Grossbritannien plant Gesetzesentwurf zu Referendum über EU-Austritt

Volksabstimmung könnte 2017 kommen

- von Presseticker  -

A uch in Grossbritannien wächst der Widerstand gegen die Institution EU (Europäische Union). Die Regierung sieht sich mittlerweile gezwungen, dieser Entwicklung Rechnung zu tragen und eine Volksabstimmung zu einem EU-Austritt zu ermöglichen.

Nach den Äusserungen zweier britischer Minister zu einem möglichen Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union hat Premierminister David Cameron nun einen Gesetzesentwurf für ein entsprechendes Referendum angekündigt.

Grossbritannien plant Gesetzesentwurf zu Referendum über EU-Austritt

Das Thema verfolgte den britischen Premierminister bis in die US-Hauptstadt Washington, wo er sich am Montag den Fragen der Journalisten stellte.
„Erstmal zum Referendum. Schauen Sie, das Referendum wird ja nicht morgen stattfinden. Unser Interesse ist es, die Europäische Union zu reformieren, sie zu öffnen, wettbewerbsfähiger zu machen, flexibler und auch Grossbritanniens Platz in der Union zu verbessern.
Ja, es ist eine Frage von nationalem Interesse. Es ist ein erreichbares Ziel, weil Europa sich ändern muss“
, so Cameron während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Barack Obama.

Vor vier Monaten hatte Cameron neue Konditionen für die Mitgliedschaft seines Landes in der EU gefordert und ein Referendum zum Austritt des Königreichs für Ende 2017 in Aussicht gestellt.
Einzelheiten zum Gesetzesentwurf wollen die britischen Konservativen noch bekannt geben.

RF/euronews

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