Syrien will internationaler Chemiewaffenkonvention beitreten

S yrien will der internationalen Chemiewaffenkonvention beitreten. Das sagte der syrische Aussenminister Walid al-Muallem heute in Moskau. Syrien werde Zugang zu allen Depots gewähren. Das Land werde die Produktion einstellen und sich von allen chemischen Waffen trennen, sagte der Minister weiter.

„Wir sind bereit, die Lagerstätten für chemische Waffen mitzuteilen, die Produktion von Chemiewaffen einzustellen und den Vertretern Russlands, anderer Staaten und der Vereinten Nationen (UNO) diese Objekte zu zeigen“, sagte al-Muallem.

Sitzung des UN-Sicherheitsrates verschoben

Die USA, Grossbritannien und Frankreich wollen den Vorschlag zur Kontrolle und Vernichtung des syrischen Chemiewaffenarsenals zuvor auf Ebene der Vereinten Nationen prüfen. Grossbritannien kündigte einen Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat an. Die Vorlage werde gemeinsam mit den USA und Frankreich eingebracht, sagte Premierminister Cameron in London.

Syrien akzeptiert Kontrolle der Chemiewaffen

Eine für heute angekündigte Sitzung des UNO-Sicherheitsrats zum Syrien-Konflikt wurde nach Angaben von UN-Diplomaten wieder vertagt. Einen neuen Termin für das auf Russlands Betreiben hin verschobene Treffen gebe es noch nicht, hiess es am UN-Sitz in New York.
US-Aussenminister John Kerry teilte derweil in Washington nach einem Gespräch mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow mit, Russland wolle den USA kurzfristig Einzelheiten zu seinem Plan für die Kontrolle der syrischen Chemiewaffen vorlegen.

Eigene Resolution aus Russland

Russland lehnt eine solche UN-Resolution ab, in welcher die syrische Regierung für den Einsatz von Giftgas verantwortlich gemacht würde.
Das habe Aussenminister Sergej Lawrow seinem französischen Kollegen Laurent Fabius gesagt, erklärte das Aussenministerium in Moskau.

Stattdessen wolle Russland eine Resolution vorschlagen, in der die syrischen Chemiewaffen unter internationale Kontrolle gestellt würden. Eine solche UN-Resolution würde einen entsprechenden russischen Vorschlag unterstützen, den Syrien bereits begrüsst hat.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Kontrolle der syrischen Chemiewaffen heute an Bedingungen geknüpft. Die USA müssten im Gegenzug auf einen Krieg gegen Syrien verzichten, sagte Putin in Moskau.

RF/APA

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