Aussenminister in Warschau: Lawrow verteidigt Raketendeal mit Syrien

D ie Aussenminister von Russland, Polen und der BRD, Sergej Lawrow, Radoslaw Sikorski und Guido Westerwelle, kamen am Freitag zu einem informellen Gespräch zusammen. Bei den regelmäßig stattfindenden Treffen werden aktuelle Themen besprochen.

Russland legt auf diese Treffen grossen Wert, weil dabei Kooperationsfragen und die Beziehungen zur EU erörtert werden können. In Warschau stand jedoch die Syrien-Frage im Mittelpunkt.

Aussenminster: Sergej Lawrow (Russland), Radoslaw Sikorski (Polen), Guido Westerwelle (BRD), Warschau 10.05.2013

Kurz vor dem Treffen berichteten israelische und US-amerikanische Medien, dass Syrien mit der Bezahlung von sechs russischen Startanlagen und 144 S-300-Raketen im Gesamtwert von 900 Millionen Dollar begonnen habe.
Die Waffen könnten bereits im Sommer geliefert werden.

Mehrere NATO-Staaten warnten Russland vor dem Waffendeal mit Syrien. Ausgerechnet US-Aussenminister John Kerry betonte, dass Waffenlieferungen an die syrische Regierung den Nahen Osten “weiter destabilisieren könnten”.

Der russische Chefdiplomat Sergej Lawrow musste einige brisante Fragen über die Lieferung der S-300-Flugabwehrsysteme an Syrien beantworten. Am Rande des Treffens betonte Westerwelle, dass die Waffenlieferungen an Syrien gestoppt werden müssten, weil nur dann eine politische Lösung möglich sei.
Westerwelle wurde bei dieser Frage von seinem polnischen Amtskollegen unterstützt.

Raketen-System S-300P, Russland

Lawrow betonte, dass bei den Lieferungen bereits geschlossene Verträge erfüllt werden. „Es geht um Abwehrwaffen, die Syrien die Möglichkeit geben, sich vor Luftangriffen zu schützen, was wohl kaum ein unwahrscheinliches Szenario ist“, erklärte Lawrow.

In Warschau sprachen die drei Aussenminister zudem über die Lage der Nichtegierungsorganisationen (NGOs) in Russland. Einem Bericht der russischen Zeitung Kommersant zufolge äusserte allen voran Westerwelle scharfe Kritik an Moskau. Die Durchsuchungen bei deutschen Stiftungen in Russland hatten in Berlin eine Welle der Kritik ausgelöst.

Dennoch gab es bei dem Treffen auch positive Aspekte. Lawrow sprach über die Zusammenarbeit mit der NATO bei der Entsorgung veralteter Waffensysteme. Zudem wurde die Aussicht eines Dialogs zwischen Russland und der EU (Europäische Union) bei Visa-Erleichterungen positiv eingeschätzt.

RF/RIA Novosti

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