P resse und interessierte Öffentlichkeit und vor allem die rund 140.000 Mitglieder der neuen Sammlungsbewegung #aufstehen fragen sich, warum es mit dem Aufbau und konkreten Aktionen auf der Strasse nicht weiter geht? Unsere #aufstehen Rote Fahne Gruppe ist mit knapp 600 Mitgliedern derzeit die grösste Basisgruppe der Sammlungsbewegung, wir verfügen somit über einigen Überblick zur Stimmung an der Basis. → #aufstehen Rote Fahne Gruppe auf facebook
Die #aufstehen-Mitglieder und ihre Basisgruppen haben teils unterschiedliche Positionen in Einzelfragen, gehören unterschiedlichen Strömungen an, darunter Kommunisten, Sozialisten, Humanisten, Sozialdemokraten und Umweltaktivisten. Sie eint jedoch die ernste Sorge über die aktuellen Vorgänge, die sich vor dem Grossteil der 140.000 Mitglieder und der Öffentlichkeit im Verborgenen abspielen.
Die dabei zutage getretene Brachialität und Aggressivität einer kleinen Gruppe lässt auf eine zielgerichtete politische Agenda schliessen. Bezeichnend ist dabei u.a.: Wer auch nur kritische Fragen stellt, wird im Stile der Mainstream-Medien sogleich mit Diffamierungen überzogen wie “Antisemiten”, “Verschwörungstheoretiker”, “Querfront” etc. Diese Diktion entspricht jener der mittlerweile nur allzu bekannten Desinformation der Dienste und deren Laufburschen innerhalb politischer Strukturen.
Mit knapp 600 Mitgliedern ist die #aufstehen Rote Fahne Gruppe
derzeit die grösste Basisgruppe der Sammlungsbewegung
Mit einer Pressekonferenz am 4. September startete nach längerer Vorlaufzeit offiziell die neue Sammlungsbewegung #aufstehen. Ausweislich des Gründungsaufrufs und der zahlreichen Erklärungen der Initiatoren handelt es sich um eine Bewegung von unten. Die Bürger sind aufgerufen, sich auf der Grundlage des Gründungsaufrufs parteiübergreifend zu sammeln und zu organisieren, ein weiterführendes Programm soll durch die Basis demokratisch erarbeitet werden.
Diesem Aufruf sind bislang rund 140.000 Mitglieder gefolgt, es bildeten sich zahlreiche Gruppen und Plattformen.
In den vergangenen zwei Wochen hat eine kleine Gruppe von Personen, nicht alle identifiziert, damit begonnen, diese von unten gebildeten Basisgruppen zu liquidieren. In sozialen Netzwerken und Medien werden Personen ohne Angabe von Gründen reihenweise ausgeschlossen. Privatpersonen erschleichen sich in Gruppen Zugang als Administratoren, zersetzen dann die Gruppe durch nicht abgesprochene Ausschlüsse und Löschung von Beiträgen und verlassen die Gruppe dann wieder. In einem Fall kam es sogar zur sog. Archivierung einer Gruppe (bedeutet die Gruppe technisch stilllegen).
All dies vollzieht sich klandestin. Die Gruppe der Liquidatoren hat unterdessen eine bundesweite parteiähnliche (!) Parallelstruktur installiert, in welcher derzeit rund 1.000 der 140.000 Mitglieder erfasst sind. Darüber hinaus werden sog. “Workshops” organisiert, die nur einem kleinen ausgesuchten Kreis zugänglich sind und den 140.000 Mitgliedern vorenthalten werden. Diese Vorgänge werden auch nicht für die Mitglieder zugänglich protokolliert.
Wir, die Basis, wissen nicht, wer diese Leute sind und auf welcher Rechtsgrundlage dies alles geschieht. Die Sammlungsbewegung verfügt bislang nicht über eine Satzung oder sonstige Regularien.
Wir haben an mehrere namentlich bekannte Akteure der Liquidatorengruppe die nachstehenden Fragen gerichtet, diese weigern sich jedoch, Antworten zu geben:
1. In wessen Auftrag handeln Sie und wo wird dies dokumentiert?
2. Welche Tätigkeiten beinhaltet Ihr Auftrag, bzw. umfasst dieser Auftrag auch namentlich den Ausschluss von Mitgliedern und die Liquidierung von Basisgruppen, die sich von unten gebildet haben?
3. Erhalten Sie für Ihre Tätigkeit Honorare, Gehälter, Aufwandsentschädigungen oder irgendwelche sonstigen finanziellen Zuwendungen oder Erstattungen und falls ja von wem?
4. Ist es richtig, dass Sie sog. “Workshops” oder ähnliche Treffen organisieren, mit nur persönlich ausgesuchten Teilnehmern und ohne die 140.000 Mitglieder von solchen Veranstaltungen in Kenntnis gesetzt zu haben?
5. Wo werden solche Veranstaltungen, sowie Ihre sonstigen Tätigkeiten für alle Mitglieder sichtbar protokolliert?
6. Ist es zutreffend, dass Sie eigene Gliedrungen installieren, welche Sie als “offiziell” bezeichnen und damit korrespondierend andere Gruppen als “inoffiziell” klassifizieren?
7. Betrachten Sie die von Ihnen als “inoffiziell” klassifizierten Basisgruppen als nicht legitim und nicht rechtlich gleichgestellt?
8. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt Ihre Tätigkeit und Maßnahmen in der Sammlungsbewegung #aufstehen?
Als einzige Reaktion erhielten wir den Hinweis, wir sollten uns an die Pressestelle des Trägervereins wenden. Mit dem von der Sammlungsbewegung unabhängigem Trägerverein haben die 140.000 Mitglieder der Sammlungsbewegung jedoch gar nichts zu tun. Der Trägerverein ist lediglich ein Dienstleister für die Sammlungsbewegung, die 140.000 sind NICHT Mitglied des Trägervereins geworden. Wir wissen nicht einmal, wer alles von den 80 Unterzeichnern des Gründungsaufrufs Mitglied im Trägerverein ist.
Der Trägerverein hat kein politisches Mandat. Die Mitglieder der Sammlungsbewegung verfügen nicht über die Rechte und Pflichten nach dem Vereinsrecht, wie solche die Mitgliedschaft in einem eingetragenen Verein mit sich bringen.
Wir wollen, dass die Sammlungsbewegung auf der Grundlage des Gründungsaufrufs eine Bewegung von unten bleibt und gesellschaftlich erfolgreich wird. Die von aussen, von oben nach unten und an der Basis vorbei betriebene Installation von Parteistrukturen, halten wir nicht für zielführend.
Die geschilderten heimlichen Vorgänge haben der Bewegung bereits jetzt geschadet, zahlreiche Interessierte haben sich abgewendet. Wird dieses Treiben fortgesetzt, entsteht zwar möglicherweise eine neue Partei, aber dies wäre auch das Ende der Bewegung von unten.
Daher fordern wir, diese Machenschaften umgehend einzustellen, die daran Beteiligten und deren Parallelstrukturen zu stoppen. Die Sammlungsbewegung muss sich in einem demokratischen Verfahren der Mitglieder entsprechende Regularien wie bspw. eine Satzung erarbeiten und beschliessen.
Die Gruppe der Initiatoren bitten wir, öffentlich deutlich zu kommunizieren, dass die Sammlungsbewegung eine Bewegung von unten bleibt.
Als erste Basisgruppe der Sammlungsbewegung hat die #aufstehen Rote Fahne Gruppe zur Teilnahme an einer Demonstration aufgerufen; wir unterstützen die Friedensbewegung in Dresden am kommenden Freitag:
Frieden schaffen – Raus aus der NATO!
Freitag, 21. September 2018
16 bis 20 Uhr
Neumarkt vor der Frauenkirche
Dresden
