D ie amerikanischen Warenproduzenten sollen laut US-Präsident Barack Obama auf den Außenmärkten, darunter auch auf dem russischen Markt, dominieren.
“Der Kongress soll alles dafür unternehmen, dass kein Land Vorteile gegenüber den US-Herstellern hat, wenn es um den Zugang zu den Finanzmärkten bzw. um die Erschließung neuer Märkte geht, wie etwa in Russland”, sagte er am Dienstagabend in seiner Jahresbotschaft.
Barack Obama, Präsident USA
“Unsere Arbeiter sind die effektivsten auf der Welt, und ich verspreche Ihnen: Amerika wird stets gewinnen”, erklärte Obama.
Die Handelsbeziehungen zwischen Russland und den USA werden momentan vom 1974 beschlossenen Jackson-Vanick-Amendment beschränkt, mit dem Begrenzungen für den Handel mit der damaligen UdSSR eingeführt wurden.
Grund für die Annahme der Klausel war die fehlende Ausreisefreiheit in der Sowjetunion. Derzeit gilt das Amendment für die UdSSR-Nachfolgestaaten. Seit 1989 beschließen die USA jährlich ein Moratorium über die Wirkung der Klausel, offiziell wurde sie vom Kongress nicht außer Kraft gesetzt.
Deswegen können die WTO-Normen in Bezug auf die Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern nicht gelten.
Obama hatte mehrmals seine Absicht bekundet, sich für die Beseitigung des Jackson-Vanick-Amendments einzusetzen, das den US-Gesellschaften nach dem WTO-Beitritt Russlands im internationalen Konkurrenzkampf auf dem russischen Markt schaden würde.
2012-01-25 08:49:00 – RF/RIA Novosti
