N achdem die letzte Resolution des UN-Menschenrechtsrates die Entsendung einer Fact-Finding Mission in Bezug auf die menschenrechtlichen Auswirkungen israelischer Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten beschloss, kündigte das zionistische Regime “Israel” an, den Vertretern die Einreise zu verweigern.
Auf der internationalen Ebene scheint “Israel” jedoch mit seinem Verhalten zunehmend isoliert.
Die Resolution wurde mit einem Votum von 36 zu einer Stimme (USA) angenommen. Das zionistische Regime in Palästina hat in Reaktion auf den Beschluss entschlossen, alle Beziehungen zum Menschenrechtsrat abzubrechen.
“Israel” bekräftigte seine Entscheidung mit dem Verweis auf die extreme Voreingenommenheit des Rates in Bezug auf die Problematik des Nahostkonfliktes. Der Rat verhält bzw. verhielt sich jedoch auch in Bezug auf mit “Israel” verfeindeten Staaten, wie z.b. Syrien oder den Iran äusserst kritisch.
Die Vorsitzende des Rates Laura Dupuy Lasserre sagte, dass “Israels” Entscheidung sehr bedauerlich sei. In der internationale Arena verhält sich “Israel” in den letzten Monaten zunehmend feindselig gegen jedwede Verfechter oder Sympathisanten palästinensischer Rechte.
Als im letzten Oktober die UNESCO als erste Unterorganisation der UNO Palästina als souveränen Staat anerkannte, zog letztere den Zorn Israels auf sich. Die USA beschnitten ihre Förderung der UNESCO im Zuge der Affäre massiv.
Auf die Resolution des Menschenrechtsrates reagierten die USA mit der Aussage, dass die pro-palästinensische Voreingenommenheit der UNO die Arbeit des Menschenrechtsrates unnötig politisiere.
Einige Kommentatoren, so zum Beispiel Omar Barghouti, Mitglied des Boycott, Divestment and Sanctions Movement, sehen in den gegenwärtigen politischen Entwicklungen den Beginn eines israelischen “South Africa Movement” (eine Anspielung auf die internationale Bewegung gegen das Apartheidsregime in Südafrika).
Souheil El-Natour, Sprecherin der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas im Libanon, sagte, dass die Entscheidung des Menschenrechtsrates Teil eines internationalen Trends in Richtung Isolierung Israels sei.
„Diese Entscheidung wird einige Leute die fälschlicherweise der Annahme anhängen für den Frieden zu arbeiten, schockieren. Ihre Politik findet sich jetzt als Gegenstand einer Untersuchung des Menschenrechtsrates wieder“, so El-Natour.
RF/PNN
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→ Palästina in der UNESCO, 13.12.2011
