Kleriker Rouhani gewinnt iranische Präsidentschaftswahl

Wahlsieger gilt als liberaler Politiker

- von Presseticker  -

D er Kandidat Hassan Rouhani (Rohani) hat die elften Präsidentschaftswahlen im Iran gewonnen. Der 64jährige Rouhani gewann bei dem Urnengang am Freitag 50,71 Prozent der Stimmen, wie das iranische Innenministerium heute unter Berufung auf das vorläufige amtliche Endergebnis mitteilte.

Damit sicherte sich der als liberal geltende Kandidat den Sieg bereits im ersten Wahlgang. Die Wahlbeteiligung unter den rund 50 Millionen Wahlberechtigten betrug 72,7 Prozent.

Insgesamt hatten sich sechs Kandidaten um die Nachfolge des bisherigen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad (Mahmud Ahmadinedschad) beworben, der gemäß Verfassung nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten durfte.

Hassan Rouhani, Präsident Iran

Hassan Rouhani, Präsident Iran

Der neue Präsident des Iran Hassan Rouhani war früher Chefunterhändler in den Atomgesprächen mit dem Ausland. Rouhanis Wahlslogan war „Besonnenheit und Hoffnung“. Nach acht Jahren Ahmadinejad soll nach seinem Willen sowohl innen- als auch aussenpolitisch ein frischer Wind wehen.
Hassan Rouhani gilt als Verfechter der Pressefreiheit und Frauenrechte.

Auf dem zweiten Platz landete deutlich abgeschlagen Teherans Bürgermeister Moham-mad Baqer Qalibaf mit etwa 16,5 Prozent. Der aktuelle Atomunterhändler Saeed Jalili, der als Kandidat des Geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Khamenei gehandelt wurde und als möglicher Favorit galt, kam mit 11,4 Prozent auf den dritten Platz.
Der langjährige Kommandeur der Revolu-tionsgarden, Mohsen Rezaie, erhielt 10,6 Prozent. Der langjährige Aussenminister Ali Akbar Velayati und der frühere Ölminister Mohammad Gharazi lagen mit weniger als zehn Prozent abgeschlagen zurück.

Das Innenministerium hatte die Öffnung der Wahllokale am Freitag um mehrere Stunden verlängert und dies mit dem grossen Andrang begründet. Der geistliche Führer Ayatollah Ali Khamenei hatte zur massenhaften Teilnahme aufgerufen, um dem Westen entschlossen entgegentreten zu können.
Khamenei griff bei seiner Stimmabgabe das US-Regime wegen seiner Kritik an der Wahl an: „zur Hölle mit Euch“.

Bei allen Demokratiedefiziten im Iran, ausgerechnet das US-Regime, dass sich von Tag zu Tag weiter von allen demokratischen Grundsätzen verabschiedet, kritisierte die Wahl im Iran als “undemokratisch”. Dabei gibt es in den USA selbst keine demokratischen Wahlen mit mehreren Parteien, sondern lediglich eine Medienshow zwischen zwei Präsidentendarstellern des Regimes.
Ganz zu schweigen von der Totalüberwachung und den faschistischen Sondergesetzen, den politischen Gefangenen, den Konzentrationslagern, den gezielten Morden, den Kriegen und Massenmorden durch Drohnen etc.

RF/APA

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