N ach mehr als zehn Monaten blutiger Gefechte hat die syrische Regierung unter Vermittlung Russlands in Friedensverhandlungen mit den Rebellen in Moskau eingewilligt. Dies teilte das russische Aussenamt am Montag mit.
„Die syrische Regierung hat auf unseren Appell eine positive Antwort gegeben“, hiess es. Moskau hoffe, dass auch die syrische Opposition in den nächsten Tagen ihre Zustimmung geben werde. Derartige Kontakte seien notwendig, um die Gewalt in Syrien zu beenden.
Massendemonstration in Syrien gegen NATO-Intervention
Russland hatte an die syrische Regierung und an alle Oppositionsgruppen appelliert, Unterhändler nach Moskau zu entsenden, um bei inoffiziellen Verhandlungen ohne Vorbedingungen eine unblutige Lösung der andauernden Krise zu vereinbaren.
In Syrien dauern seit März Proteste gegen Präsident Assad an, der bereits Reformen und Wahlen angekündigt hat. Die Proteste werden durch ausländische Kräfte genutzt, um Gewalt zur Destabilisierung des Landes zu entfachen.
Nach syrischen Angaben kämpft die Armee gegen gut bewaffnete, vom Ausland aufgerüstete Gruppen, die Behörden sprechen von mehreren tausend Todesopfern auf beiden Seiten.
Die imperiale NATO versucht durch Sanktionen gegen Syrien die Lage weiter zu eskalieren. Die Verabschiedung von UN-Sanktionen gegen Syrien war im Oktober am Veto von Russland und China gescheitert. Russland begründete sein Veto mit dem Wunsch, das “libysche Szenario” in Syrien zu verhindern, weil der Resolutionsentwurf ein militärisches Eingreifen in Syrien nicht ausschloss.
Im Dezember unterbreitete Russland im UN-Sicherheitsrat einen eigenen Resolutionsentwurf, der zur Einstellung der Gewalt in Syrien aufruft. Der Entwurf liegt noch immer als Diskussionspapier vor.
Der russische Aussenminister Sergej Lawrow sagte, Moskau würde sein Bestes tun, um ein internationales Eingreifen in Syrien nicht zuzulassen. Dabei gestand Lawrow ein, dass Russland nichts dagegen unternehmen könnte, wenn ein anderes Land in Syrien militärisch intervenieren würde.
Vertreter der syrischen Opposition liessen am heutigen Montag wissen, sie hätten noch keine Einladung nach Moskau erhalten, würden diese jedoch ablehnen.
Demnach wolle sie ablehnen, Unterhändler zu Gesprächen mit Vertretern der syrischen Regierung nach Moskau zu entsenden, sagte der in der türkischen Hauptstadt Istanbul ansässige Sprecher Abdel Baset Seda. „Unsere Position besteht nach wie vor darin, uns auf keinen Dialog mit Präsident Baschar al-Assad einzulassen.“
Sollte sich diese Haltung bestätigen, wird einmal mehr deutlich, dass die Teile der syrischen Opposition, die mit der imperialen NATO kollaborieren, gar nicht zu friedlichen Lösungen bereit sind, sondern lediglich die Agenda des imperialen NATO-Krieges verfolgen.
2012-01-30 16:00 – RF/RIA Novosti
