Das Imperium will weitere millionenfache Einwanderung nach Europa

Schleichender Genozid gegen den germanischen Kulturkreis

- von Stephan Steins  -

S tädte des germanischen Kulturerbes wie Rotterdam, die Geburtsstadt meines Vaters, gelten bereits als überfremdet, in der Niederländischen Hafenstadt befindet sich die einheimische Bevölkerung mittlerweile sogar in der Minderheit.

In zahlreichen Metropolen und Städten Europas haben sich über die Jahrzehnte, von Ausländern in Beschlag genommene, ghettoisierte Viertel etabliert – gegen das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung. Wer das offensichtliche leugnet, der sollte vielleicht mal wieder auf die Strasse gehen.

Diese Entwicklung ist das Ergebnis der imperialen Politik und ihres Bestrebens, den republikanischen Nationalstaat zu desintegrieren und somit Hindernisse, wie das internationale Völkerrecht und nationale Rechtsnormen, im Interesse der uneingeschränkten Herrschaft der imperialen Oligarchie zu beseitigen.

Raus aus der NATO!

Dabei werden vagabundierende Armutsflüchtlinge und deren Leid, stammend aus Osteuropa, Asien und Afrika, als humanitäre Causa instrumentalisiert.
Das eigentliche strategische Ziel ist es jedoch, den Kulturraum des germanischen Erbes und seine Entitäten als Völkerrechtssubjekte zu zerschlagen.

Die imperiale Oligarchie und ihre Strukturen, die NATO, USA und EU, sie alle hassen das internationale Völkerrecht wie der Teufel das Weihwasser.
Denn es ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker, welches der globalen Diktatur im Wege steht.

Stephan Steins

Sozialisten identifizieren heute jenes Imperium, ökonomisch durch das international organisierte Kapital, die imperiale Oligarchie kontrolliert, politisch durch die USA geführt, militärisch im Ausbau der NATO zur globalen Gewalt konstituiert, ideologisch durch den Zionismus geprägt und in Europa über den undemokratischen Zentralismus der Institution EU (Europäische Union) vermittelt.

Statt also dem imperialistischen Kriege den Mantel der nationalen Verteidigung fälschlich umzuhängen, galt es gerade mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und mit der nationalen Verteidigung Ernst zu machen, sie als revolutionären Hebel gegen den imperialistischen Krieg zu wenden.

Rosa Luxemburg

Die imperiale Propaganda begründet ihre Forderung nach Masseneinwanderung mit dem Rückgang der Geburtenraten in den Ländern Europas und dem angeblich daraus resultierenden Mangel an Arbeitskräften.

PCP – nationale Frage und Internationalismus

Arminius (Hermann der Cherusker) und seine Streitmacht stoppten im Jahr 9 in der Schlacht im Teutoburger Wald (Varusschlacht) das Römische Imperium

Arminius (Hermann der Cherusker) und seine Streitmacht stoppten im Jahr 9
in der Schlacht im Teutoburger Wald (Varusschlacht) das Römische Imperium

Gleichzeitig, und das ist das Widersinnige daran, schafft der Kapitalismus und seine Verwaltungsagentur EU (Institution Europäische Union) ein stetig wachsendes Heer an Arbeitslosen und Verelendung, gerade auch unter Jugendlichen.
Der behauptete Mangel an Arbeitskräften wird durch das Kapital selbst produziert.

Wenn eine fremde Macht ein Volk ermahnt, die eigene Nationalität zu vergessen, so ist das kein Ausfluss von Internationalismus, sondern dient nur dem Zweck, die Fremdherrschaft zu verewigen.

Friedrich Engels

Heute gehen erneut Schlagzeilen wie diese durch die Presse: „Laut einer Untersuchung macht die steigende Lebenserwartung eine deutlich höhere Migration erforderlich. Europa muss sich wegen der Alterung der Gesellschaft auf stärkere Einwanderung einstellen.“

Untermauert wird diese Desinformation mit Studien aus den imperialen Propagandaschmieden. So verbreitet der auf Demographie spezialisierte britische “Think Tank” Longevity Centre, dass Europa bis zum Jahr 2020 nicht weniger als 11 Millionen (!) zusätzliche Ausländer aufnehmen müsse, da ansonsten „die EU die Balance ihrer Pensionssysteme“ verlieren würde.

Hintergrund dieser Einschätzung sei, dass nach Longevity Centre-Berechnungen derzeit vier Personen unter 65 Jahren auf einen Älteren kommen, aber es im Jahr 2060 nur noch zwei Personen seien. Dazu tragen in erster Linie niedrigere Geburtenraten und eine höhere Lebenserwartung bei.

Derlei Zynismus ist kaum von dieser Welt, angesichts der Tatsache, dass die Produktivität, bspw. in Deutschland laut Statistischem Bundesamt, zwischen 1991 und 2011 um 34,8 Prozent gestiegen ist. Was diese Zahl vor allem belegt: Es mangelt nicht an Geld, sondern es ist die kapitalistische Ausbeutung, der Raub durch die nationale und internationale kapitalistische Mafia, welcher für leere Staatskassen verantwortlich zeichnet.
Zudem: In einer Volkswirtschaft, in der die Werte gerecht verteilt sind, bedeutet das Absinken der Bevölkerungszahl für jeden Einzelnen ergo ein Mehr an Teilhabe an den gesellschaftlichen Ressourcen.

Geht es um die Anhebung des Pensionsalters, rechnet der imperiale “Think Tank” Longevity Centre mit Widerstand in der Bevölkerung. Unter Berufung auf eine EU-Umfrage wollen 60 Prozent der Europäer nicht länger arbeiten. Nur in Dänemark, den Niederlanden, Irland, Grossbritannien und Österreich gebe es eine Mehrheit, die einen späteren Ruhestand befürwortet.

Diese vermeintlich auf sozialen Ausgleich gerichtete Argumen-tationsstrategie ist also bereits Kraft ihrer kapitalistischen Urheberschaft blanker Unsinn. Erst schafft der Kapitalismus selbst die gesellschaftlichen Widersprüche, um diese dann auch noch als Vorwand zur Durchsetzung imperialer Geostrategie zu nutzen.

Schlagwörter # , , , , , , , ,

Rote Fahne bezahlen

23 Kommentare RF direkt zu

Das Imperium will weitere millionenfache Einwanderung nach Europa

  1. Lux 5. September 2013 - 08:26 #

    Hervorragender Artikel.

    Es ist bemerkenswert, dass diese imperialistische Strategie, dieser kulturelle und biologische Genozid, besonders von den “linken” Parteien und von “Linken” propagiert und gerade mit deren Hilfe durchgeboxt wird.
    Hier schlägt das Imperium mindestens zwei Fliegen mit einer Klappe.

  2. Dirk D. 5. September 2013 - 22:19 #

    Oh mein Gott, dass ich das hier lesen darf.
    Und mir hat man für genau diese Meinung, schließe mich dem Text übrigens 100%’ig an, immer die “Du bist ein Neonazi”-Keule entgegen geschwungen.
    Ich bin weit weg von rechtem Gedankengut oder gar davon ein Nazi zu sein, sehe mich eher als sozialistischer Linker.
    Kein Wunder, bin schließlich ein ehemaliges DDR-Kind und auch 19 Jahre so erzogen worden.
    Aber selbst ich hab immer die Meinung vertreten, dass ungehemmte Einwanderungsfluten jedem Nationalstaat, und das ist die BRD (und jedes europäische Land im Übrigen ebenso) immer noch, den Garaus machen.

    • Kühr,Siegmar 19. Oktober 2013 - 06:44 #

      Geht mir ganz genauso.Ist denn das Recht auf Heimat kein Völkerrecht?Haben immer
      nur die Einwanderer Rechte?
      Warum sagen unsere Einwanderer nicht einmal”ich kann dich ja verstehen”?Nur Klagen ,Verständnisforderungen-und wer versteht uns??(ach bevor ich es vergesse-ich bin kein Nazi,aber auch in der DDR geboren und aufgewachsen)Und noch etwas,ich weis das es in Afrika noch viele Millionen unglücklicher Menschen gibt-wenn die alle kommen,können meine Enkel auswandern…

    • W.N. 29. Mai 2015 - 22:56 #

      Ich bin weit weg von rechtem Gedankengut oder gar davon ein Nazi zu sein, sehe mich eher als sozialistischer Linker.

      Das ist genau diese Rechtfertigungsfalle und Distanzierungsspirale in die man nicht tappen darf. Bei einer Aussage ist es unerheblich ob sie rechts oder links ist, was zählt ist ob sie wahr ist.

  3. Dirk 6. September 2013 - 01:04 #
    Dirk

    Silly, Anna Loos – Vaterland

  4. Kai Becker (via facebook) 6. September 2013 - 13:30 #

    Nationalismus ist Diskriminierung. Wie toll würde es uns und ihnen denn gehen, wenn wir die Länder der fliehenden NICHT ausgebeutet hätten?? Wenn wir ihnen NICHT WAFFEN VERKAUFT hätten??? Schon alleine diese Grundlage sollte jegliche Ausgrenzung verbieten. Ja Glück hat der, der in der DDR geboren wurde. Vielleicht auch der in der BRD. Ich empfinde eine riesen Misgunst gegen die glücklichen Kinder die nie teilen wollen!

    • RF 6. September 2013 - 13:34 #
      RF

      Das nationale Selbstbestimmungsrecht ist Kern des internationalen Völkerrechts. Genau auf die Zerschlagung des internationalen Völkerrechts hat es der Imperialismus abgesehen. Dazu dient auch die Desintegration der bürgerlich demokratischen Republiken.
      Wer das nicht begreift, ist dem Imperialismus auf den Leim gegangen und Opfer der imperialen Hegemonie.

      PCP – nationale Frage und Internationalismus

    • Nico Kahl (via facebook) 6. September 2013 - 17:50 #

      @ Kai Becker – Was meinen sie mit WIR? Sind WIR denn das Kapital? Wir sind doch als deutsches oder als anderes Volk nur eine Verfügungsmasse in Form von Humankapital.
      Wenn das Kapital nach Einwanderung schreit, dann nicht aus Sorge um diese Personen, sondern um die Löhne niedrig zu halten, und den Gemeinschaftsgeist des Widerstandes im Voraus zu zerstören. Warum nimmt das Kapital auf seine Kosten keine Asylbewerber in ihrer Wohnung auf?

    • willi nowack 7. September 2013 - 19:00 #

      dasa ist blödsinn!, das nationalismus diskriminierung ist, denn nationalisten wollen nationen/kulturen erhalten! das was aber in europa passiert, ist das man alte kulturen auslöschen will um eine graue einheitsmasse zu kreieren. kultur und heimat ist das rückgrat eines volkes, egal wo auf der erde!
      auch haben wir, nur als deutsche gesehen sie nict ausgebeutet! dagegen verwehre ich mich entschieden. was stimmt, wir abendländler haben vielen anderen völkern die natürliche evolution zerstört, haben sie in die moderne gezwungen, wo sie noch garnicht hingehören und hin müssen!
      und waffen werden von lobbies verkauft und nur mit dem ziel, unfrieden in den ländern zu stiften, denn völker die sich bekriegen, sind leichter zu lecken und auszubeuten, siehe ägypten!
      warum misgunst anderen gegenüber, haben wir kein selbstwetgefühl oder selbstbewusstsein? bei menschen wie dir, trifft das una-bomber manifest genau ins schwarze! es ist eher dein hass und deine einstufung anderer menschen in niedere wesen, die dich zu einem rassisten und menschenfeind machen und du dieses durch die ewige erwähnung und gleichstellungsversuche wegreden musst! ich muss keinen neger gleich stellen, per gesetz oder demos, ich sehe sie einfach von haus aus als menschen an!
      vielleicht solltest du deine einstellung mal echt analysieren, vielleicht wirst dann verstehen, das es nicht links gegen rechts, ost gegen west, süd gegen nord ist, sondern reich gegen arm und oben gegen unten!

  5. manahuna 7. September 2013 - 10:42 #

    Guter Artikel, nun kommt das große ABER

    Genetische Studien haben herausgefunden, dass es in Deutschland nicht mal mehr 10 % “Deutsche” gibt, also deren Vorfahren mal als “germanisch” bezeichnen kann. Die allermeisten Deutschen sind nämlich slawisch oder franco-keltisch. Die Teutonen sind wohl schon ausgestorben. [Theutagates = Teutonen u. Goten] Die meisten ‘biologisch nachweisbaren’ Goten leben in Bosnien [65% der Bevölkerung], dann Kroatien [50%], Schweden und Norwegen [ca. 35 bis 45%], Sardinien [30%] Dänemark [16%], Island [16%].

    Moderne Genforschung ist schon interessant…

    • RF 7. September 2013 - 12:56 #
      RF

      Das Verhältnis von Germanen und Kelten ist Gegenstand des wissenschaftlichen Diskurses, dazu gibt es unterschiedliche Lehrmeinungen.
      Das ist in dem Artikel aber auch nicht das Thema. Es geht um das Vorhaben des Imperialismus, bis zum Jahr 2020 weitere 11 Millionen Ausländer nach Europa zu verbringen, aufgrund sozialpolitischer “Erfordernisse” (hier: Pensionssysteme).
      In diesem Kontext behandelt der Autor auch die imperialistische Geostrategie, namentlich den imperialen Angriff auf das nationale Selbstbestimmungsrecht als Kern des internationalen Völkerrechts.
      Es geht also um die Abschaffung der bürgerlich demokratischen Republiken – einerseits von oben durch die Institution EU, und von unten durch die schleichende Auflösung der traditionellen Kulturnationen.

      • Badstraße 15. November 2013 - 08:08 #

        a) Die moderne Genforschung definiert Germanen von 500 v. Chr. bis 500 n. Chr. Dummerweise leben die haben schon 6000 Jahre hier. Da werden also 5000 Jahre einfach mal gestrichen. Insofern ist diese Feststellung völliger Blödsinn. Europa ist im Vergleich zu Indien geradezu langweilig.

        b) Die Aussage “1991 und 2011 um 34,8 Prozent gestiegen ist. ” ist unkorrekt, schliesslich ist das Land um 30% größer geworden. Tatsächlich hat der Westen die Produktivität der DDR um mehr als 85% zerstört, Dank krimineller Treuhand.
        Er hätte also einen Prozentsatz von mehr als 60% locker erreichen müssen. Aber der Westen ist eigentlich ziemlich unproduktiv, was daran liegt das er nur Gewinne machen will. Tatsächlich steigert er seine Produktion nur um maximal 1% pro Jahr. Also in 20 Jahren höchstens 20%, eher weniger. Das heisst 14,8% ist die reale Produktion im Osten, das ist katastrophal. Diese 20% produziert er zu 50% auf dem Rücken der Bevölkerung, denn die verdient ja immer weniger, zahlt aber immer mehr.

        c) Die Behauptung das wir Einwanderung brauchen ist noch aus einem anderen Grund völliger Quatsch. Gerade Deutschland ist eines der am höchsten besiedelten Flächenländer der Welt. Das gleiche gilt für die Niederlande und England. Was dieses Land wirklich braucht ist nicht Einwanderung sondern eine andere Politik.
        Und es braucht vor allen Dingen endlich mal Ehrlichkeit. Probleme lösen sich nicht in Luft auf wenn man sie tabuisiert und ich sehe mit zunehmendem Unwillen die um sich greifende Intoleranz.

  6. Thomas 8. September 2013 - 09:27 #

    Warum macht die Linke (Partei) bei der Auslöschung der Nationlstaaten mittels millionenfacher Einwanderung mit? Das habe ich bis heute nicht verstanden.

  7. eric 8. September 2013 - 11:27 #

    Ich hatte immer gedacht, dass Sozialisten für die Vereinigung der Proletarier aller Länder streiten und die Faschisten sich die Bewahrung der Reinheit von Volk, Kultur und Rasse zur Aufgabe gemacht hätten. Aber wenn Sozialisten inzwischen Derartiges denken, wie oben geschrieben, will ich mit ‘diesen’ Sozialisten nichts zu tun haben. Die Schriften eines Marx und eines Engels sollten die analytische Grundlage sein und nicht die des Alfred Rosenberg.

    • Robert 8. September 2013 - 14:56 #
      Robert

      Die Schriften von Marx und Engels hast du vielleicht nicht wirklich verstanden. Es heisst “Proletarier aller Länder”. Genau. Länder.
      Und was du sagst ist absolut auch die imperialistische Propaganda, du sagst das internationale Völkerrecht ist genauso wie Faschismus, das Selbstbestimmungsrecht der Völker sei also rassistisch. Dabei ist das internationale Völkerrecht ja gerade auch wegen der Geschichte des NS-Regime nach dem Krieg weiterentwickelt worden.
      Natürlich passt das internationale Völkerrecht dem Imperialismus gerade heute nicht mehr und deswegen soll das geschleift werden.
      Die globale Diktatur ist nun wirklich nicht dasselbe wie internationale Klassensolidarität.

  8. Ratko Mladicevic 8. September 2013 - 12:02 #

    Guten Tag, Rote Fahne !
    Ich bin durch einen Artikel bei “Killerbee” auf diese Seite gelangt und muss sagen, dass was ich hier bisher so gelesen habe, gefällt mir außerordentlich gut. Bitte machen Sie so weiter. Sie haben nun einen neuen Leser dazugewonnen. :)

    Herzlichst
    Ratko Mladicevic

  9. Markus Grass 8. September 2013 - 12:56 #

    Ein gewisser Karl Marx schrieb 1848:

    „Die nationalen Absonderungen und Gegensätze der Völker verschwinden mehr und mehr schon mit der Entwicklung der Bourgeoisie, mit der Handelsfreiheit, dem Weltmarkt, der Gleichförmigkeit der industriellen Produktion und der ihr entsprechenden Lebensverhältnisse.
    Die Herrschaft des Proletariats wird sie noch mehr verschwinden machen.“

    http://RoteFahne.eu/1910/01/manifest-der-kommunistischen-partei-1848/

    • Stephan Steins 8. September 2013 - 16:31 #
      Stephan Steins

      Lieber Markus Grass,
      um Marx zitieren zu können, sollte man Marx auch verstanden haben. Der von Ihnen zitierte Satz ist erstens, wie die Geschichte gezeigt hat, bereits 1848 eine richtige Einschätzung der internationalen Entwicklung im Kommunistischen Manifest gewesen, aber zweitens keineswegs ein Widerspruch zu obigem Artikel.
      Ich zitiere die Absätze vor und nach Ihrem Zitat aus dem Kommunistischen Manifest und werde das weiter erläutern:

      „Den Kommunisten ist ferner vorgeworfen worden, sie wollten das Vaterland, die Nationalität abschaffen. Die Arbeiter haben kein Vaterland. Man kann ihnen nicht nehmen, was sie nicht haben.
      Indem das Proletariat zunächst sich die politische Herrschaft erobern, sich zur nationalen Klasse erheben, sich selbst als Nation konstituieren muß, ist es selbst noch national, wenn auch keineswegs im Sinne der Bourgeoisie.“

      Und nach Ihrem Zitat heisst es weiter:

      „Vereinigte Aktion, wenigstens der zivilisierten Länder, ist eine der ersten Bedingungen seiner Befreiung.
      In dem Maße, wie die Exploitation des einen Individuums durch das andere aufgehoben wird, wird die Exploitation einer Nation durch die andere aufgehoben.
      Mit dem Gegensatz der Klassen im Innern der Nation fällt die feindliche Stellung der Nationen gegeneinander.“

      Wir sehen hier also den Kontext, aus welchem Sie zitiert haben.

      Was als erstes auffällt: Karl Marx und Friedrich Engels gehen im Manifest der Kommunistischen Partei von 1848 durchgängig von Nationen aus. Ausdrücklich schreiben Marx und Engels:

      Obgleich nicht dem Inhalt, ist der Form nach der Kampf des Proletariats gegen die Bourgeoisie zunächst ein nationaler. Das Proletariat eines jeden Landes muß natürlich zuerst mit seiner eigenen Bourgeoisie fertig werden.
      (…)
      das Proletariat zunächst sich die politische Herrschaft erobern, sich zur nationalen Klasse erheben, sich selbst als Nation konstituieren muß, ist es selbst noch national, wenn auch keineswegs im Sinne der Bourgeoisie.
      (…)
      Mit einem Wort, die Kommunisten unterstützen überall jede revolutionäre Bewegung gegen die bestehenden gesellschaftlichen und politischen Zustände. In allen diesen Bewegungen heben sie die Eigentumsfrage, welche mehr oder minder entwickelte Form sie auch angenommen haben möge, als die Grundfrage der Bewegung hervor.
      Die Kommunisten arbeiten endlich überall an der Verbindung und Verständigung der demokratischen Parteien aller Länder.

      Die Kommunisten verschmähen es, ihre Ansichten und Absichten zu verheimlichen. Sie erklären es offen, daß ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnung.
      Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen.
      Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“

      Mit der „Vereinigung der Proletarier aller Länder“ ist nicht gemeint, dass der Imperialismus millionenfache Migrationsbewegungen aus eigenen wirtschaftlichen und geostrategischen Erwägungen initiiert, das dürfte evident sein.
      Gemeint ist die internationale Klassensolidarität der Arbeiterklassen aller Länder – gegen ihr nationales Kapital und gegen das internationale Kapital.

      Die Überfremdung Rotterdams bspw. oder die durch den Imperialismus geplante weitere Einwanderung von 11 Millionen Ausländern nach Europa sind Ergebnisse geostrategischer imperialistischer Politik und haben mit internationaler Klassensolidarität soviel gemein, wie grobe Blutwurst mit vegetarischer Kost.

      Zum Verständnis des Marxismus ist es ebenfalls erforderlich, die Begriffe Kapital, Arbeiterklasse, Arbeiter, Proletariat richtig zu verstehen.
      Diese Begriffe beschreiben das Verhältnis der Arbeiterklasse und des Kapitals zu den Produktionsmitteln. Es handelt sich um Begriffe der politischen Ökonomie und es geht dabei darum, wer die Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel besitzt.

      “Arbeiter” ist also kein Substitutbegriff für “Mensch” oder “Bürger” im Allgemeinen, sondern beschreibt ein ökonomisches Verhältnis. Der Satz „Die Arbeiter haben kein Vaterland. Man kann ihnen nicht nehmen, was sie nicht haben“ beschreibt ergo das nationenübergreifende Verhältnis von Kapital und Arbeit zu den Produktionsmitteln, welches objektiv die gemeinsame Situation und Interessen der ökonomischen Klassen definiert.
      Aus diesem nationenübergreifenden Verhältnis zu den Produktionsmitteln erwächst, so begründen es Marx und Engels, die Notwendigkeit der internationalen Klassensolidarität.

      Von der Zerschlagung des internationalen Völkerrechts und des Rechts der nationalen Selbstbestimmung ist dabei nicht die Rede, ganz im Gegenteil. Das internationale Völkerrecht und das Selbstbestimmungsrecht sind stets durch den Marxismus gegen Kapitalismus und Imperialismus verteidigt worden.
      Falls Sie ihre Studien erweitern wollen, hier weitere Schriften zum Thema:
      → Spartakus . Dokumente

      • Markus Grass 9. September 2013 - 16:03 #

        Zitat aus dem Artikel:

        „Das eigentliche strategische Ziel ist es jedoch, den germanischen Kulturraum und seine Entitäten als Völkerrechtssubjekte zu zerschlagen.“

        Welche Entiäten sind gemeint? Die BRD, deren Regierung gegenwärtig die Politik der EU-Troika gegenüber Griechenland diktiert? Die Niederlande? Sind die “Entitäten” die kapitalistischen und imperialistischen Staaten, in denen die Interessen des Kapitals durch die Bank gegen die internationalen und nationalen Interessen der Arbeiterklasse durchgesetzt werden?

  10. Marten 9. September 2013 - 22:43 #

    Gratulation zu der hervorragenden Analyse Stephan Steins!
    Dieser bleibt kaum etwas hinzu zu fügen.
    Marten

  11. Stephan Steins 9. September 2013 - 22:54 #
    Stephan Steins

    @ Markus Grass
    Ihre Frage ist durchaus berechtigt, allerdings schwingen in dieser bereits einige, unter subjektiven Linken weit verbreitete, Missverständnisse in Bezug auf die heutige reale Ausgangslage in der Welt mit.

    Gemeint sind die republikanischen Nationalstaaten. Der Punkt hierbei ist, dass der Imperialismus die historische Errungenschaft der bürgerlich demokratischen Republik zerschlagen will – um diesen historischen qualitativen Unterschied (und die damit einhergehende Negierung des internationalen Völkerrechts) geht es.

    Ihre Annahme, dass die BRD die Politik der EU gegenüber bspw. Griechenland diktiert, ist in dieser Form unvollständig.
    Was die BRD-Regierung tut, ist die Umsetzung der Politik der imperialen Oligarchie. Die Institution EU ist eine machtpolitische Struktur des Imperialismus, die durch ihre grösste Einheit BRD maßgeblich administriert – nicht beherrscht – wird.
    Die BRD wiederum wurde 1949 durch die USA gegen das internationale Völkerrecht gegründet und wird auch weiterhin durch die USA kontrolliert.
    In diesem Zusammenhang zitiere ich aus der Erklärung des PV der KPD zur politischen Lage vom 25.09.1948:

    „Die Einhaltung der Potsdamer Vereinbarungen durch die Westmächte hätte unserem Volk einen friedlichen wirtschaftlichen und politischen Aufstieg und seine Wiedereinreihung in die Völkerfamilie ermöglicht. (…)
    Die Abkehr von Potsdam und die Einbeziehung eines Teils von Deutschland in den kapitalistischen Westblock finden ihren Niederschlag in den Londoner Sechsmächteempfehlungen vom Juni 1948. (…)
    Mit der Schaffung des Besatzungsstatutes aber wird der Abschluss eines Friedensvertrages und damit der Frieden für ganz Deutschland auf unabsehbare Zeit hinausgeschoben und der jetzige Zustand der nationalen Rechtlosigkeit verlängert. (…)
    Damit wird Westdeutschland zu einer Domäne des USA-Monopolkapitalismus bei der Beherrschung Westeuropas und zum Sprungbrett seiner Expansionspolitik gegen den Osten.“

    Zum weiteren Aufbau der BRD durch USA und CIA siehe u.a. diese Filmdokumentation:
    → Germany made in USA – Wie die USA und CIA den Aufbau der BRD steuerten

    Das imperialistische Subjekt sind nicht, wie noch zu Zeiten des ersten Weltkrieges, die einzelnen (westlichen) kapitalistischen Staaten in wirtschaftlicher und geostrategischer Konkurrenz zueinander. In den vergangenen hundert Jahren hat der Imperialismus eine transnationale imperiale Oligarchie herausgebildet, siehe hierzu:
    → Studie: Wer und was ist die imperiale Oligarchie?

    Wir haben es also heute mit einer anderen Frontstellung zu tun. Nicht mehr stehen sich Deutschland, Frankreich, Grossbritannien etc., bzw. deren jeweilige nationale kapitalistische Klasse als ökonomische Grundlage, als konkurrierende imperialistische Mächte gegenüber, sondern das transnationale Imperium greift diese Staaten als bürgerlich demokratische Republiken und deren völkerrechtliche Souveränität an.

    Sozialisten identifizieren heute jenes Imperium, ökonomisch durch das international organisierte Kapital, die imperiale Oligarchie kontrolliert, politisch durch die USA geführt, militärisch im Ausbau der NATO zur globalen Gewalt konstituiert, ideologisch durch den Zionismus geprägt und in Europa über den undemokratischen Zentralismus der Institution EU (Europäische Union) vermittelt.

    Zu diesem Themenkomplex verweise ich auch auf eine andere meiner Schriften, aus welcher hier nur kurz zitiert werden soll:
    → Imperiale Mythen und die Erneuerung sozialistischer Politik
    Auszug:

    „Im Manifest der Kommunistischen Partei von Karl Marx und Friedrich Engels von 1848 heisst es u.a.:

    » Die Bourgeoisie hebt mehr und mehr die Zersplitterung der Produktionsmittel, des Besitzes und der Bevölkerung auf. Sie hat die Bevölkerung agglomeriert, die Produktionsmittel zentralisiert und das Eigentum in wenigen Händen konzentriert.
    Die notwendige Folge hiervon war die politische Zentralisation.
    Unabhängige, fast nur verbündete Provinzen mit verschiedenen Interessen, Gesetzen, Regierungen und Zöllen wurden zusammengedrängt in eine Nation, eine Regierung, ein Gesetz, ein nationales Klasseninteresse, eine Douanenlinie. «

    Was im Kommunistischen Manifest (entsprechend dem damaligen Entwicklungsstand) die Bildung regionaler „Provinzen“ zu regionalen „Nationen“ analysierte und beschrieb, lässt sich heute quasi 1:1 auf die imperiale Ebene übersetzen – man tausche lediglich das Wort „Provinzen“ durch „Nationalstaaten“ aus, denke also einfach eine Ebene höher.
    Wir sehen also, wie unsere Analyse der heutigen Entwicklung hier vollständig mit dem Kommunistischen Manifest korrespondiert.

    Die „Zentralisierung“ als „notwendige Folge“ kommt heute in Konstituierung und Ausbau imperialer Rechtsnormen und wirtschaftlicher wie militärischer Organe, den Nationalstaaten übergeordneten Institutionen und Instanzen wie IWF, G8/20, EU und NATO zum Ausdruck. Hierbei geben die Nationalstaaten Stück für Stück nationale Souveränitätsrechte an das Imperium und seine transnationalen Strukturen ab.“

  12. Robert 19. Oktober 2013 - 13:34 #
    Robert

    ZIMMERWALDER MANIFEST (1915)

    Leo Trotzki

    Das Selbstbestimmungsrecht der Völker muss unerschütterlicher Grundsatz in der Ordnung der nationalen Verhältnisse sein – von Leo Trotzki

    → RoteFahne.eu/1915/09/zimmerwalder-manifest-1915/

Kommentieren RF direkt

Anmelden  (optional)

NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Benutzerprofile, Artikel, Beiträge und Kommentare mit zionistischem, faschistischem, stalinistischem Inhalt oder die gegen gesittete Umgangsformen verstoßen, und/oder nicht den Inhalt des kommentierten Artikels zum Gegenstand haben, und/oder einen Standpunkt nicht sachlich begründen, werden gelöscht.
Benutzerprofile ohne Beiträge werden in regelmäßigen Abständen gelöscht.
Wir behalten uns vor, Kommentare ohne Angabe von Klarnamen und/oder reale eMail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) zu löschen.
Kontakt Moderation: Moderation |at| RoteFahne.eu

twitter facebook google+