China: Rechtsstreit um Markennamen iPad

Wenn die Schlichtung scheitert, wird ein Urteil voraussichtlich Ende Mai erfolgen

- von Presseticker  -

P roview Technology aus Shenzhen, China, das sich gerade mit Apple vor einem chinesischen Gericht um die Markenrechte am iPad streitet, soll der rechtmäßige Besitzer der Marke sein. Das zumindest behauptete jetzt ein Beamter aus der State Administration for Industry and Commerce (SAIC).

Ein hoher Beamter bestärkte die Shenzhener Firma Proview Technology in ihrem Rechtsstreit mit Apple um den Produktnamen iPad, aber wies die Exekutivorgane an, mit weiteren Schritten zu warten, bis das Gericht seine Entscheidung verkünde.

„Laut chinesischem Recht ist Proview Technology immer noch der Eigentümer der Marke iPad“, erklärte Fu Shuangjian, der stellvertretende Direktor der SAIC, gegenüber Medien.

Apple iPad

Apple iPad

Dies sind die ersten Äusserungen von offizieller Seite in dieser Sache und das deutet möglicherweise an, wie das Urteil ausfallen könnte.

Zwar haben Fus Kommentare zu den Eigentumsrechten an der Marke nicht den Status eines Rechtsspruchs, aber wenn es Apple nicht geschafft hat, die notwendigen Schritte auf dem chinesischen Festland einzuleiten, wie Proview behauptet, wird es den Prozess wahrscheinlich verlieren.
Das erklärte Feng Xiaoqing, ein Wissenschaftler für geistiges Eigentum an der Chinesischen Universität für Politikwissenschaft und Recht.

Der höhere Volksgerichtshof im südchinesischen Guangdong hat den öffentlichen Prozess zwischen dem chinesischen Unternehmen und dem US amerikanischen Giganten am 29. Februar eröffnet, ist aber noch zu keiner Entscheidung gekommen.

Der Richter sagte, eine aussergerichtliche Einigung sei in einem solch weitreichenden Prozess die bevorzugte Lösung. Proview erklärte, dass das Unternehmen immer noch mit den Anwälten von Apple verhandle, aber noch nicht zu einer Entscheidung gefunden habe.
Das in Shenzhen ansässige Unternehmen würde eine aussergerichtliche Einigung bevorzugen. Das würde wahrscheinlich Entschädigungszahlungen von Apple an Proview bedeuten, die das chinesische Unternehmen gut gebrauchen könnte, um seine Gläubiger auszuzahlen.

Wenn die Schlichtung scheitert, wird ein Urteil voraussichtlich Ende Mai erfolgen, sagte das Gericht gegenüber China Daily.

Laut Medienberichten hatten im Februar einige Läden den Verkauf von iPads vorübergehend eingestellt, nachdem eine untere Instanz zugunsten von Proview geurteilt hatte.

Apple beharrt unterdessen auf dem Standpunkt, dass es Proview im Jahr 2009 die weltweiten Rechte am Markennamen iPad abgekauft habe.
Die Registrierung war in China jedoch nie übertragen worden. Laut einer Webseite des chinesischen Markenamtes hält Proview immer noch die Rechte am Markennamen, den es 2001 eintragen liess.

RF/China Daily

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