Wahlen: Europa sagt NEIN zur EU – nur 43 Prozent

Imperialismus und Faschismus haben in Europa keine Mehrheit

- von RF  -

D ie imperiale Institution EU (Europäische Union) hat keine demokratische Legitimation. Das ist das Ergebnis der EU-weiten Wahlen am heutigen Sonntag. Lediglich rund 43 Prozent der Wahlberechtigten nahmen überhaupt an der EU-Wahl teil.

Deutlich über die Hälfte der Bürger im EU-Durchschnitt folgten nicht dem imperialen Wahlaufruf. Auch in Deutschland blieb die Wahlbeteiligung, trotz Rekord-Investitionen in die imperiale Propaganda und Desinformation, erneut unter 50 Prozent.

Wahlen: Europa sagt NEIN zur EU

Wahlen: Europa sagt NEIN zur EU

In zahlreichen Ländern hatten Antiimperialisten zum Wahlboykott aufgerufen. Insbesondere der imperiale Krieg gegen die Ukraine, wo USA/NATO/EU ein faschistisches Putsch-Regime installiert hatten, hat vielen Menschen die Augen über den wahren Charakter der Institution EU geöffnet. Die Menschen in Europa sagen nein zu Krieg und Faschismus, nein zu Massakern wie in Odessa an Antifaschisten und Gewerkschaftern.

Jene Bürger, die sich an der EU-Wahl beteiligten, stärkten europaweit EU-kritische Parteien. Mit Ausnahme von Griechenland konnten vor allem verschiedene Parteien des rechten Spektrums den Widerstand gegen die imperiale Institution EU kanalisieren, da pseudo-linke Parteien in den meisten Ländern den imperialen Kurs und die Angriffe auf das internationale Völkerrecht stützen.

In Deutschland (Hochrechnung 21.43 Uhr) wurde die CDU/CSU mit 35,5 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von den Sozialdemokraten aus SPD/LINKE mit zusammen 34,6 Prozent. Die sich EU-kritisch gebende Partei der Besserverdienenden AfD erreichte nach aktueller Hochrechnung 7,1 Prozent.

Odessa, Ukraine - Zensiert by NATO

Wahlen: Europa sagt NEIN zur EU – nur 43 Prozent
Odessa, Ukraine – Zensiert by NATO

Europaweit dürfte längerfristig am bedeutendsten das Wahlergebnis in Frankreich sein; dort erreichte der Front National unter seiner Vorsitzenden Marine Le Pen mit 25,4 Prozent der Stimmen Platz 1, bei der vorangegangenen EU-Wahl 2009 lag der Front National noch bei 6,3 Prozent.
Die Partei des sozialdemokratischen Präsidenten François Hollande wurde nur drittstärkste Kraft und liegt bei 14,5 Prozent.
Damit hat Marine Le Pen einen weiteren Sprung Richtung französischer Präsidentschaft vollbracht. Angesichts des starken Abschneidens ihrer Partei forderte Le Pen Neuwahlen in Frankreich. Das Parlament in Paris sei nicht mehr repräsentativ für den Willen des Volkes, sagte sie.

In Griechenland wurde das linke Bündnis SYRIZA ersten Prognosen zufolge stärkste Kraft. Es kam demnach auf knapp 30 Prozent (2009 4,7 Prozent). Die zusammen mit den Sozialdemokraten regierende Nea Dimokratia landete laut Hochrechnung mit 23 bis 27 Prozent auf dem zweiten Platz.

RF/dpa

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