Foltert die CIA in Europa Gefangene?

Im Fall des Verdachts auf Folter oder der Beihilfe zur Folter sind Untersuchungen notwendig

- von Presseticker  -

E uropäische Bürgerrechtler drängen auf Aufklärung. Ein Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments ging vor Jahren dem Verdacht nach, dass der US-Geheimdienst CIA unter anderem in Litauen, Rumänien und Polen mutmassliche Terroristen festgehalten und möglicherweise auch gefoltert hatte.

„Einige der EU-Mitgliedsstaaten haben nichts unternommen, um diese Frage wirklich zu klären“, stellt heute Gerald Staberock, Generalsekretär der Organisation OMTC fest, die sich weltweit gegen die Folter einsetzt.

„Im Fall des Verdachts auf Folter oder der Beihilfe zur Folter sind Untersuchungen notwendig.“ Zum Teil verfügen die betreffenden Mitgliedsstaaten über Informationen, halten sie aber unter Verschluss.

Foltert die CIA in Europa Gefangene?

„Wir stellen die Schwierigkeiten der Mitgliedsstaaten fest, diese Angelegenheit vollkommen aufzuklären“, kritisiert Hélène Flautre, Berichterstatterin des Komitees für bürgerliche Freiheiten.

„Die Informationen sollten allen zur Verfügung stehen.“ Experten des Europaparlaments werden Ende des Monats erneut nach Litauen reisen und einen umfassenden Bericht erstellen.

Im Spätsommer soll das EU-Parlament darüber abstimmen.

RF/euronews

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