D ie USA, die Europäische Union und Japan brachten vor kurzem ein neues Handelsverfahren gegen China vor die WTO. Diesmal sind die Ausfuhreinschränkungen auf Seltene Erden das Thema.
Dies zeigt die Dringlichkeit von Reformen des veralteten und ungerechten globalen Wirtschafts- und Handelssystems.
Im Jahr 2009 brachte die EU die Exportbeschränkungen Chinas von neun Seltenen Mineralien wie Bauxit und Fluorit vor die Welthandelsorganisation. Die WTO entschied in diesem Fall am 31. Januar dieses Jahres gegen China, was die EU, die USA und Japan zu einem härteren Vorgehen gegen China ermutigte.
HighTech-Rohstoff "Seltene-Erden"
Der jüngste Handelsstreit wurde zuerst am 12. März in Brüssel im EU-Hauptquartier bekannt gegeben. Dort hiess es, dass die Europäische Union bald vor der WTO eine Beschwerde gegen Chinas Beschränkungen bei der Ausfuhr von Seltenen Erden einreichen werde.
Ein Tag später ist dies geschehen. Laut europäischen Medienberichten ist die Europäische Union bereit, einen Handelskrieg mit China zu riskieren, weil sie sich hohe Erfolgschancen ausrechnet.
Der EU-Handelskommissionär Karel De Gucht schrieb in einer Mitteilung, dass die chinesischen Exportrestriktionen von Seltenen Erden und anderen Produkten die „internationalen Handelsregeln verletzen und deswegen abgeschafft werden müssen“.
Die EU sagte, dass die Beschränkungen den Preis von Seltenen Erden massiv erhöht haben. So stiegen die internationalen Preise für Seltene Erden zwischen 2009 und 2011 um 1.000 Prozent an.
Hinzu komme, dass ausländische Firmen doppelt so viel für die Mineralien bezahlen als chinesische.
Die chinesischen Exporteinschränkungen haben zum Ziel, den illegalen Abbau einzudämmen und auf diese Weise die Umwelt zu schützen. Diese Maßnahmen verletzen keineswegs die WTO-Regeln und sollten von den Entwicklungsländern, die sonst dem Umweltschutz einen grossen Wert beimessen, stärker unterstützt werden.
Gewisse China-Hasser in der Europäischen Union glauben jedoch, dass die Exportbeschränkungen den chinesischen Firmen Wettbewerbsvorteile verschafft haben und ausländische Firmen zwingen, die Produktion nach China zu verlagern, um einen leichteren Zugang zu den gefragten Materialien zu bekommen.
Tatsächlich gibt es auch in den USA, in Kanada, Australien und anderen Industriestaaten riesige Vorkommen an Seltenen Erden.
Doch hohe Lohnkosten und die strengen Umweltstandards haben die Produktion in diesen Ländern so teuer gemacht, dass die dortigen Firmen ihre Produktion stark heruntergefahren oder ganz gestoppt haben.
Der Streit um die Seltenen Erden landet vor der Welthandelsorganisation
In der Folge hat China während vielen Jahren weltweit über 90 Prozent aller Seltenen Erden produziert, woraufhin es von den Industriestaaten als “Monopolanbieter” betitelt wurde.
Doch selbst EU-Experten wiesen darauf hin, dass China kein Monopol hat. Der Grund, dass China bei der Produktion von Seltenen Erden an der Spitze liegt, hängt damit zusammen, dass die USA und die EU keine wirksamen Maßnahmen ergriffen haben, um die heimische Produktion zu fördern.
Das von der EU und ihren Partner gestartete Verfahren gegen China zeigt die Dringlichkeit auf, mit der das veraltete und ungerechte Welthandelssystem reformiert werden muss.
RF/People’s Daily
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→ China vs. Imperium – Handelskrieg um Seltene Erden bahnt sich an, 14.03.2012
