Fatah und Hamas bestätigen Präsidenten Mahmud Abbas

Vorbereitung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Palästina

- von Presseticker  -

D ie konkurrierenden palästinensischen Bewegungen Fatah und Hamas haben beschlossen, das Amt des Premierministers im künftigen Kabinett dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA), Mahmud Abbas, zu überlassen und gemeinsam Kandidaten für die anderen Regierungsposten auszuwählen.

Das geht aus einer Erklärung der beiden Fraktionen hervor, die lokale Zeitungen veröffentlichen.

Palästina Karte Okkupation 1946-2008

Karte der Okkupation Palästinas 1946-2008

Wie zuvor bekannt gegeben worden war, hatten sich die Delegationen von Fatah und Hamas bei dem am Vortag in Kairo stattgefundenen Treffen geeinigt, innerhalb von drei Monaten eine gemeinsame Regierung zu bilden, deren Hauptaufgabe die Vorbereitung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im nicht zionistisch besetzten Teil Palästinas wird.

Die Bildung einer gemeinsamen Regierung und die Durchführung von Wahlen sollen der palästinensischen Spaltung ein Ende setzen, in deren Ergebnis im Gaza-Streifen seit 2007 das islamisch orientierte Hamas-Kabinett besteht und im Westjordanland die international anerkannte PNA-Regierung.

Palästina: Kundgebung 45 Jahre PFLP, RFTV 06.12.2012

Ihr Chef Salam Fayyad hat vor einem Monat ein Rücktrittsgesuch eingereicht, übt aber weiter die Funktionen des Premiers aus, solange ihn kein neuer Regierungschef ablöst.

RF/RIA Novosti

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