Ralph T. Niemeyer: Metropoltheater zweiter Akt

„Mit der Partei DIE LINKE läßt sich nichts mehr bewegen“ - Ralph T. Niemeyer über die Fusion von Linkspartei und SPD

- von RF  -

I m Interview mit der Roten Fahne (RF) formuliert der Publizist Ralph T. Niemeyer (DIE LINKE) Denkanstöße zur Entwicklung einer linken Alternative in Deutschland.

RF: Gerüchte im politischen Berlin behaupten, Sie seien nach langjähriger Mitgliedschaft in der Linkspartei in die SPD eingetreten, warum?

Niemeyer: Moment, ich bin nicht in die SPD eingetreten, sondern habe als Mitglied der Partei DIE LINKE bei der SPD einen Aufnahmeantrag gestellt.

RF: Spitzfindig …

Niemeyer: … ja, aber notwendig, denn zunächst müssen sich die SPD-Genossen ja darüber einig werden, ob sie mich als LINKE-Mitglied aufnehmen wollen.

RF: Da die SPD nicht nur die Hälfte ihrer Wähler sondern auch ihrer Mitglieder verloren hat, dürfte die Entscheidung so schwer nicht fallen.

Niemeyer: Das würde ich auch denken, zumal ja Sigmar Gabriel auf der verzweifelten Suche nach einer Kanzlerkandidatin sogar Oskar Lafontaine aufsucht. [1]
Es erinnert an Loriot: gesucht wird Frau oder Mann, mittleren Alters, unauffällig mit angenehmen Äußerem, Nichtraucher, tier- und kinderlieb, naturverbunden, die/der zeitweise das Amt des Bundeskanzlers übernimmt.

RF: Wollen Sie darauf hinaus, dass Sahra Wagenknecht gemeinsame Kanzlerkandidatin von SPD und Linkspartei werden soll?

Niemeyer: Warum sagen Sie immer “Linkspartei”? Das klingt abwertend. Die Partei, die Partei hat immer Recht und heißt DIE LINKE bitteschön.

RF: Linkspartei wird umgangssprachlich präziser verstanden, da es auch Linke ausserhalb der sich so nennenden Partei gibt, nach unserer Auffassung gar mehr als in dieser Partei.
Zurück zum Thema, eine Fusion von SPD und DIE LINKE steht ja wohl nicht an, oder denken Sie, daß David wirklich gegen Goliath gewinnen kann?

Niemeyer: Lustig, Sigmar Gabriel als Goliath … nein, im Ernst, es geht ja auch nicht um eine feindliche Übernahme, aber mit meinem Antrag auf Aufnahme als Mitglied der Partei DIE LINKE nehme ich die sich abzeichnende Entwicklung gewissermaßen vorweg.

RF: Meinen Sie das wirklich ernst oder als politische Provokation?

Niemeyer: Ja. Sehen Sie: Während sich die SPD zu den Rettungsbooten begibt sind weite Teile der LINKE-Funktionärselite längst dabei den Dampfer mit Schlagseite zu entern.

Thüringen ist das beste Beispiel. Dafür wurde etlicher “Ballast” abgeworfen. Eine ernsthafte politische Alternative, die auch Hartz IV-Opfern oder verarmenden Rentnern als solche erscheint, ist DIE LINKE ebensowenig wie die SPD.

Nun hat ausgerechnet Sigmar Gabriel das in letzter Sekunde erkannt und begeht eine Verzweiflungstat nach der anderen. Und Sahra Wagenknecht sekundiert und spricht sich für einen gemeinsamen Bundespräsidentenkandidaten aus [2], anstatt die Abschaffung des Amtes zu fordern.
Die Verabredung zur gemeinsamen Wahl eines Bundespräsidenten war schon stets symbolischer Auftakt zur Findung politischer Mehrheiten mit gesellschaftlichem Rückhalt gemäß des jeweiligen Zeitgeistes.

RF: Ein Kanzler Gabriel mit Steigbügelhalterin Wagenknecht?

Niemeyer: Nein, Sahra würde sich nie verkaufen und schon gar nicht unter Wert. Sie weiß wie alle anderen vernünftigen Machtpolitiker, daß Gabriel nicht mehr am Projekt 18 und dem Agenda-Gedöns festhalten kann und als letzten Akt der Liebe für seine Partei den Vorhang im Metropoltheater für den zweiten Akt aufziehen muß.

RF: Ist das die Konzeption einer SED 2.0?

Niemeyer: Oh, nein, Geschichte wiederholt sich nicht so exakt, sondern findet immer wieder neue Formen, spiralförmig, wobei die Frage ist, ob die Spirale nach oben oder unten weist.

In diesem Falle würde die USPD freundlicherweise der dankbaren SPD aus der Patsche helfen. Die “Abtrünnigen” in der Partei DIE LINKE werden in der SPD freudig aufgenommen, steht im Drehbuch, und bringen einige dringend benötigte fähige Spitzenleute mit und werden dafür damit belohnt, auch im Westen aus dem 3%-Keller geholt zu werden.

Die Synergieeffekte einer Parteifusion setzt Energien frei, die an die 40%+x-Erfolge von Willy Brandt anknüpfen. Es hieß ja einst, Kanzler soll eine Frau sein und aus dem Osten.
Warum dann immer wieder Merkel und nicht Wagenknecht?!

RF: DER SPIEGEL nannte Ihre Prophezeiung einst “Feldherrenträume”.

Niemeyer: Ja, wobei ausgerechnet SPIEGEL diese ja immer stärker befördert wenn nicht gar herbeischreibt. Ich will ja nur helfen!
Es war doch schon direkt nach 1989 Egon Bahr, der im SPIEGEL sich darüber ausließ, daß Deutschland östlicher, protestantischer, sozialdemokratischer werden würde …

RF: … und damit zunächst falsch lag.

Niemeyer: Ja, deshalb traf er sich auch Anfang und Mitte der 90er immer wieder mit PDS-Granden, weil er wußte, ohne uns wird es mit der SPD nichts in der ehemaligen DDR, so wie wir einsehen müssen, daß wir zwar bei der Landtagswahl in Baden Württemberg 20.000 Stimmen hinzugewonnen haben, aber vermutlich niemals in den Landtag einziehen werden, geschweige denn Volkspartei werden können.

RF: Und der Ausweg aus dieser Situation soll jetzt in einer grossen, vermeintlich “roten” Soße liegen?

Niemeyer: Naja, wieviel rot darin enthalten ist, ist noch offen. Richtig ist, daß die Strategie von Bahr und Lafontaine der 90er Jahre eine große gesamtdeutsche sozialdemokratische Partei zu formen, nicht aufgegangen ist.

Schuld daran waren Schröder mit seiner Agenda 2010 und den Kriegsbeteiligungen in Jugoslawien und Afghanistan einerseits und wir Marxisten in der PDS andererseits. Auf andere Art als Bahr und Lafontaine es gedacht hatten, wird nun aber doch ein Schuh daraus.

RF: Bereitet Ihnen ein solches Projekt keine Bauchschmerzen?

Niemeyer: Und wie! Aber mit der Partei DIE LINKE läßt sich nichts mehr bewegen.

Starre Funktionärsstrukturen und eine lahme, überwiegend handzahme Parteijugend, die jegliche revolutionäre Ansätze verleugnet und selber schon auf Posten schielt. Solid, AKL sind ebensolche Kaderschmieden wie das rechte FDS. Parteitage sind geprägt von einer Flut von bürokratischen Anträgen anstatt einer großen Vision.

Die Wahrheit ist doch, daß die Wähler_Innen der AfD allesamt nicht das Parteiprogramm gelesen haben. Unseres liest auch kaum einer. Ich lese aber das der AfD und muß sagen, es hat geholfen, AfD zu wählen.

RF: Wie meinen? Befürchten Sie nicht, für eine solche Aussage von Ihren Parteikollegen geteert und gefedert zu werden?

Niemeyer: Die AfD hat es geschafft, mit von Qualitätsmedien begleitendem Trommelfeuer die CDU aufzumischen und wird eines Tages dadurch verschwinden, indem sie in ihr aufgeht und sie auf strammen Rechtskurs trimmt, noch bevor ein einziger ihrer Wähler_Innen ein zweites Mal vor der Frage steht, sie zu wählen.

DIE LINKE streitet derweil weiter um jedes Komma in Parteiprogrammen und in Frankreich wird Marine Le Pen Präsidentin und in Österreich ein FPÖ-Halbfaschist Kanzler.
Wenn wir als Sozialdemokraten, Sozialisten und Marxisten eines aus der Weimarer Republik gelernt haben sollten, so ist es, daß wir uns nicht aufsplittern dürfen, während sich Rechtspopulisten in der Mitte einrichten.

Hätte die USPD die SPD übernommen, hätte der Kampf gegen den Nationalsozialismus vielmehr Wirkung gezeigt.

RF: LINKE als Entwicklungshelfer in der SPD?

Niemeyer: Das wäre vermessen. Aber warum sollte es nur eine Angleichung der LINKEN an die SPD geben, anstatt daß beide Seiten aufeinander zugehen.
Wenn die SPD nicht wieder links werden möchte, dann kann sie sich wirklich die Daseinsberechtigung abschreiben.

Mein Urgroßvater mütterlicherseits war Abgeordneter in der SPD und wurde schließlich in die USPD gedrängt. Das Pendel der Geschichte bewegt sich langsam, aber es bringt die USPD mit Macht zurück.

Mein Vater war Referent bei Willy Brandt und Karl Schiller, Vertreter des Godesberger-Programms. Was habe ich mit ihm darüber gestritten, daß die SPD nicht den Schmidt’schen Neoliberalismus mitmacht, was hat er auf Oskar Lafontaine geschimpft. Ich bin aus der SPD ausgetreten, als die Petersberger Beschlüsse den ersten “Asylkompromiß” durchpeitschten, weil es Verrat an den Werten der SPD war. Jetzt gibt es eine etwas fadenscheinig daherkommende “Wertekonferenz”. Das können wir nutzen.

RF: Steht denn die Linkspartei noch unverbrüchlich zu ihren Werten?

Niemeyer: Zu den Umfragewerten oft nur. Nein, im Ernst, DIE LINKE ist nicht die Partei der von Hartz IV Betroffenen, denn Lippenbekenntnisse wie in Sonntagsreden verprellen diese Wählergruppe.

Unsere MdBs stimmen zwar brav gegen weitere Verschärfungen und fordern eine Anhebung des Regelsatzes auf 500 Euro und die Abschaffung von Sanktionen, aber damit lockt man doch nicht im Ernst einen einzigen Menschen hinter dem Ofen vor.

Ralph T. Niemeyer mit Exfrau Sahra Wagenknecht

Ralph T. Niemeyer mit Exfrau Sahra Wagenknecht

Wäre DIE LINKE eine sozialistische Partei, dann würde die Abschaffung des menschenverachtenden Hartz-Regimes und die Rückkehr zum früheren Sozialsystem an oberster Stelle unserer Tagesordnung stehen und der Kampf an der Seite der Betroffenen geführt!
Es ist mir unverständlich, wie man sich die von der SPD gegebene Gelegenheit entgehen lassen kann und mit einer klaren sozialistischen Alternative punktet!

RF: Solch konsequente Aussagen hört man nur von Wenigen in Ihrer Partei.

Niemeyer: Nun, man sollte DIE LINKE nicht für eine sozialistische Partei halten, bloß weil noch Marxisten wie ich in ihr geduldet werden.

Die Linke ist auch nicht die Partei der Arbeiter_Innen denn trotz etlicher Gewerkschaftsfunktionäre in unseren Reihen und in herausgehobenen Positionen unserer Partei strömt dieses Wählerpotential nicht zu uns und das obwohl die SPD seit Einführung der Agenda-Verbrechen die Hälfte ihrer Wähler eingebüßt hat.
Wäre DIE LINKE eine sozialistische Partei, die für eine echte Alternative stünde, dann würden wir den Schulterschluss mit den lohnabhängig- und werkvertraglich Beschäftigten, sowie den Leiharbeiter_Innen mühelos bewerkstelligen.

RF: Unter sozialistischer Philosophie und Politik können sich heutzutage viele Menschen nichts mehr vorstellen und identifizieren dies mit Stalinismus und dem sog. “Realsozialismus”.

Niemeyer: Das ist eine Frage des Marketings. Wir verspielen gekonnt jede sich bietende Chance. Deshalb wurde DIE LINKE in der so genannten “Flüchtlingskrise” ebenfalls nicht verstanden. Einerseits einem fahrenden Zug hinterherzuhecheln, um so zu wirken, als wolle man auf ihn aufspringen, indem man von Gastrechtsmißbrauch redet und andererseits die angeblich humane Merkel’sche Politik gutzuheißen und Samstagnachmittags gegen NPAfD zu demonstrieren, aber dabei zu versäumen, auf die Ängste von Menschen vor weiteren sozialen Benachteiligungen eben nicht mit der NAZI-Keule sondern mit glasklaren Argumenten und Konzepten einzugehen, wird als unehrlicher Schlingerkurs von Wähler_Innen abgestraft.

Wäre DIE LINKE eine sozialistische Partei, so stünde sie ohne Wenn und Aber an der Seite der Schutzsuchenden und würde diese nicht wie Bodo Ramelow als notwendiges zusätzliches Humankapital bezeichnen und nicht zulassen, daß Asyl- mit Einwanderungsrecht vermischt wird und der bereits ansässigen Bevölkerung Angst vor “Überfremdung” und sozialer Konkurrenz gemacht wird.

RF: Zum Thema Masseneinwanderung gibt es unterschiedliche Positionen im Kontext des internationalen Völkerrechts. Kritisieren Sie beide, Wagenknecht und Ramelow?

Niemeyer: Ja, das muß sein, Sahra hatte sich vergaloppiert, so wie ja auch Oskar mal vom Fremdarbeiter sprach und wohl auf einen populistischen Effekt hoffte. In Wahrheit fehlt es uns an außerparlamentarischer Verankerung.
DIE LINKE ist bei der Friedens- ebenso wie bei Anti-Atombewegung nach wie vor nur Mitläuferin. Wäre DIE LINKE eine sozialistische Partei, so hätte sie sich an die Spitze setzen können und müssen, insbesondere da DIE GRÜNEN ihre “Kernkompetenzen” so bereitwillig zur Disposition gestellt haben. Nur im Bundestag tapfer gegen Kriegseinsätze zu stimmen und ab und zu bei einer Demo ein Schild für facebook hochzuhalten, reicht nicht aus, um sich gegen rechte Unterwanderungen der ursprünglichen Friedensbewegung durchzusetzen, sondern ständiger Kampf gegen NATO -Drohnenkriege und -Staatsterrorismus ist angesagt!

RF: Was könnten die Partei- und Fraktionsführung denn konkret tun, um die Linkspartei wieder als politische Alternative zu formieren?

Niemeyer: Ein Grund, weshalb wir nicht als die echte Alternative wahrgenommen werden, liegt auch an der Übernahme der Herrschaftssprache durch unsere Funktionäre. Anstatt Dinge beim Namen zu nennen, setzt sich immer mehr der Politsprech aus Qualitätsmedien und Berliner Käseglocke durch.
“Zielführend”, “zeitnah”, “beratungsresistent”, “alternativlos”, “unterirdisch” etc. sind Füllwörter von Phrasen, die alle Politiker aller Parteien dreschen und der Bevölkerung aus den Ohren quellen.

Wäre DIE LINKE eine sozialistische Partei, würden unsere Positionen nicht oft als intellektuell abgehoben wahrgenommen. Dabei hätten wir es so einfach, wenn wir uns an Marx halten und somit klar äußern würden. Wir können unsere Defizite nicht alleine den bösen bürgerlichen Medien der Oligarchen von Bertelsmann, Gruner & Jahr, Burda und Springer sowie den von den herrschenden Parteien besetzten öffentlich rechtlichen Anstalten in die Schuhe schieben, wenn wir selber keine klar erkennbare Systemalternative darstellen wollen oder können.

Unsere Spitzenfunktionäre müssen von uns angehalten werden, die Überwindung des kapitalistischen Systems aktiv und nicht nur in Sonntagsreden anzustreben, denn der gegenwärtige Eindruck, DIE LINKE habe sich damit abgefunden im Vertrauen darauf, daß der Kelch des Regierenmüssens ohnehin an ihr vorübergehen wird, ist tödlich.
Eine SPD-Nachfolgepartei braucht wirklich niemand!

RF: Und eine Fusion mit der SPD halten Sie dennoch für zielführend?

Niemeyer: Bei vielen Gesprächen mit SPD-Genossen in den vergangenen Jahren erfuhr ich, daß die breite Basis verzweifelt ist und den Seeheimer Kreis verflucht, paradoxerweise aber gerade diese Leute immer wieder in Parteiämter und Parlamente wählt.

Wenn sie eine Vision, eine lebbare sozialdemokratische Alternative im Sinne Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts geboten bekäme, dann würde die SPD-Basis diese freiwillig mit überzeugender Mehrheit wählen.

RF: Ihr Wort in Gottes Ohr …

Niemeyer: Ich bin zögerlicher Anhänger der Akzelerationismus-Theorie. [3] Alles dreht sich immer schneller bis zum bitteren Ende. Wir können nicht und sollten es auch nicht wollen, den Kapitalismus zu retten.
Das sozialistische System bot eine Alternative, aber keine politische Wahl, der Kapitalismus bietet politische Wahlen, aber keine Alternative.

Wir müssen uns für die Zeit nach dem Zusammenbruch bereits heute als breite antikapitalistische Bewegung formieren. Der Kapitalismus liefert uns tagtäglich die Argumente für einen ernstzunehmenden Kampf gegen ein System, welches auf Exklusion, Not und Gewalt setzt und sich nur durch bedingungsloses und ruinöses Wachstum am Leben halten kann. [4] [5]
Wenn aber das System sich nur um den Preis zerstörerischen Wachstums erhalten lässt, dann dürfen wir doch nicht um die Höhe des Preises feilschen, sondern müssen das System in Frage stellen!

RF: Aber ein paar Sozialisten wie Sie werden doch nicht die SPD so aufmischen können, wie die AfD die CDU vor sich hertreibt.

Niemeyer: Natürlich nicht alleine und ich schon gar nicht, aber die Vision wird die sozialdemokratische Basis einen. Es fehlt ein Willy Brandt mit seiner Strahlkraft und wenn es einer seiner “Enkel” richten muß.
Die Schröder-Maschmeyer Connection is finished.

RF: Also doch Oskar Lafontaine? Der hat sich doch aus Altersgründen bereits aus der Bundespolitik zurückgezogen.

Niemeyer: Was wäre ein solcher Rückzug ohne Rücktritt vom Rücktritt? Gregor Gysi ist ja auch ein Meister darin und wenn alle freundlich bitten werden die Beiden es nochmal reißen, denn das können sie noch immer: begeistern.

RF: Also alle Mann auf in die SPD? Ist solcher Entrismus nicht bereits mehrfach gescheitert?

Niemeyer: Ja, das Scheitern liegt in der Natur solcher Experimente, allerdings ist die Annäherung an die SPD bis zur eigenen Unkenntlichkeit, so wie es der Reformerflügel seit zweieinhalb Jahrzehnten betreibt erst recht tödlich, wie man an den Wahlergebnissen in den östlichen Bundesländern der BRD sehen kann, zuletzt in Sachsen-Anhalt.
Also wenn schon, dann erhobenen Hauptes und mit dem Mut, in einer vereinigten Sozialdemokratischen Partei grundlegende Veränderungen durch Rückbesinnung auf Werte, die Luxemburg und Liebknecht vertreten haben, durchzusetzen.

Wir danken für das Gespräch.

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