N ach jahrzehntelangen Kontroversen wollen sich die USA mit Birma wieder anfreunden, schreibt die Zeitung “Nesawissimaja Gaseta” am Donnerstag.
US-Aussenministerin Hillary Clinton
US-Außenministerin Hillary Clinton traf am Donnerstag in der Hauptstadt Naypyidaw ein. Obwohl Präsident Barack Obama ihren Besuch schon vor ein paar Wochen angekündigt hatte und dabei von angeblichen demokratischen Wandlungen in dem Land sprach, wird Clintons Besuch von westlichen Medien als eine Art Sensation dargestellt. Zum letzten Mal hatte ein US-Außenminister das damalige Burma 1945 besucht – der kalte Krieger John Foster Dulles.
Nun scheint das Eis gebrochen worden zu sein. Nachdem die neue Regierung Birmas der Weltgemeinschaft politische Reformen versprochen hatte, zeigte Washington sein Interesse an einer Annäherung. Clinton soll herausfinden, ob der birmanische Präsident Thein Sein es ernst mit den Reformen meint.
Seit seiner Ernennung im Februar wurden Beschränkungen für die Medien abgeschafft und viele Dissidenten freigelassen. Die entscheidende Rolle spielen aber nach wie vor die Militärs im Land.
Inoffiziell gaben aber Vertreter des Weißen Hauses zu, dass sie keine klare Vorstellung von den Reformen in dem indochinesischen Land haben. Das könnte also nur ein Trugbild oder ein richtiger Umbau des Landes sein, wie einst die Perestroika Michail Gorbatschows in der UdSSR war.
Paradoxerweise bedeutet Clintons Besuch nicht, dass die US-Sanktionen gegen Birma aufgehoben worden sind. Das ist erst im Falle weiterer Reformen möglich. Aber auch dann ist die Zustimmung des US-Kongresses erforderlich.
Der Besuch der US-Außenministerin passt in die Strategie Obamas zur Rückkehr nach Südostasien. Das wichtigste Zie dabei ist, Chinas Expansionsstreben in der Region zu verhindern.
Birma ist eines der Länder, die wirtschaftlich und militärisch von der Volksrepublik abhängen. Peking baut dort Seehäfen, Pipelines usw. Außerdem pflegten die Chinesen jahrelang enge Beziehungen mit der birmanischen Armee und versorgte sie mit Waffen. Washington will seinen Einfluss auf Birma ausbauen.
Zudem verbindet Clinton ein weiteres wichtiges Ziel mit ihrem Birma-Besuch, aus dem Washington kein Hehl macht. Das Land soll mit Nordkorea bei der Entwicklung von Atomraketen eng kooperiert haben. Die Amerikaner wollen wissen, ob diese Deals produktiv waren. Wenn das wahr ist, dann wird Präsident Sein zur Einstellung dieser Kooperation aufgefordert.
2011-12-01 10:48:31 – RF/RIA Novosti
