EU macht Assoziierung mit Ukraine von Timoschenko-Prozess abhängig

Nach dem Schuldspruch für die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko drohte die EU, die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens auf Eis zu legen

- von Presseticker  -

D ie Ukraine und die EU haben ihre Verhandlungen zum Assoziierungsabkommen abgeschlossen. Dies teilte EU-Ratspräsident Herman van Rompuy am Montag mit. Die Ratifizierung des Abkommens hängt ihm zufolge vom Ausgang des Prozesses gegen die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko in Kiew ab.

EU-Ratspräsident Herman van Rompuy

EU-Ratspräsident Herman van Rompuy

Die Assoziierungsgespräche seien zum Abschluss gebracht worden. “Das war eine schwere Arbeit”, sagte Rompuy. “Wir hoffen, dass das Abkommen schnellstens unterzeichnet wird. Das hängt jedoch von bestimmten politischen Umständen ab.” Die Europäische Union sei besorgt über die gerichtliche Verfolgung von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in der Ukraine. Die EU habe die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens vom Ausgang des Timoschenko-Prozesses abhängig gemacht.

Die Ukraine will noch in diesem Jahr das Assoziierungsabkommen und den Freihandelsvertrag mit der EU unterzeichnen. Nach dem Schuldspruch für die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko drohte die EU jedoch, die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens auf Eis zu legen.

2011-12-19 14:05:00 – RF/RIA Novosti

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