschiedlichem Rang verwickelt sind. Ausserdem haben die Rechtsschutzorgane 53 organisierte Gruppen, die Korruptionsdelikte verübt hatten, unschädlich gemacht.
„Daher wäre es eine grosse Übertreibung zu sagen, dass in diesem Bereich nichts getan werde.“
Medwedew sieht den Weg aus dieser Situation darin, für den Staatsapparat „solche Bedingungen zu schaffen, dass dieser keine Möglichkeit mehr hat, nach rechts oder nach links einzulenken, und sein Verhalten durch gewisse Regeln – etwa das Gesetz über den Staatsdienst und die Dienstvorschriften – streng reglementiert wird“.
Der scheidende Staatschef hält es für nötig, in der russischen Gesellschaft die Ablehnung von Korruption zu kultivieren.
„Korruption bedeutet auch eine Gesamtheit von Schemen und Klischeebildern, und man muss Korruption auch auf mentalem Niveau bekämpfen.
Ein Korruptionsverbrechen muss nicht nur schrecklich sein, sondern auch andere Emotionen hervorrufen – es muss beschämend sein“.
Laut Medwedew hat er mehrere Gouverneure wegen Korruptionsverdachts absetzen müssen. Gegen einige von ihnen seien Strafverfahren eingeleitet worden. Die anderen seien wegen Beweismangels einfach zurückgetreten, so der Präsident.
RF/RIA Novosti
