Obama kündigt weitere Sanktionen gegen Iran an

USA eskalieren internationale Situation und bedrohen den Weltfrieden

- von Presseticker  -

D ie USA werden die Sanktionen gegen den Iran fortsetzen, heisst es in einer Erklärung von US-Präsident Barack Obama. Die Aussenminister der 27 EU-Länder billigten am Montag ein Embargo auf iranische Erdöllieferungen.

Im Rahmen eines neuen Sanktionspakets, das unter anderem ein etappenweises Verbot für den Import von iranischem Erdöl und Erdölprodukten in die EU-Länder vorsieht, wird vorausgesetzt, dass alle EU-Mitglieder, die Erdöl bei Teheran kaufen, bis zum 01. Juli den Import aus diesem Land  vollständig einstellen.

Barack Obama, Präsident USA

Barack Obama, Präsident USA

Neben dem Erdölembargo und den Finanzsanktionen gegen die Zentralbank der Islamischen Republik Iran wurde auch ein Verbot für den Export von Ausrüstungen für den petrolchemischen Sektor und für die Übergabe entsprechender Technologien an den Iran verhängt.

„Ich begrüsse die heutigen Handlungen unserer Partner in der Europäischen Union bei der Verhängung von zusätzlichen Sanktionen gegen den Iran (…) Die Verhängung von einseitigen EU-Sanktionen gegen den Iran zeugt von einer einheitlichen Reaktion der Weltöffentlichkeit auf die ernsthafte Gefahr, die vom iranischen Atomprogramm ausgeht“, wird in der Erklärung des US-Präsidenten betont.

Die sechs internationalen Vermittler (die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland) fordern gemeinsam mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) den Iran seit 2003 auf, die Arbeiten zur Urananreicherung einzustellen.

Die Verhandlungen wurden 2009 unterbrochen, nachdem der IAEO-Gouverneursrat den Iran wegen des Baus eines zweiten Werkes für Urananreicherung verurteilt und eine Bestätigung gefordert hatte, dass Teheran keine Entscheidungen über den Bau anderer Nuklearobjekte getroffen habe, von denen die IAEO nicht in Kenntnis gesetzt sei.

In der vorigen Woche gab der iranische Aussenminister Ali Akbar Salehi bekannt, Teheran sei zu einer Wiederaufnahme der Sechser-Verhandlungen bereit. Aber es sei notwendig, ihren Austragungsort abzustimmen.

Das russische Aussenministerium warnte am Montag, dass die einseitigen EU-Sanktionen die politisch-diplomatischen Bemühungen, darunter im Rahmen der Sechser-Gruppe, zum Scheitern bringen könnten.

2012-01-24 07:19 – RF/RIA Novosti

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