Hugo Chávez – Venezuela trifft Vorkehrungen für den Ernstfall

Neuwahlen nicht zwingend erforderlich

- von Presseticker  -

D ie Unsicherheit über den Gesundheitszustand des venezolanischen Staatspräsidenten Hugo Chávez dauert an. Unterdessen hat das Parlament des Landes nun Vorkehrungen für den Ernstfall getroffen.

Die Kammer bestätigte Chávez Vertrauten Diosdado Cabello als Parlamentspräsidenten. Sollte Chávez sein Amt nicht mehr ausüben können oder sterben, könnte Cabello dann Neuwahlen ausrufen.
Staatspräsident Chávez soll am 10. Januar für eine dritte Amtszeit vereidigt werden. Den Eid, so Cabello, könne Chávez auch nachholen, somit seien Neuwahlen derzeit nicht zwingend erforderlich.

„Das Parlament und damit auch die Opposition, haben Comandante Chávez, dem Führer der Revolution, dem Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, einhellig die Erlaubnis gegeben, der Vereidigung krankheitsbedingt fern zu bleiben“, so Cabello in einer Erklärung.

Die Verfassung Venezuelas schreibt Neuwahlen lediglich dann vor, sofern das gewählte Staatsoberhaupt dauerhaft abwesend ist.

Hugo Chávez – Venezuela bereitet sich auf Ernstfall vor

Hugo Chávez ist an Krebs erkrankt und befindet sich nach einer vierten Operation noch immer auf Cuba, wo er sich von den Folgen des Eingriffs erholen soll.
Parlamentspräsident Cabello gilt, neben dem Vizestaatspräsident Nicolas Maduro, als möglicher Nachfolger von Chávez.

RF/euronews

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