Jonas Höpken, Mitglied im Landesausschuss Niedersachsen der Partei Die Linke und deren Pressesprecher in Oldenburg, wandte sich am Sonnabend unter der Überschrift „Stalinismus, Kapitalismus und Die Linke“ mit einem offenen Brief an Oskar Lafontaine:
Mit der Politik der DDR und der Sowjetunion wurde die Suche nach Wegen zu und in einer neuen Gesellschaft mit einer Niederlage beendet. Die Notwendigkeit eine Gesellschaft jenseits der kapitalistischen und stalinistischen Barbarei zu gestalten hat sich damit nicht erledigt.
Der Erfolg der Demonstrationen vom 15. Mai überraschte vor allem ihre Veranstalter, soziale Aktivisten und Mitglieder zahlreicher Organisationen, darunter der unsrigen (UJCE, IU, PCE).
Auf der im weitesten Sinne linken Seite des gesellschaftlichen Spektrums wächst derweil mit der Piratenpartei eine neue Formation heran, deren zunehmender Erfolg uns Hinweis auf die Defizite des sich selbst als traditionell links definierenden Lagers geben sollte
Die aktuelle Situation hier in Deutschland zwingt uns weniger die Frage auf, ob Einheits- oder Richtungsgewerkschaft, als vielmehr, ob wir überhaupt noch über Gewerkschaften verfügen, welche man angesichts der eskalierten sozialen Verhältnisse ernsthaft als kämpferische Interessenvertretung der Lohnabhängigen einstufen kann?
Gerade weil diese Gewerkschaften im Ringen um Mitglieder in Konkurrenz zueinander stehen, ist es für die Herrschenden wesentlich schwieriger, die Gewerkschaftsbewegung – wie in Deutschland – an die Kette legen zu können.
Es existiert keine Linke, welche in der Lage ist, in sozialistischer Opposition zur imperialen Entwicklung ein überzeugendes Politikangebot zu unterbreiten.
Sozialisten identifizieren heute jenes Imperium, ökonomisch durch das international organisierte Kapital, die imperiale Oligarchie kontrolliert, politisch durch die USA geführt, militärisch im Ausbau der NATO zur globalen Gewalt konstituiert, ideologisch durch den Zionismus geprägt und in Europa über den undemokratischen Zentralismus der Institution EU (Europäische Union) vermittelt.
Aber nein, der Mainstream ist so dumm nicht, er tut uns diesen Gefallen einfach nicht. Deswegen ist er auch so erfolgreich. – Antwort von Stephan Steins an Konstantin Wecker
