Weltweite Solidarität mit Palästina – Sofortige Aufhebung der Blockade gefordert!

W eltweit fanden am heutigen Internationalen Aktionstag in zahlreichen Städten Solidaritäts-Kundgebungen für die Freiheit Palästinas und gegen das jüngste israelische Massaker an Friedensaktivisten statt.
Quer über alle Kontinente drückten Menschen ihre Solidarität mit den durch den Zionismus terrorisierten Opfern in Palästina/Gaza aus und forderten die Aufhebung der völkerrechtswidrigen israelischen Blockade.

Palästina-Solidarität, Frankfurt/Main 05.06.2010

Am Mittag (MEZ) war auch das unter Irischer Flagge fahrende humanitäre Solidaritäts-Schiff „MV Rachel Corrie“ durch die zionistische Marine geentert und verschleppt worden. Nach ersten Berichten kam es hierbei diesmal zu keinen Opfern physischer Gewalt – was vor allem der unmittelbaren, beeindruckenden internationalen Solidaritätswelle mit Palästina und den internationalen Friedensaktivisten zu verdanken sein dürfte.

Die Forderungen politischer und humanitärer Organisationen rund um den Globus gleichen sich weitestgehend, diese sind im Kern:
- Sofortiges Ende der völkerrechtswidrigen israelischen Blockade
- Freier Zugang für humanitäre Hilfsgüter und Materialien zum Wiederaufbau
- Rückzug Israels aus allen besetzten Gebieten entsprechend den UNO-Resolutionen

Die zionistische Propaganda hat unterdessen eine neue internationale Medienoffensive gestartet, wonach Israel angeblich alle humanitären Hilfsgüter über das durch die Zionisten kontrollierte Gebiet nach Gaza weiter leiten würde.
Dies ist gelogen und entspricht nicht der Situation vor Ort!
Verschiedene humanitäre Hilfsorganisationen ebenso wie Stellen der UNO weisen erneut darauf hin, dass Israel auch weiterhin lebenswichtige Güter des täglichen Bedarfs, darunter Lebensmittel und medizinische Hilfsgüter, Rollstühle für die durch den zionistischen Terror Verstümmelten, Wasseraufbereitungsanlagen, als auch bspw. Baumaterial zum Wiederaufbau von Häusern und Infrastruktur nicht nach Gaza herein lässt.

Die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay sagte nach dem zionistischen Angriff auf die “MV Rachel Corrie”, Israels Blockade Gazas sei unrechtmäßig und muss aufgehoben werden.
Zudem bekräftigte sie ihre Forderung nach einer Untersuchung des israelischen Massakers vom Montag.

In Deutschland war heute, wie schon die Tage zuvor, leider zu beobachten, dass es der imperialen und zionistischen Propaganda und Desinformation in einigen Städten gelungen ist, die Solidaritätsbewegung zu spalten.
So fand bspw. heute in Frankfurt/Main die Solidaritätskundgebung auf dem Platz vor dem Römer (Stadthaus) mit rund 3.000 Teilnehmern ohne Beteiligung deutscher linker Organisationen statt – eine Schande, wie wir meinen.
Als Grund war über inoffizielle Kanäle zu vernehmen, dass man nicht mit bestimmten religiösen Gruppen zusammen kooperieren und auftreten wolle.

Die SED/PDS/Linke ging in Frankfurt/Main die Frage zweigleisig an: Sie schickte eine Sprecherin auf die Bühne (es waren keine Mitglieder dieser Partei erkennbar auf dem Platz), diese erklärte kurz, dass die Mitglieder der “Linken” aufgrund einer regionalen Parteiversammlung nicht an der Kundgebung teilnehmen könnten und sprach dann noch kurz ein paar unspektakuläre Sätze zur internationalen Solidarität mit Palästina. Kein Wort zu dem Problem in ihrer eigenen Partei, namentlich mit rechtsextremen Zionisten in den eigenen Reihen.

Es gibt nur ein Palästina, daher ist es unverständlich, wieso einige Organisationen aneinander vorbei Solidarität mit Palästina zu organisieren suchen. Es geht hierbei ja nicht um “Vereinigungsparteitage” mit Organisationen, mit denen man inhaltlich keine Berührungspunkte hat, sondern im Vordergrund steht die humanitäre Hilfe für die Menschen in Palästina.

Die Kundgebung in Frankfurt/Main, aber nicht nur dort, wurde neben muslimischen auch durch christliche und jüdische Vertreter, als natürlich auch verschiedenen Hilfsorganisationen unterstützt.

In zahlreichen anderen Städten, in Deutschland, wie auch international, fanden sich breitere Bündnisse zusammen, die ein weites politisches und gesellschaftliches Spektrum abdeckten und dennoch gemeinsam – im Interesse der notleidenden Menschen in Palästina – ihre Unterstützung bekundeten.
Deutlich wurde, dass es Israel durch das jüngste Massaker nicht gelungen ist, Menschen von ihrer Bereitschaft zur Unterstützung des Freiheitskampfes Palästinas abzuschrecken – ganz im Gegenteil.
Vielerorts wurde angekündigt, jetzt erst recht an der Überwindung der Blockade arbeiten zu wollen. Voraussichtlich im Herbst wird es wieder einen grossen humanitären Konvoi geben. Aber auch bis dahin sind weitere Aktionen mit internationaler Unterstützung geplant.

Unterdessen kündigte die humanitäre Hilfsorganisation “Free Gaza” an, ihr Hauptquartier in der zyprischen Hafenstadt Larnaka schliessen zu wollen. Laut der Sprecherin der Organisation, Greta Berlin, soll dieses in ein anderes Land verlegt werden. Als möglichen neuen Standort nannte sie die britische Hauptstadt London.
Grund für die Verlegung der Zentrale sei die Weigerung der zyprischen Regierung vorigen Monat, möglicherweise weitere Schiffskonvois nicht von Zypern aus starten zu lassen.
Greta Berlin kündigte ungeachtet der israelischen Militärangriffe gegen die Schiffe weitere Aktionen an.

LA PAZ: 1.000 Teilnehmer

ISTANBUL: 100.000 Teilnehmer

TEL AVIV: 15.000 Teilnehmer

SAN FRANCISCO: 5.000 Teilnehmer