Querfront-Regierung in Thüringen mit Bodo Ramelow

Pseudolinke Koalition mit den Hartz IV-, Kriegs- und NATO-Parteien SPD und Grüne

- von RF  -

N un ist es also soweit; die Querfront der Pseudolinken und imperialen Rechten, namentlich mit den Hartz IV-, Kriegs- und NATO-Parteien SPD und Grüne, marschiert in Thüringen.

Die sog. “Rot-Rot-Grüne” Koalition im Thüringer Landtag hat den Zionisten Bodo Ramelow von der sog. Linkspartei mit ihrer 1-Stimmen-Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt. Demnach wird erstmals ein Politiker der SED/PDS/Linke zum Ministerpräsidenten eines BRD-Bundeslandes.

Bodo Ramelow (SED/PDS/Linke), Ministerpräsident der Querfront-Regierung in Thüringen mit den Hartz IV-, Kriegs- und NATO-Parteien SPD und Grüne

Bodo Ramelow (SED/PDS/Linke), Ministerpräsident der Querfront-Regierung in Thüringen
mit den Hartz IV-, Kriegs- und NATO-Parteien SPD und Grüne

Unmittelbar nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses wurde Ramelow von Landtagspräsident Christian Carius (CDU) vereidigt. In seiner ersten Rede vor dem Plenum bedankte sich Ramelow für das in ihn gesetzte Vertrauen.
In Richtung der Parteien CDU und AfD sagte er, trotz inhaltlicher Differenzen sei ihm viel an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit gelegen. Er wolle „versöhnen statt spalten“, daran wolle er sich persönlich messen lassen. „Wir müssen gemeinsam zusammenstehen, damit aus Worten nicht Taten folgen“, betonte Ramelow.

Im Berliner Manifest der KPD (Initiative) von 1992 heisst es u.a.: „Der Kampf um soziale und demokratische Rechte und deren Verteidigung und für eine sozialistische Gesellschaftsordnung macht erst dann Sinn und wird erst dann Aussicht auf Erfolg haben, wenn wir Kommunisten / Sozialisten die Organisationsfrage auf gesamtdeutscher Ebene geklärt haben werden. Dies ist heute DIE Gewissensfrage an jede(n) einzelne(n) Genossen und Genossin, genau hiervon hängt ab, welche historische Bedeutung eine neue Linke künftig erlangen wird.“ [1]

Besser als die fragmentierte sozialistische Linke in Deutschland hatte dies der Klassengegner und seine Dienste der imperialen NATO verstanden; deren Projekt zur Kanalisierung demokratischen und sozialen, mithin antiimperialistischen und antifaschistischen Widerstandes lautet “DIE LINKE”.
In dieser pseudolinken Partei werden durch die NATO-Medien jene Kräfte nach oben gespült, welche zielgerichtet die Querfront mit der imperialen NATO und deren Stadthalter in der BRD betreiben.

Eine der entscheidenden Weichenstellungen auf diesem Weg erfolgte 2005/2006, als der damalige sog. “Parteibildungsbeauftragte” Bodo Ramelow beim Vereinigungsprozess der ostdeutschen SED/PDS mit der westdeutschen WASG mittels Manipulationen Sozialisten von der neuen Partei ausgrenzte, während er im gleichen Zeitraum zionistische Rechtsextremisten in die Partei auf bezahlte Posten einschleuste. [2]

Die Dienste der imperialen NATO wollen den Aufbau einer antiimperialistischen, antifaschistischen Front und einer sozialistischen Partei im Besonderen verhindern.
Widerstandspotenzial links von SPD und Grüne soll daher in der pseudolinken Partei “DIE LINKE” kanalisiert und assimiliert werden.

Insbesondere ist die imperiale Hegemonie bestrebt, zentrale politische und völkerrechtliche Themen aus dem gesellschaftlichen Diskurs heraus zu halten; dazu gehören die fortdauernde faktische US-Besatzung, die Anwesenheit US-amerikanischer Truppen, militärischer und geheimdienstlicher Einrichtungen der USA und Basen der imperialen Kriegslogistik auf deutschem Boden und damit korrespondierend die Frage eines Friedensvertrages, der Deutschland bis heute vorenthalten wird, sowie die Desintegration der bürgerlich demokratischen Republik zugunsten des Zentralismus der imperialen Institution EU (Europäische Union).

Für Antifaschisten und Sozialisten gilt weiterhin; keine Kollaboration mit der Querfront des NATO-Faschismus! [3]

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