Volksabstimmung Kroatien: Keine Mehrheit für EU-Beitritt

Ungeachtet des Willens der Mehrheit in Kroatien wird das Land also jetzt nach jahrelangen Beitrittsverhandlungen ab Sommer 2013 EU-Mitglied

- von RF  -

N ur 43,6 Prozent der Kroaten beteiligten sich an der Volksabstimmung für einen EU-Beitritt und von diesen 43,6 Prozent stimmten rund 68 Prozent dafür. Somit haben sich nur knapp 30 Prozent der Kroaten für den Beitritt zur EU (Europäische Union) ausgesprochen.

Trotz dieser herben Niederlage feiern die systemtreuen imperialen NATO-Medien das Ergebnis der Volksabstimmung mit Meldungen wie diesen: „Bei einer Volksabstimmung sprachen sich zwei Drittel der Kroaten dafür aus.“ (Financial Times Deutschland)

Kroatien: Demonstration gegen EU-Beitritt

Kroatien: Demonstration gegen EU-Beitritt

Ungeachtet des Willens der Mehrheit in Kroatien wird das Land also jetzt nach jahrelangen Beitrittsverhandlungen ab Sommer 2013 EU-Mitglied. In Brüssel begrüssten EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso das Ergebnis der Volksabstimmung.

Staatspräsident Ivo Josipovic würdigte das Ergebnis als “grossen Tag für Kroatien” und erklärte: „Kroatien hat Europa gewählt. Ich bin sicher, dass das Kroatien schaffen kann. Und der Beschluss hat Kroatien endgültig definiert als europäisches Land und als Land der europäischen Zukunft.“

Ministerpräsident Zoran Milanovic sprach von einer historischen Entscheidung. Die niedrige Beteiligung an der Volskabstimmung kommentierte Milanovic so: „Die Menschen sind offensichtlich enttäuscht. Das ist eine Botschaft, die der Situation des Landes geschuldet ist, und eine Botschaft an meine Regierung.“

Der insgesamt gedrückten Stimmung entsprach auch der Umstand, dass es in ganz Zagreb oder andernorts in Kroatien keinerlei Freudenkundgebungen gab.

Zum zweiten Mal wird dann ein Land EU-Mitglied, das aus dem ehemaligen Jugoslawien hervorgegangen ist. 2004 war schon Slowenien der Union beigetreten.

In Kroatien hatten die imperialen Massenmedien zusammen mit der Regierung einhellig für ein Ja zur EU geworben. Die NATO-Propaganda drohte, ein Nein führe das kleine Land unweigerlich in eine „wirtschaftliche und politische Katastrophe“.

Das EU-kritische und antiimperialistische Lager konnte jetzt dennoch einen Erfolg verbuchen und die Mehrheit davon abbringen, sich an der Wahl zu beteiligen.
Die EU-kritische Opposition fordert nun, wegen der geringen Beteiligung, das Referendum als gescheitert zu erklärten und eine neue Abstimmung anzusetzen.

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