TTIP – 250.000 demonstrieren gegen imperiale Ermächtigungsgesetze

NATO-Presse diffamiert Antifaschisten, Friedensbewegung und Demokraten als „rechten Rand“

- von RF  -

D er heutige Samstag in der deutschen Hauptstadt Berlin setzte ein deutliches Zeichen gegen die imperiale Entwicklung. Im Vordergrund der bundesweiten Grossdemonstration stand das, durch den Imperialismus geplante, sog. “Freihandelsabkommen” TTIP und ähnliche antidemokratische Rechtsnormen. Der Demonstrationszug startete am Vormittag vor dem Berliner Hauptbahnhof und zog durch das Regierungsviertel zur Siegessäule im Tiergarten.

Widerstand gegen TTIP und Ceta bei Grossdemonstration in Berlin, 10.10.2015

Dabei wurden durch die Teilnehmer nicht nur die verheerenden Auswirkungen von TTIP und Co. auf Umweltstandards und Verbraucherschutzrechte thematisiert, sondern auch der antidemokratische Charakter der rechtsverbindlichen Abkommen und die Art und Weise, wie diese gegen die Völker durchgesetzt werden sollen.
„Wir sind hier, weil wir die Zukunft nicht den Märkten überlassen, sondern die Demokratie retten wollen“, sagte Auftaktredner Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschlands.

TTIP - 250.000 demonstrieren gegen imperiale Ermächtigungsgesetze, Berlin 10.10.2015

TTIP – 250.000 demonstrieren gegen imperiale Ermächtigungsgesetze, Berlin 10.10.2015

Müller identifizierte die transatlantischen Verträge sowie das zusätzlich im Raum stehende Dienstleistungsabkommen TiSA als „Angriff auf die Demokratie“. Damit werde „die nationale Souveränität ausgehebelt“ sowie „Umwelt- und Sozialdumping“ betrieben.
„Wir wollen keine Wirtschafts-NATO“, so Michael Müller.

Bereits am Vormittag hetzte das NATO-Leitmedium Der Spiegel (online) gegen die teilnehmenden Antifaschisten, Friedensaktivisten und Demokraten und diffamierte diese als „rechten Rand“, siehe Bildschirmaufnahme:

So funktioniert die Desinformation des NATO-Faschismus, NATO-Leitmedium "Der Spiegel"

So funktioniert die Desinformation des NATO-Faschismus, NATO-Leitmedium “Der Spiegel”

Nachdem der Hinweis durch Die Rote Fahne im Internet kursierte und landesweit heftige Empörung auslöste, änderte Der Spiegel nachträglich das verwendete Photo und aus „Ein Kommentar von Alexander Neubacher“ wurde „Eine Polemik von Alexander Neubacher“.

Friedensbewegung vor Ort, TTIP – 250.000 demonstrieren gegen imperiale Ermächtigungsgesetze, Berlin 10.10.2015

Friedensbewegung vor Ort, TTIP – 250.000 demonstrieren gegen imperiale Ermächtigungsgesetze, Berlin 10.10.2015

Unterstützt und organisiert werden die Proteste auch durch die Friedensbewegung, in deren Grundsatzpapier heisst es:
• Keine Ermächtigungsgesetze wie TTIP und Co.
Das sog. “Freihandelsabkommen” TTIP und ähnliche Rechtsnormen bedeuten die Entmachtung demokratischer Strukturen und Institutionen und dienen der Festigung des uneingeschränkten Machtanspruchs des globalen Imperialismus [1]

TTIP & CETA stoppen – für Demokratie und einen gerechten Welthandel

Schlagwörter # , , , , , , , , , , , , , , , ,

Rote Fahne bezahlen

2 Kommentare zu

TTIP – 250.000 demonstrieren gegen imperiale Ermächtigungsgesetze

  1. Andi67 14. Oktober 2015 - 20:51 #

    Den Massenmedien kann man ja schon lange nicht mehr trauen, spätestens hier, sollte das jedem klar sein….also der Spiegel meint das da Massen (250.000) Neo-Nazis (“am rechten Rand”) demonstriert haben, wenn dem so wäre und es in Deutschland 250.000 Neo-Nazis oder Rechte gäbe, wäre wohl die Bundesregierung nicht mehr anwesend.
    Also nein, der Spiegel muss sich doch selber lächerlich vorkommen, so ein Unsinn zu schreiben, das könnte glatt von der Bild stammen.

    250.000 Bürger ist schon beachtlich, habe gehört das die Zahl noch untertrieben sein könnte, da viele gar nicht auf der Straße dort mehr platz gefunden haben und somit wohl nicht mitgezählt wurden. Schön wäre es wenn sich die dortigen 250.000 Bürger auch mal einig wäre, zb in Bezug auf die Deutschlandweite Mahnwachen.

  2. dwarsdryver 25. Oktober 2015 - 13:23 #

    Diese Hetze der Helfer des globalisierten US-Kapitalismus ist unerträglich. Zugleich zeigt sie aber auch die wahre faschistoide antidemokratische Fratze derjenigen, die so hetzen.
    Dies birgt vielleicht eine historische Chance für den Sozialismus als einzig realistischer Weg aus der Sackgasse, in der uns der Kapitalismus führt.
    - Prangert die Machenschaften der Hetzer an und überführt sie ihrer eigenen Propaganda
    - schließt euch zusammen und sucht auch außerhalb des “linken Lagers” nach Unterstützung. Habt keine Berührungsängste, viele Menschen im “bürgerlichen” Lager und viele “besorgte Bürger” teilen bereits linke Auffassungen und befürworten linke Lösungsvorschläge, auch wenn sie von Pseudolinken aufgehetzt, momentan noch gegen alles vermeintlich “Linke” ablehnen
    - wehrt euch, mit Pseudolinken in einem Topf geworfen zu werden. Klärt vielmehr über deren üble Propaganda sozialistische Bewegungen zu diskreditieren auf und verurteilt diese Machenschaften vehement
    - seid ehrlich und
    - seid gewaltlos, Gewalt und Lüge sind nur ein Mittel der Ohnmächtigen, und die sitzen in der Regierung
    -stellt Forderungen, die geeignet sind, das wahre Gesicht der Monopolkapitalisten und ihrer Helfer in der Regierung freizulegen: z.B: fordert eine Beteiligung des reichen 10% dieses Landes an den Kosten der “Flüchtlingskrise” (z.B. Zwangsabgabe von 50% des Vermögens über 10 Millionen €)
    -übt euch in zivilem Ungehorsam und verweigert euch dem Aufruf an der Beseitigung der von den Kapitalisten verursachten Krisen zu beteiligen (Zwangsabgaben, “Freiwilligenhilfen”, etc..), übt euch vielmehr in Boykottmassnahmen und Konsumverweigerung
    - sucht den Kontakt mit gleichgesinnten Menschen aus anderen EU-Ländern und bildet Netzwerke
    - hütet euch vor falschen Feindbildern

Kommentieren

Anmelden  (optional)

NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Benutzerprofile, Artikel, Beiträge und Kommentare mit zionistischem, faschistischem, stalinistischem Inhalt oder die gegen gesittete Umgangsformen verstoßen, und/oder nicht den Inhalt des kommentierten Artikels zum Gegenstand haben, und/oder einen Standpunkt nicht sachlich begründen, werden gelöscht.
Benutzerprofile ohne Beiträge werden in regelmäßigen Abständen gelöscht.
Wir behalten uns vor, Kommentare ohne Angabe von Klarnamen und/oder reale eMail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) zu löschen.
Kontakt Moderation: Moderation |at| RoteFahne.eu

twitter facebook google+